Planungsausschuss

Der Planungsausschuss der Gemeinde besteht aus aktuell 15 stimmberechtigten Personen von denen drei der UWG angehören.

Der Ausschuss trifft in seinem Zuständigkeitsbereich Beschlüsse und bereitet Beschlüsse des Rates vor, sofern nicht gesetzliche Bestimmungen und die Vergabeordnung der Gemeinde Herzebrock-Clarholz entgegenstehen. 

Der Planungsausschuss beschäftigt sich mit folgenden Themen:

• Raumordnung, Landes- und Regionalplanung
• Bauleitplanung
• Städtebauliche Entwicklungsplanung
• Verkehrsplanung (incl. Öffentlicher Personennahverkehr)
• Bauanträge besonderer städtebaulicher Bedeutung
• Ausnahmen von einer Veränderungssperre
• Zurückstellung von Baugesuchen

Auftragsvergaben des Ausschusses können bis zu 50.000€ im Rahmen der Haushaltsansätze erfolgen. Zusätzlich führt der Planungsausschuss verfahrensleitende Beschlüsse in Bauleitplanverfahren durch. Er beschäftigt sich mit Stellungnahmen zu Anträgen bezüglich des Bundesimmissionsschutzgesetztes und der Lärmschutzverordnung. Des Weiteren beschäftigt er sich mit der Zulässigkeit von Vorhaben im Geltungsbereich eines Bebauungsplans sowie mit Ausnahmen und Befreiungen nach dem Baugesetzbuch. Stellungnahmen zu Planungen der Nachbargemeinden und anderer Planungsträger sowie Träger öffentlicher Belange gehören ebenfalls zu den Aufgaben des Planungsausschusses.

Falls Sie Fragen zu diesem oder zu einem anderen Ausschuss haben, Ihnen ein Thema besonders wichtig ist, oder Sie Anregungen für uns haben würden wir uns gerne mit Ihnen Austauschen. 

info@uwg-herzebrock-clarholz.de

Wir veranstalten regelmäßig öffentliche Fraktionssitzungen, bei denen Sie herzlich willkommen sind. 

Die Veranstaltungstermine können Sie auf Facebook einsehen.

Wir freuen uns auf Sie.

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Ausschussmitglieder der UWG

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