Unabhängige Wähler Gemeinschaft
Unabhängig neue Wege gehen
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In diesem Video geben wir Ihnen Informationen zur Ratssitzung vom 18.10.2023.
Die vollständigen Unterlagen zur Ratssitzung finden Sie im Ratsinformationssystem der Gemeinde.
https://ratsinfo.herzebrock-clarholz.de/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZSAmGpytRha_gGUWby3-MeA
Wie bereits berichtet, haben wir beantragt, dass allen Schülerinnen und Schülern der VZG das Deutschlandticket zur Verfügung gestellt werden soll.
Auch die „Glocke“ berichtete am 11.10.2023 über die Diskussion zu diesem Thema, welches im Ausschuss für Schule, Sport, Kultur und Städtepartnerschaften erstmalig beraten wurde. Dort wurde beschlossen, die Meinung der Schule im Vorfeld abzufragen.
Am 13.10.2023 nahm die SPD in der „Glocke “ kritisch Stellung zu diesem Bericht. Gerne nehmen wir zu den Aussagen und Fragen der SPD Stellung:
Soziale Gerechtigkeit scheint der SPD abhanden gekommen zu sein!!!!
Mit großem Interesse haben wir die Anfrage der SPD zu unserem Antrag vom 16.6.2023 gelesen, mit dem wir die Diskussion anstoßen wollten, ob wir das Deutschlandticket zukünftig nicht nur den privilegierten Schülerinnen und Schülern zur Verfügung stellen könnten, die weit genug (mehr als 3,5 km) von der Schule entfernt wohnen, um schon bisher ein Busticket zu erhalten, sondern auch allen anderen. Ziel unseres Antrags war es, wieder einmal die Gelegenheit zu nutzen, eine der Generationen, die im Hinblick auf den Klimawandel „noch einen Unterschied machen kann“, in die Lage zu versetzen, klimafreundliche Mobilität von „klein auf“ zu erlernen und den ÖPNV durch eine erhöhte Nachfrage vor Ort zu stärken – letztlich auch in der Hoffnung darauf, dass die Nachfrage das Angebot verbessern könne.Gerade, weil seit einiger Zeit die Möglichkeit einer vergünstigten Variante des Deutschlandtickets als Schülerticket für 29€ im Monat im Raum steht, ist uns sehr daran gelegen, hier alle Schülerinnen und Schüler entsprechender Jahrgänge gleich zu behandeln. Immerhin würde durch eine solche Maßnahme letztlich auch der Besuch außerschulischer Lernorte für die Schule stark vereinfacht und die Fahrkosten bei Klassenfahrten und Wandertagen könnten minimiert werden, was letztlich allen Familien und dem Schulstandort Herzebrock-Clarholz zu Gute gekommen wäre. Immerhin haben sich andere Kommunen längst für eine solche Lösung entschieden.
Für uns ist es außerdem eine Frage sozialer Gerechtigkeit, dass niemand aufgrund der Tatsache benachteiligt wird, dass sein Haus nur 3,49 oder weniger Kilometer vom Schulort entfernt liegt – immerhin erhalten solche Schülerinnen und Schüler nach derzeitigem Stand kein Ticket und müssen Fahrtkosten an Wandertagen und auf Klassenfahrten tragen, können eben keine außerschulischen Lernorte oder Freizeitziele kostenlos erreichen und selbst im Urlaub, für den ein Deutschlandticket zweifelsfrei Möglichkeiten schaffen kann, müssen sie zahlen und ihr Nachbar unter Umständen nicht. Das ist für uns kein fairer und gerechter Zustand, weshalb wir ihm mit diesem Antrag Abhilfe schaffen wollten. Nie hätten wir hier mit Bedenken der Partei gerechnet, die dies immer wieder als ihren „Markenkern“ verkaufen möchte.
Die Stärkung des ÖPNV und die Gestaltung einer zukunftsfähigen Mobilität ist eines der großen Anliegen der UWG-Fraktion. In diesem Sinne wäre eine Ablehnung unseres Antrags schmerzlich – sicher nicht nur für uns. Wir werden uns in dem Fall nur ein wenig damit trösten können, dass unser Antrag immerhin in der SPD das Bewusstsein für die desolaten Gemeindefinanzen zum Leben erweckt hat. Schade ist nur, dass eine Partei, die sämtliche Großprojekte der Gemeinde im investiven Bereich willfährig mitgetragen hat, ausgerechnet bei einem Thema ihr Gespür für die Finanzierung einer Gemeinde entdeckt, das eigentlich eines ihrer Kernanliegen sein sollte. „Ausbau und Ausweitung des ÖPNV“, mit diesen Forderungen ist die damalige SPD-Bundestagsabgeordnete Elvan Korkmaz in den Bundestag eingezogen. Nur durch eine Mehrnutzung des ÖPNV ist ein Ausbau möglich. Also eigentlich Anreiz genug, unseren Antrag wohlwollend zu unterstützen.
Auch in einem weiteren Punkt hat die SPD natürlich recht: Wer einen solchen Antrag stellt, der muss auch sagen, woher das Geld kommen mag. Glauben wir dem Kämmerer und der Gemeindeprüfungsanstalt, hat Herzebrock-Clarholz in den letzten Haushalten kein Einnahmenproblem. Die Steuerkraft ist auf einem hohen Niveau. Das Problem ist eher, dass dieses Geld bereits heute nicht dazu genutzt wird, den bereits heute immensen Schuldenberg abzutragen, sondern bereits für etliche Großprojekte in einem nie dagewesenen Investitionsvolumen verplant ist. Einigen dieser Investitionen stehen wir sehr kritisch gegenüber. Hier wäre Einsparpotenzial genug, damit das Geld bei denjenigen ankommt, die als Steuerzahler von morgen für unsere Schulden aufkommen werden – bei den Schülerinnen und Schülern.
Man kann ein neues Rathaus in 80 Jahre kostenlosen Nahverkehr für alle Schülerinnen und Schüler der Gesamtschule umrechnen – diese Rechnung stammt nicht von uns, sondern wurde im vergangenen Ausschuss für Schule, Sport, Kultur und Städtepartnerschaften aufgestellt – leider um den kostenlosen Nahverkehr zu hinterfragen. Uns liegt es fern, Verwaltungsmitarbeiterinnen und – mitarbeiter und Schülerinnen und Schüler gegeneinander auszuspielen. Dennoch enthält der Vergleich einen interessanten Ansatz: Würden wir auf den Ratssaal im neuen Rathaus verzichten, wären sicherlich 5-10 Jahre kostenloser Nahverkehr für alle Schülerinnen und Schüler der Gesamtschule finanzierbar – also in einem Zeitraum, der für uns alle im Hinblick auf den Klimawandel entscheidend sein wird.
Fangen wir also doch einfach bei uns an – der Kommunalpolitik in Herzebrock-Clarholz! Die UWG war schon damals bereit dazu und wir laden die SPD herzlich ein, ihre Position zu überdenken und uns darin zu unterstützen, ihre ehemaligen Wahlversprechen auch in Herzebrock-Clarholz einzuhalten.
Vor Kurzem begrüßte der Vorsitzende André Kunst Mitglieder und Interessierte der UWG Herzebrock-Clarholz zur jährlichen Mitgliederversammlung in der Gaststätte Reckmann´s in Herzebrock.
„Unabhängig neue Wege gehen und das gemeinsam. Gemeinsam wollen wir gestalten, Ideen und Wünsche aufgreifen für die Bürger unserer Doppelgemeinde. Gerade diese Vielfältigkeit der UWG ob Jung oder Alt, ob eine Erzieherin, Lehrer, Landwirt oder Beamter das ist das Interessante, womit wir weiter gehen wollen. Man muss nicht immer einer Meinung sein, das sind wir auch nicht immer und das ist auch gut so, aber wichtig ist, dass man seine eigene Meinung sagen darf. Jeder hat sein Themengebiet, dem einen liegt soziales, dem anderen Verkehr, Sicherheit und Ordnung oder die Umwelt oder das Planen“, sagte André Kunst in seiner Begrüßung.
Fraktionssprecher und Vorsitzender André Kunst blickte in seinem Bericht auf eine starke Fraktions- und Vereinsarbeit zurück und hielt fest, dass der Vorstand sich immer über neue Mitglieder freuen würde. Im Winter besuchten die UWG-Mitglieder ein Workshop in Tecklenburg. „Die Zusammenarbeit und der Zusammenhalt innerhalb der Teilnehmer war herausragend“, so Kunst. Er zeigte die Erwartungen und Visionen, die Definition des Profils und die Themen für die Zukunft.
Gut angenommen würden die Fraktionssitzungen, die inzwischen immer auch online angeboten werden, sodass Mitglieder, Besucher und Interessierte flexibler bei der Teilnahme sind. „Bei vielen Themen und Anträgen sind wir in direkten Kontakt mit den Bürgern getreten, dies wollen wir auch so beibehalten“, stellte Kunst heraus.
Die Vorstandsarbeit konzentriert sich aktuell im Wesentlichen auf die Mitgliederfindung, die Netzwerke sinnvoll nutzen, die Präsenz auf Veranstaltungen und den Umgang mit digitalen Medien. Besonders die Videos nach jeder Ratssitzung mit den Themen und Entscheidungen der Sitzung würden sehr gut angenommen und soll ebenfalls fortgeführt werden.
Die Kassiererin Hilde Erpenbeck berichtete über den Kassenstand. Jutta Jostkleigrewe Vielstädte und David Brill prüften die Kasse. Einstimmig wurde der gesamte Vorstand um André Kunst (1. Vorsitzender), Reyna Baum (2. Vorsitzende), Hildgard Erpenbeck (Kassiererin), Patrick Projahn (Schriftführer), Norbert Floren (Beisitzer), Guido Kuhlmann (Beisitzer), Kai Hoffmann (Beisitzer) und Sebastian Zumholte (stellv. Bürgermeister) entlastet und wiedergewählt.
Im Rahmen ihrer Mitgliederversammlung nutzte die UWG, die unter anderem für Bürgernähe und Transparenz steht, die Gelegenheit, eine Spende in Höhe von 250 € an die Bürgerstiftung Herzebrock-Clarholz zu überreichen. Fraktionsmitglieder hatten für diesen Zweck die Gaststätte Reckmann´s im Getränkewagen auf dem Cityfest unterstützt. Die UWG rundete den „Lohn“ zusätzlich noch auf.
Der Geschäftsführer Gregor Korsten nahm die Spende dankend an und stellte die Arbeit der Bürgerstiftung vor. Die Stiftung, die 2002 gegründet wurde, möchte helfen und fördern. Dabei geht es um die Lebensqualität der Gemeinde, um attraktive Einrichtungen und Aktivitäten für alle Altersschichten, um Gesundheit, um Kunst und Kultur.
Das Cityfest in Herzebrock war ein voller Erfolg. Viele Geschäfte, Aussteller, Trödler, Vereine und Unternehmen haben mit Ihrem Einsatz für ein tolles Fest gesorgt. Sogar das Wetter spielte dieses Jahr mit.
Eröffnet wurde das Fest von den Kinder-Tanzgruppen des HSV. Im Anschluss forderte der Bürgermeister zum Sprungduell auf.
Eine weitere sehr schöne Aktion war das gemeinsame „Bruder Jakob“ Singen, bei dem sich weit mehr als 150 Personen beteiligt haben. Dies beruhte auf einer Wette zwischen dem Landrat und der Gemeinde. Die 500€ Wetteinsatz spendet die Gemeinde an die Bürgerstiftung.
Auch die UWG beteiligte sich im Getränkestand am Paul-Craemer-Platz an dem Fest. Wir haben mit viel Freude einige Stunden unsere Bürgerinnen und Bürger mit kalten Getränken versorgt.
Unseren „Lohn“ werden wir einem guten Zweck in unserer Gemeinde spenden.
Die Marienfelder Straße in Rheda soll von ihrem Beginn in der Nähe des Klärwerks in Rheda-Wiedenbrück bis zu ihrer Fortführung als Westerfeld in Pixel und darüber hinaus bis zur Mündung in die Gütersloher Straße auf dem Gebiet der Gemeinde Herzebrock-Clarholz eine Fahrradstraße werden – so stellen es sich die Vertreterinnen und Vertreter von Bündnis90/Die Grünen in Rheda-Wiedenbrück vor. Dass dies auch bei vielen Anliegern in Pixel auf Begeisterung stößt, davon konnten sich die Initiatoren bei einem Ortstermin am 6.9. überzeugen.
Etwa vierzig Anliegerinnen und Anlieger waren zu dem Termin erschienen und bekundeten so ihre Unterstützung für die Pläne. „Dem Fahrrad mehr Raum zu geben, es nicht auf die Bankette zu drängen und den Fahrradverkehr an einem derart wichtigen Knotenpunkt zu fördern, ist ein wichtiges Ziel moderner Verkehrsplanung“, begann Andreas Hahn (Bündnis 90/Die Grünen Rheda-Wiedenbrück), einer der Initiatoren des Vorstoßes aus Rheda-Wiedenbrück, seine Ansprache an die versammelten. „Gerade, wenn es für das Auto sehr gut ausgebaute Parallelstrecken gibt und man ohnehin über Anliegerzonen spricht – kann es nur wenige Argumente gegen eine Fahrradstraße geben“, erklärte er weiter.
Sebastian Zumholte (UWG Herzebrock-Clarholz) hoffte, mit seinen Worten möglichst vielen Pixeler Bürgerinnen und Bürgen aus der Seele zu sprechen. Er berichtete von zahlreichen Maßnahmen, die bereits getroffen worden seien, um eine Verkehrsberuhigung und eine Verminderung des Durchgangsverkehrs auf dem Udenbrink, den anliegenden Teilstücken der Gütersloher Straße und dem Westerfeld zu erreichen – leider ohne großen Erfolg. Für ihn sei der Vorstoß aus Rheda-Wiedenbrück eine große Chance, nicht nur für die Anliegerinnen und Anlieger mehr Lebensqualität und Sicherheit zu erreichen, sondern auch den Radverkehr zu schützen, der – ziehe man den illegalen Durchgangsverkehr auf der Strecke ab – ohnehin der vorherrschende Verkehr auf diesem Streckenabschnitt zwischen Rheda-Wiedenbrück und dem Bürgerradweg sei, der den Anschluss nach Gütersloh und nach Herzebrock-Clarholz ermöglichen würde.
André Kunst (UWG Herzebrock-Clarholz) erklärte als Vorsitzender des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung und Verkehr in Herzebrock-Clarholz, dass nach der Kooperation der beiden Kommunen im Hinblick auf andere Fahrradstraßen die Zeichen günstig seien, auch hier eine gelingende Kooperation gestalten zu können. „Neue Wege für die Radinfrastruktur zu gehen, macht gerade über kommunale Grenzen hinweg sehr viel Sinn“, war sein Fazit.
Auch von der grünen Fraktion aus Herzebrock-Clarholz gab es viel Sympathie für diesen Vorschlag. Petra Lakebrink (Die Grünen, Herzebrock-Clarholz) verwies auf die vielen PKWs, die bereits in der kurzen Zeit des Ortstermins die Straße passiert hätten – häufig leider mit überhöhter Geschwindigkeit: „Davon geht eine große Gefahr aus, erst recht im Hinblick auf die Kinder, die ebenfalls zahlreich zum Termin erschienen sind“.
Rudolf Herden (Die Grünen, Herzebrock-Clarholz) freute sich über die Zusammenarbeit bei diesem Thema: „Man kann auch einmal unterschiedlicher Meinung sein, aber wenn wir gemeinsam an der Verkehrswende arbeiten, dann haben wir eine Chance“.
Darin waren sich auch die versammelten Bürgerinnen und Bürger einig. „Dann kann ich demnächst endlich mit dem Fahrrad zum Wasserspielplatz nach Rheda fahren“, war ein Kommentar von einem der jüngsten Teilnehmer. Andere sahen in einer Fahrradstraße einen weiteren Baustein dazu, die Straßen Udenbrink, Westerfeld und die anliegenden Teilstücke der Gütersloher Straße endlich so zu nutzen, wie sie genutzt werden sollten – als Anliegerstraßen, für landwirtschaftlichen Verkehr und für Radwanderer und Radfahrerinnen und Radfahrer – und nicht als Durchgangsstraßen mit deutlich über 1000 gemessenen Durchfahrten täglich. Auch verwiesen die Bürgerinnen und Bürger darauf, dass die Strecke Teil des Emsradweges sei. Dieser zieht auch Radwanderer an und dass diese dort mit Autos konfrontiert würden, die 100km/h fahren dürften, sei dessen Bedeutung nicht würdig.
Dass es bei einer Entscheidung für eine Fahrradstraße auch kritische Töne gäbe, mussten die versammelten Politiker und Politikerinnen freilich einräumen. In einigen Fällen bestehe die Kritik darin, dass eine Fahrradstraße negative Auswirkungen auf etwa den landwirtschaftlichen Verkehr haben könne. „Der Paragraph 1 der Straßenverkehrsordnung, der die gegenseitige Rücksichtnahme aller Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer einfordert, gilt auch auf Fahrradstraßen. Wenn ein Traktor die Straße nutzen muss, um mit schwerem Gerät zu den anliegenden Feldern zu gelangen, dann macht man als Fahrradfahrer Platz. Das garantiert nicht nur eine entspannte Fahrt, sondern ist Ehrensache!“, formulierte es Sebastian Zumholte.
Alle waren sich einig, dass dies eine große Chance sei, aber es dürfe nicht der letzte Vorstoß sein, die Straßen im Außenbereich sicherer zu machen. Andreas Hahn brachte es auf den Punkt: „Von dem heutigen Termin kann ein zuversichtliches Signal ausgehen. Heute in einem Jahr können wir uns hier wieder treffen und ich hoffe, wir trinken dann ein Glas Sekt auf das, was wir gemeinsam erreicht haben.“
Mit Spannung werden die Bürgerinnen und Bürger nun erwarten, wie der Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Mobilität der Stadt Rheda-Wiedenbrück am kommenden Dienstag nun in der Angelegenheit entscheiden wird. Eines machte der Ortstermin jedoch sehr klar: Eine Menge Hoffnungen verbinden sich mit dem Termin.
In diesem Video geben wir Ihnen Informationen zur Ratssitzung vom 30.08.2023.
Die vollständigen Unterlagen zur Ratssitzung finden Sie im Ratsinformationssystem der Gemeinde.
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Mit rund 25 Radlern ging es am 27.08.2023 um 11.30 Uhr quer durch die Gemeinde Herzebrock-Clarholz. Gestartet sind wir am Rathaus in Herzebrock, hier konnten wir einige interessante Fragen beantworten.
Die nächste Station war die Biogasanlage Brand im Weißen Venn, die Anlage versorgt das Hallenbad und Teile der Gesamtschule mit Wärme. Auch über die Möglichkeiten zur Wärmeversorgung des neuen Baugebietes haben wir informiert.
Im weiteren Verlauf steuerten wir die Emswiesen an, wo sich die von der Gemeinde gewünschte Konzentrationsfläche für Windenergie befindet. Hier Informierten wir über die mögliche Nutzung.
Von dort aus fuhren wir zum Biohof Hanhart, hier erhielten wir ausführliche Informationen über die Arbeit auf dem Biohof und einen sehr interessanten Rundgang.
Familie Hanhart betreibt hier seit 2019 eine Solidarische-Bürger Landwirtschaft. Die auf dem Hof erzeugten saisonalen Lebensmittel werden nicht über den freien Markt vertrieben werden, sondern an die Mitglieder der Gemeinschaft verteilt. Im Anschluss an den Rundgang durften wir leckere frische und saisonale Produkte probieren. Hier nochmal ein herzliches Dankeschön an Familie Hanhart für die Gastfreundschaft. Ein großartiger Hof und ein tolles Projekt – finden wir.
Danach besuchten wir das Schützenfest in Clarholz Heerde. Auch dies war wie immer eine tolle Veranstaltung mit interessanten Gesprächen. Ein dreifaches Horrido auf den neuen Schützenkönig Heino Pohlmeyer.
Vom Schützenfest aus ging es auf direktem Wege zum Grillfest bei unserem stellvertretenden Bürgermeister Herrn Sebastian Zumholte. Seine Frau und er versorgten uns mit einem leckerem und reichhaltigem Grill- und Salatbuffet. Alle waren sich am Abend einig, es war wieder eine gelungene Radtour, die im nächsten Jahr wiedergeholt wird.
in den Klostergärten ist immer wieder zu beobachten, dass Enten mit Brot gefüttert werden. Zum Teil werden ganze Brote ins Wasser geworfen oder auf dem Rasen verteilt.
Obwohl die Tiere in ihrer natürlichen Umgebung genug Nahrung finden, nehmen sie das angebotene Brot an. Dadurch wird ihr Speiseplan einseitiger. Am Ufer liegengebliebenes Futter lockt außerdem Ratten und Mäuse an.
Quillt übriges Brot dagegen im Wasser auf, sinkt es auf den Boden des Gewässers und verfault dort. Das ökologische Gleichgewicht wird dadurch vor allem in stehenden Gewässern gestört.
Durch die Fütterung der Enten sind vermehrt Ratten auch am helllichten Tag in den Klostergärten zu beobachten.
Deshalb ist es notwendig das Füttern zu verbieten. Um das Verbot umzusetzen, sollte es kontrolliert werden und mit einem Bußgeld belegt werden.
Aus diesen Gründen beantragt die UWG die Aufstellung von Verbotsschildern zum Füttern von Enten mit dem Ziel die Rattenplage einzudämmen und das Gewässer im Gleichgewicht zu halten. Die Missachtung eines Fütterungsverbots soll als Ordnungswidrigkeit gelten.
Wir begrüßen die Entscheidung, das Deutschlandticket für die Schülerinnen und Schüler der VZG für das nächste Schuljahr zur Verfügung zu stellen, sehr. Allerdings nicht nur aus dem von der Verwaltung vorgebrachten Grund der Kosteneinsparung, sondern aus vielen weiteren Gründen.
Momentan steht dieses Ticket nur Schülern zur Verfügung, deren Wohnort eine ausreichende Entfernung zur Schule hat. Wir sehen allerdings weitere Vorteile, wenn das Deutschlandticket allen Schülern der VZG zur Verfügung gestellt würde.
Erfreulicherweise eröffnet die Landesregierung aktuell die Möglichkeit, das Deutschlandticket für 29€ pro Schüler zu erwerben, dies wäre ein weiterer Anreiz.
Die UWG hat beantragt, ab dem kommenden Schuljahr das Deutschlandticket für alle Schüler der VZG gleichgerecht zur Verfügung zu stellen, unabhängig der Entfernung vom Wohnort zur Schule.
Im Video finden Sie Informationen zu folgenden Themen der Ratssitzung:
Zusätzlich finden Sie Informationen zu folgenden Themen der letzten Sitzngrunde:
Die vollständigen Unterlagen zur Ratssitzung finden Sie im Ratsinformationssystem der Gemeinde.
https://ratsinfo.herzebrock-clarholz.de/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZSWxiDpsAE8quzJgLrzpJFo
jüngst wurde die Überquerung des Bahnsteigs Lindenstraße/B64 verändert. Durch die Veränderung kommt es an dem Übergang vermehrt zu sehr gefährlichen Situationen.
Die Möglichkeit für Radfahrer, Radfahrer mit Anhänger, Rollstuhlfahrer, Kinderwagen o.Ä., den Übergang zu nutzen, entfällt durch die Barrikaden, sodass diese Verkehrsteilnehmer gezwungen werden, auf die Straße auszuweichen. Die Betätigung der Ampel ist schlicht nicht möglich.
Besonders für Schüler und ältere Mitbürger stellt die neu geschaffene Verkehrssituation ein sehr gefährliches Hindernis dar.
Somit haben wir beantragt, schnellstmöglich Maßnahmen zu ergreifen, um die Verkehrssituation für die angesprochenen Verkehrsteilnehmer sicher zu gestalten und eine gefahrlose Querung der Kreuzung zu ermöglichen.
In der Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Sicherheit und Ordnung am 13.06.2023 teilte die Verwaltung mit, dass aufgrund eines Unfalls an diesem Übergang eine Bahnübergangsschau mit Vertretern verschiedenen Behörden stattgefunden hat. Die daraus resultierenden Änderungen sind durch die Bahn umgesetzt worden.
Unser Antrag wurde dem Straßenverkehrsamt des Kreises Gütersloh mit der Bitte um eine fachliche Stellungnahme zu der Situation am Bahnübergang vorgelegt.
Unterlagen im Ratsinformationssystem:
https://ratsinfo.herzebrock-clarholz.de/vorgang/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZYmuvYE-p__tkLSnmVKStCM
in den vergangenen Jahren konnte durch diverse Maßnahmen die Attraktivität des Hallenbades gesteigert werden – dies begrüßen wir sehr.
Ein weiterer notwendiger Schritt, die Attraktivität sowie die Aufenthaltsqualität des Hallenbades zu erhöhen, ist die Wiedereröffnung der Cafeteria. Auch die angrenzende Turnhalle sowie die VZG würden durch diese Maßnahme profitieren.
Wir vermuten, dass die Verwaltung durch die pandemiebedingten Maßnahmen dieses Thema aus den Augen verloren hat, und beauftragen die dazugehörigen Beschlüsse priorisiert zu behandeln und zusätzlich Auskunft über den aktuellen Stand zu erteilen.
Zusätzlich haben wir dien ausführliche Besuchsstatistik des Hallenbades im Zeitraum 2022/2023 (Öffnungstage, Besucher pro Tag, Erwachsen/Jugendlich, Zahlung/Jahreskarte, Vereins/Schulnutzung) angefordert.
Beschluss 26.11.2019 Betriebsausschuss
Der Betriebsausschuss beauftragt die Verwaltung bei der Neuausschreibung der Verpachtung der Cafeteria besonders folgende Punkte zu gewichten und zu verfolgen:
1. Öffnungszeiten
2. Angebot für Sportvereine (Sporthalle)
Beschluss 06.02.2020 Schule, Sport, Kultur und Städtepartnerschaften
Der Ausschuss beschließt, dass die Verwaltung einen neuen Pachtvertrag mit einer Laufzeit von 1,5 Jahren mit dem Förderverein unter neuer Leitung ausarbeitet und abschließt.
Der Rathausneubau stellt für die Gemeinde, für den Haushalt sowie für die Bürger und Bürgerinnen, eine sehr große Belastung und Herausforderung dar. Die Haushaltskasse ist leer, obwohl die Steuereinnahmen auf einem Höchstwert sind. Zudem erwartet der Kämmerer keine weitere Steigerung der Einnahmen.
Aus diesem Grund haben wir dieses Bauprojekt stets kritisch hinterfragt und begleitet, um finanzielle Spielräume, beispielsweise für Investitionen in die medizinische Versorgung, das Straßen- und Wegenetz und die Allgemeingebäude, zu sichern.
Trotz des positiven Beschlusses zum Rathausneubau inkl. Ratssaal gegen die Stimmen unserer Fraktion werden wir dieses Projekt zukünftig konstruktiv auf die Zweckmäßigkeit der Ausgaben hin prüfen und begleiten.
Aktuell plant die Gemeinde einen Rathausneubau (ca. 90 Arbeitsplätze) für 14.500.000€ bei einer Bruttogesamtfläche von 2678m2. Dies entspricht einer Investition von 5414€/m2. (Quelle Raumprogramm 06/22 Herzebrock-Clarholz). Dieser Baupreis ist trotz der aktuellen Preissteigerungen nicht zu rechtfertigen.
Die Stadt Delbrück baut aktuell ein Rathaus (103 Arbeitsplätze) für 13.200.000€ bei einer Bruttogesamtfläche von 4200m2. Dies entspricht einem Wert von 3142€/m2. Somit liegt dieses aktuelle Bauprojekt hier mit großem Abstand unter den geplanten Baukosten der Gemeinde (Quelle: Kostenaufstellung 03/23 Stadt Delbrück).
Auch, wenn aktuelle Umfragen der Bauwirtschaft aussagen, dass die Baukosten nicht weiter steigen werden, halten wir aufgrund der durchaus unbeständigen Situation im Baugewerbe einen Aufschlag von 10% für realistisch. Auch die von uns befragten Architekten sehen einen Baupreis von 3000€/m2 – 3500€/m2 als aktuell marktüblich an.
Somit beantragt die UWG eine Kostendeckelung für den Neubau des Rathauses auf 3500€/m2(Bruttogesamtfläche).
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger.
Die UWG-Fraktion möchte sich zunächst für unsere sehr aktive Bürgerschaft, den vielen Ehrenamtlichen in den unterschiedlichen Vereinen, Kirchen, den Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr und des Deutschen Roten Kreuzes bedanken. Ohne Euch wäre Herzebrock-Clarholz nicht das, was es ist. Bitte bewahrt Euch eure Tatkraft auch in Zukunft.
Ein besonderes Lob gebührt allen Freiwilligen, die bei dem Flüchtlingsaufkommen der Gemeinde, egal in welcher Form, ob bei Sprachkursen, Anschaffung von Haushaltsutensilien oder das Bereitstellen von Wohnungen, unterstützt haben. In diesem Zusammenhang bedanken wir uns auch bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeinde.
Zunächst ein kleiner Rückblick auf den Haushalt 2022, er schließt mit einem deutlichen Überschuss in Höhe von ca. 2,3 Mio. Euro ab. Dieser Überschuss resultiert allerdings vorwiegend aus Nachzahlungen der letzten zwei Jahre – somit ist dieser wenig aussagekräftig.
Zum Haushalt 2023:
Es werden immer mehr Aufgaben unserer Gemeinde, von Bund und vom Land übertragen und auferlegt. Was dies mit sich bringt, sind Kosten, die diese Aufgaben verursachen. Somit wird eine strukturelle Unterfinanzierung unserer Gemeinde durch Bund und Land in Kauf genommen.
Zusätzlich zu diesen Kosten kommen geplante Investitionen in Höhe von 16,6 Mio. Euro, die teilweise nur über Kredite leistbar sind. Die laufenden Tätigkeiten der Gemeinde werden zusätzlich dazu führen, dass wir auch Liquiditätskredite, spätestens ab dem Finanzplanungsjahr 2025, in Anspruch nehmen müssen. Somit ergibt sich für den Haushalt 2023 ein geplantes Defizit von ca. 4,8 Millionen Euro.
Meine verehrten Kolleginnen und Kollegen hier im Rat, um das klar auszusprechen:
Wenn wir so weiter machen, und nicht in der Lage sind, Kompromisse einzugehen, dann werden die Haushalte der nächsten Jahre „ohne Airbag“ vor die Wand gefahren. Spätestens mit dem Haushalt für das Jahr 2025 muss ein Haushaltsicherungskonzept aufgestellt werden!
Jede einzelne Maßnahme gehört auf den Prüfstand: Ob investiv oder die Geschäfte der laufenden Verwaltung.
Schauen wir uns hierzu exemplarisch den Personalaufwand der letzten Jahre an, lagen diese im Jahre 2016 noch bei 4,5 Mio. Euro, liegen diese mittlerweile bei 6,8 Mio. Euro für das Jahr 2023, das sind nicht nur 50% Mehrkosten in 8 Jahren, nein, es sind auch 20% des Gesamthaushaltes, den wir mittlerweile für Personal aufwenden.
Eine Kapazitätsanalyse der Fachbereiche I und III hätte dem Rat eine Entscheidungsgrundlage gegeben, die die stark gestiegenen Personalaufwendungen zu rechtfertigen – diese Grundlage fehlt.
Wie soll es zukünftig weitergehen? – Diese Frage muss sich unser Bürgermeister Herr Diethelm stellen. Es gehört auch zu seinen Aufgaben, uncharmante Entscheidungen zum Wohle der Gemeinde zu treffen, diese der ehrenamtlichen Politik vorzuschlagen und vor den Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde zu vertreten.
Andernfalls ist die Konsequenz, dass wir uns fragen müssen, wie viele „Bleistifte“ sich die Gemeinde zukünftig noch leisten kann – Bei einer Pro-Kopf-Verschuldung von 3200 € müssen die Zeiten von „Wünsch dir was“ definitiv vorbei sein.
Wir als UWG-Fraktion strecken hier die Hand aus, um nach Wegen zu suchen, die uns vernünftig und vertretbar durch die nächsten Jahre bringen werden. Verehrte Kolleginnen und Kollegen, es ist kein Spielraum mehr für taktisch motivierte kommunalpolitische „Spielchen“ vorhanden. Deshalb lassen Sie uns bitte zielgerichtet in Zusammenarbeit mit der Verwaltung daran arbeiten.
Mit diesem Video möchten wir Ihnen die Postion der UWG zum Rathausneubau erklären.
Themen der Sitzung:
Die vollständigen Unterlagen zur Ratssitzung finden Sie im Ratsinformationssystem der Gemeinde Herzebrock-Clarholz
https://ratsinfo.herzebrock-clarholz.de/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZTs1jgbXry6EJjzDoejTrq8
Im Video finden Sie Informationen zu folgenden Themen der Ratssitzung
Die vollständigen Unterlagen zur Ratssitzung finden Sie im Ratsinformationssystem der Gemeinde.
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Der Postweg ist eine Hauptverbindungsstraße zwischen Herzebrock und Clarholz und ein sehr wichtiger Schulweg. Viele Rad- und Fußgänger*innen, bevorzugen aufgrund der geringeren Verkehrsdichte diese Verbindung gegenüber dem Rad- und Gehweg entlang der B64. Insbesondere als Schulweg ist diese Verbindung während der Hauptverkehrszeiten beliebt, weil sie nicht nur verkehrsberuhigter, sondern auch schneller und kürzer ist. Das neu entstehende Baugebiet wird die zukünftige Nutzung weiter verstärken und das Verkehrsaufkommen signifikant erhöhen. Diese Straße trägt auch entscheidend dazu bei, die Ortsteile Herzebrock und Clarholz miteinander zu verbinden.
Leider ist der Zustand insbesondere des Rad- und Gehwegs für die zahlreichen Verkehrsteilnehmer*innen sehr bedenklich.
Gerade die wechselnden Höhen, die an vielen Stellen begrenzte Breite, der schlechte Zustand des Asphalts, die mangelnde Querungsmöglichkeit an der „Feuerwehrkurve“ sowie die Menge an nicht einsehbaren Einfahrten und Querungen provozieren gefährliche Situationen für alle Beteiligten. Zudem führt die optionale Benutzung des an vielen Stellen provisorischen Radwegs zu Unklarheiten und Missverständnissen zwischen den Verkehrsteilnehmer*innen.
Die immer wieder vorgetragene Aufschiebung von Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen mit dem Verweis auf das geplante Neubaugebiet kann in den Augen unserer Verkehrsteilnehmer*innen mittlerweile keine nachvollziehbare Reaktion mehr sein.
Aus den ersichtlichen Gründen beantragen wir die Erneuerung des Rad- und Gehwegs am Postweg zeitnah umzusetzen sowie eine stellenweise Verbreiterung und Erweiterung zu prüfen mit dem Ziel die Verkehrssicherheit der Rad- und Fußgänger*innen entscheidend zu erhöhen.
„In eure Fußstapfen passt keiner rein! Wir hoffen, dass wir euer Wissen, eure Tipps und eure Erfahrungen bei unseren eigenen Schritten mitnehmen können“
Reyna Baum
Im feierlichen Rahmen hat die UWG Herzebrock-Clarholz am vergangenen Sonntag in einer Mitgliederversammlung ihre vier ehemaligen Ratsmitglieder verabschiedet.
Die ehemaligen Ratsmitglieder der Doppelgemeinde, Jutta Jostkleigrewe-Vielstädte, Marion Söbke, Antonius Beermann, Dirk Holtkamp und Günter Wittkowski engagierten sich mit unermüdlichem Einsatz, viel Leidenschaft, Weitblick, Hinterfragen und Wissen für die Interessen und das Wohl der Bürgerinnen und Bürger jeden Alters. In Gedenken an das verstorbene Ratsmitglied Antonius Beermann entzündete die Versammlung eine Kerze.
„Du hast 26 Jahre als Ratsfrau viel bewegt, hast immer bürgernah gearbeitet und das Wichtigste: Du warst mit Leidenschaft dabei“, so die stellv. Vorsitzende Reyna Baum am Sonntag zu Jutta Jostkleigrewe-Vielstädte. Ob der Spatenstich für den Erweiterungsneubau der Gesamtschule, die Weiterentwicklung der Grundschulen, den Zebrastreifen für die Gildestraße oder die Sportanlagen – als Vorsitzende des Schulausschusses in den Jahren 1989-1994 und 2014-2019 verlor sie nie den Überblick und nahm die Aufgabe sehr ernst. 2004 wurde Jutta Jostkleigrewe-Vielstädte zweite stellv. Bürgermeisterin und im Jahr 2009 sogar die erste stellv. Bürgermeisterin. Mit drei Direktmandaten sowie acht Ratssitzen war auch dies eine erfolgreiche Periode für die UWG. Die Herzebrockerin punktete mit dem Häuserwahlkampf und sicherte sich im Wahlbezirk 15 immer das Direktmandat im Jahr 2014 holte sie 43,91 %.
Marion Söbke engagierte sich zunächst als sachkundige Bürgerin im Jugend-Familien- und Sozialausschuss und ab 2009 dann als Ratsfrau. Für die UWG holte Söbke im Wahlbezirk 14 im Jahr 2009 26,78 % und im Jahr 2014 28,61 % der Stimmen. „Die UWG zeichnet aus, dass wir nicht immer alle einer Meinung sein müssen, aber eins halten wir fest: Dein Weitblick, dein kritisches Hinterfragen und deine Hartnäckigkeit hat der UWG gutgetan“, erläuterte Reyna Baum.
Seit 1999 ist Dirk Holtkamp Ratsherr gewesen. Zunächst war er in den Jahren 1999-2004 als Vorsitzender im Ausschuss für Jugend-, Familie und Soziales tätig. Dirk Holtkamp leitete ab 2014 den Rechnungsprüfungsausschuss und repräsentierte die Gemeinde als dritter stellv. Bürgermeister. Auch heute engagiert sich der Clarholzer als stellv. Sachkundiger Bürger im Liegenschaftsausschuss und als Fraktionssprecher der Kreis UWG.
Günter Wittkowski holte in den Jahren 1999, 2004, 2009 und 2014 ein Direktmandat. Nach den Wahlen im Jahr 2004 war der Ehrenvorsitzende der UWG Mitglied im Planungsausschuss, im Liegenschaftsausschuss und Vertreter im Aufsichtsrat AUREA, diese Aufgaben behielt er lange inne. Im Jahr 2009 wurde Günter Wittkowski Vorsitzender des Liegenschaftsausschusses. Im Wahlbezirk 13 mitten, im Herzen Herzebrocks, holte der Geschäftsführer und Steuerberater der navigator Gruppe im Jahr 2014 nochmals 35,86 % der Stimmen. Weiterhin ist der Herzebrocker für die UWG im Liegenschaftsausschuss tätig.
Fraktionssprecher und Vorsitzender André Kunst blickte in seinem Bericht zurück und stellte heraus, dass der Vorstand sich immer über neue Mitglieder freuen würde.
Auf Initiative der UWG wurde eine Familienjahreskarte für das Hallenbad, für einen Testzeitraum von zwei Jahren, einstimmig vom Betriebsausschuss beschlossen und vom Rat bestätigt.
Der Antrag der UWG zur Verbesserung der Mobilfunkqualität erhielt breite Zusammenstimmung aller Fraktion. Aufgrund der Zuständigkeit wurde beschlossen, dass dieser an den Kreis Gütersloh zur weiteren Bearbeitung weitergeleitet wird. Dies stände aktuell noch aus. André Kunst erklärte, dass die UWG-Fraktion zu vielen Themen im direkten Kontakt mit Bürgerinnen und Bürger stand. Als Beispiel führte er die Themen Fahrradstraße, Ausbau Fahlenland sowie die Umgestaltung der Debusstraße auf.
Die Vorstandsarbeit konzentriert sich aktuell im Wesentlichen auf die Mitgliederfindung, den Umgang mit digitalen Medien sowie auf die Vorbereitung des Wochenend-Workshops im November. Positiv aufgefallen seien vielen Bürgerinnen und Bürgern die Videos nach den Ratssitzungen mit den Themen und Entscheidungen der Sitzung. Dies will die Fraktion auch weiterhin durchführen.
Dass sich die UWG glücklich schätzen könne, bei den Herausforderungen der Zukunft auch weiterhin auf die Erfahrung ihrer ehemaligen Ratsmitglieder verlassen zu können, darin waren sich alle anwesenden am Sonntag im Landhaus Heitmann einig.
Im Video finden Sie Informationen zu folgenden Themen der Ratssitzung
Die vollständigen Unterlagen zur Ratssitzung finden Sie im Ratsinformationssystem der Gemeinde.
https://ratsinfo.herzebrock-clarholz.de/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZXArce2C17NzOe0d2VEkT60
Hierbei ging es um die Ertüchtigung der Wilbrandschule. Diese Räumlichkeit wird auch jetzt schon von einigen Vereinen genutzt, die Auslastung ist aber insgesamt sehr gering. In der Aula der Wilbrandschule soll unter anderem ein Beamer mit Leinwand und eine Abdunkelung an den Fenstern geschaffen werden.
Diesem Antrag wurde einstimmig zugestimmt, die Verwaltung wurde beauftragt, entsprechende Kosten zu ermitteln und für die Haushaltsplanberatungen 2023 vorzubereiten. Die Fraktionen wünschten sich eine schneller Prüfung der Kosten.
Im zweiten Antrag ging es um den Kauf von Räumlichkeiten, damit sich die Vereine auch weiterhin treffen können. In den letzten Jahren ist die Zahl der Räumlichkeiten für Versammlungen und Vereins- oder auch private -feste doch stark zurückgegangen. Dies betrifft beide Ortsteile. Dieser Antrag wurde jedoch zunächst zurückgestellt mit der Prämisse, dass zunächst abgewartet wird, wie sich die Zukunft der Zehntscheune gestaltet.
In der Vorlage wurden auch nochmal die Räumlichkeiten zusammengestellt, die bereits jetzt für alle Vereine offenstehen:
| Ort | Personen | Zubehör |
| Brandenburghalle | bis zu 990 Personen | Mobile Bühne |
| Mensa der von-Zumbusch-Gesamtschule | bis zu 640 Personen | Bühne und Beamer |
| Begegnungszentrum Josefschule | bis zu 199 Personen | Bühne |
| Sporthalle am Hallenbad:Halle | bis zu 199 Personen | |
| Sporthalle am Hallenbad:Tribüne | bis zu 336 Personen | |
| Turnhalle Bolandschule | bis zu 199 Personen |
| Ort | Personen | Zubehör |
| Aula der Wilbrandschule | bis zu 300 Personen | Bühne |
| Zehntscheune Obergeschoss | bis zu 65 Personen | |
| Sporthalle Clarholz | bis zu 199 Personen |
Ab August dürfen Seniorinnen und Senioren entscheiden, ob sie einen Besuch vom Bürgermeister bzw. seinen Stellvertreter bekommen oder zu einer Jubiläumsfeier eingeladen werden wollen.
Die Verwaltung lädt dann alle drei Monate zu einer Jubilarfeier mit Kaffee und Kuchen in wechselnden Örtlichkeiten ein. Während dieser Veranstaltung erhalten die geladenen Gäste ihre persönliche Gratulation durch den Bürgermeister und seine Stellvertreter.
Bei diesem Tagesordnungspunkt gab es keinen Konsens. Bereits in einem Workshop und in einer gemeinsamen Sitzung vom Planungsausschuss und dem Ausschuss für Verkehr, Sicherheit und Ordnung, wurde dieses Thema thematisiert und ausführlich dargestellt.
In der gemeinsamen Sitzung wurde sich dazu entschieden, weitere Planungen zu einem verkehrsberuhigten Bereich sowie weitere Planungen zu einer möglichen Einbahnstraße durchzuführen.
In der Ratssitzung tendierte die CDU und die SPD jedoch nur noch für die weitere Planungen eines verkehrsberuhigten Bereichs.Wir von der UWG hätten uns gerne auch die Planungen zur möglichen Einbahnstraße angesehen, um die Vor- und Nachteile der beiden Planungen besser beurteilen zu können.
In diesem Antrag ging es dem Antragsteller darum, eine Bebauungsplanänderung für den Ortsteil Pixel zu erwirken. Mit der Bebauungsplanänderung sollte eine rückwärtige Bebauung eines Grundstücks ermöglicht werden.
Auf vielen Grundstücken besteht jetzt schon die Möglichkeit einer rückwärtigen Bebauung. Der Planungsausschuss hatte sich zuvor schon in der Sitzung einstimmig gegen eine Bebauungsplanänderung ausgesprochen. Eine Bauvoranfrage lag dem Planungsausschuss bereits in der Sitzung am 17.01.22 vor. Hier wurde folgender Beschluss gefasst:
„Der Planungsausschuss stimmt dem Bauvorhaben zu und das gemeindliche Einvernehmen gem. § 36 Abs. 1 BauGB zu der erforderlichen Befreiung wird hergestellt, wenn es sich bei der geplanten Bebauung um ein Einfamilienhaus handelt und die angrenzenden Nachbarn zustimmen“
Aufgrund der fehlenden Nachbarzustimmung hat sich der Antragsteller nach Rücksprache mit dem Kreis Gütersloh für den Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes entschieden.
Dem Jahresabschluss wurde einstimmig zugestimmt. Für das Wirtschaftsjahr 2021 wurde ein Fehlbetrag von insgesamt 775.144,41 Euro festgestellt. Der Jahresfehlbetrag resultiert hauptsächlich aus der Sparte Hallenbäder.
Uns erreichten viele Meldungen von Bürgern, dass für Ihre Kinder kein Kindergartenplatz in Herzebrock-Clarholz zur Verfügung steht.
Wir haben daher den aktuellen Stand der Aufstockung des CJD-Kindergartens an der Schomäckerstraße, abgefragt. Im öffentlichen Teil der Sitzung wollte die Verwaltung dazu leider keine Antwort geben und verwies uns auf den nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung.
Gerade solche wichtigen Angelegenheiten für die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde müssen frühzeitig öffentlich kommuniziert werden. Mit der Antwort der Gemeinde sahen wir uns bestätigt, dass weitere Kindergartenplätze in der Gemeinde dringend notwendig sind. Seit 2018 haben wir diesbezüglich schon mehrere Anträge gestellt, jedoch stießen wir häufig auf stumme Ohren.
Die vollständigen Unterlagen zur Ratssitzung finden Sie im Ratsinformationssystem der Gemeinde.
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Die Unabhängige Wähler Gemeinschaft (UWG) Herzebrock-Clarholz hatte Ende April zu einem Gewinnspiel aufgerufen. Eine Familienjahreskarte im Wert von 190 € fürs Hallenbad in Herzebrock gewann jetzt Familie Timmer aus Herzebrock.
Die Familienjahreskarte (zwei Erwachsene und alle dazugehörigen Kinder) ist ein deutlicher Preisnachlass im Vergleich zu den Einzelkarten.
Alle Teilnehmer des Gewinnspieles, ob über Mail oder den Social-Media Kanälen haben die Frage, wie viel Wasser sich in beiden Becken des Herzebrocker Hallenbades befindet, verblüffend gut beantwortet.
Familie Timmer mit den Töchtern Sarah (11), Jana (13), der Mutter Karin und dem Vater Carsten hatten kurz vor Tores Schluss, aber dennoch pünktlich, die genauste Schätzung mit 800.000 Liter abgegeben.
„Wir sind am Schwimmbad lang gegangen und haben mit Schritten abgemessen, wann ungefähr die Leiter kommt. Dann wussten wir aus dem Internet, wie groß das Becken ist und wie tief es an der tiefsten und flachsten Stelle ist und dann kam die Mathematik 8. Klasse, Volumenberechnung.“
Karin Timmer
Wie gut, dass Jana erst kürzlich dieses Thema im Mathematikunterricht hatte, gemeinsam stellten sie eine Zeichnung auf und versuchten mit den Angaben, die sie hatten, das Volumen zu berechnen.
André Kunst, Fraktionsvorsitzender und Vorstandsvorsitzender der UWG, überreichte Familie Timmer die Karte und gratulierte zum Gewinn.
Bereits seit langem, aber besonders in den letzten zwei Jahren, verzeichnen die Experten einen Rückgang der Schwimmfähigkeiten von Kindern und Jugendlichen. Zusätzlich erhofft sich die UWG durch die Familienkarte einen Besucherzuwachs im Hallenbad.
Durch die Corona-Pandemie ist auch Familie Timmer nicht mehr oft schwimmen gewesen, das soll sich jetzt aber wieder ändern. Beide Töchter sind begeisterte Schwimmerinnen und auch beim DLRG.
„Das ist ja das schöne, dass das Hallenbad im Ort ist und wir nicht groß fahren müssen.“
Karin Timmer
Als Nächstes steht bei Familie Timmer das Familiensportabzeichen an, jetzt hätten sie ja die Familienkarte fürs Hallenbad, sodass dafür fleißig geübt werden kann. Aber auch mit ihren Freunden wollen die Schwestern unbedingt wieder mehr schwimmen gehen. „Jetzt muss nur noch ein Kiosk öffnen, weil nach dem Schwimmen hat man immer Hunger“, stellten die Schülerinnen, die von der Rutsche und dem Sprungturm schwärmten, fest.
Wir freuen uns sehr über die zahlreichen Teilnehmer und hoffen, dass die Familienkarte durch dieses Gewinnspiel etwas an Bekanntheit gewonnen hat.
Vielen Dank an alle, die sich an unserem Gewinnspiel beteiligt haben. Die Meisten haben unsere Frage, wieviel Wasser sich in den beiden Becken des Herzebrocker Hallenbades befindet, verblüffend gut beantwortet.
Zur Auflösung:
Leerschwimmbecken 172.800 Liter
Schwimmerbecken 625.000 LiterIn den beiden Becken befinden sich 797.800 Liter Wasser.
Somit möchten wir herzlich Karin Timmer beglückwünschen, sie hat zwar kurz vor Tores Schluss, aber dennoch pünktlich, die genauste Schätzung abgegeben und bekommt von der UWG die Familienkarte für das Herzebrocker Hallenbad.
Mit dem Städtebauförderantrag zum Programmjahr 2023 (Antragsfrist 30.09.2022) soll die Förderung der Planung für die Maßnahmen „Aufwertung und Umgestaltung Debusstraße“ und „Platzgestaltung Denkmalplatz“ und die Baumaßnahme „Aufwertung und Umgestaltung Debusstraße“ beantragt werden. Die Umsetzung „Platzgestaltung Denkmalplatz“ soll im darauffolgenden Programmjahr beantragt werden.
Die Verwaltung möchte bei diesen Maßnahmen Workshops mit Anliegern und der Politik machen. Auch Anliegergespräche wurden lt. Verwaltung schon geführt.
Aufgrund enormer Kostensteigerungen konnte die geplante 100%ige Förderung für diese Maßnahme leider nicht eingehalten werden.
Die Kosten des Pumptrack und des Soccerfelds sind von geplanten 373.000€ auf 530.000€ angestiegen, sodass von der Gemeinde nun 173.000€ Mehrkosten zu tragen sind.
Um die verbleibenden 68% der Förderung zu bekommen, muss diese Maßnahme noch dieses Jahr fertiggestellt werden. Die Fertigstellung wurde so geplant, dass zum kommenden Affentenniscup am 13.08.2022 alles fertig ist.
Um diesen Zeitplan einhalten zu können, wurde im Vorfeld dieser Ratssitzung die Beauftragung per Dringlichkeitsentscheidung herbeigerufen.
Wir haben in unserer Fraktionssitzung dieses Thema sehr ausführlich diskutiert. Zum einen sind wir klar dafür unseren Kindern, Jugendlichen und Schülern möglichst viele abwechslungsreiche Freizeitmöglichkeiten zu schaffen, zum anderen vermuten wir bei vielen kommenden zwingend notwendigen Maßnahmen ähnliche Kostensteigerungen.
Bereits zu den Haushaltsdiskussionen haben wir mehrfach darauf hingewiesen, dass die geplanten Ausgaben der Gemeinde ein nie da gewesenes Ausmaß haben und die Gemeinde zukünftig vor finanziellen Herausforderungen stehen wird.
Zusätzlich ist nach unserer Auffassung die Dringlichkeit, welche für eine Dringlichkeitsentscheidung notwendig ist, für diese Maßnahme nicht gegeben ist. Ein Dringlichkeitsentscheid ist nur zulässig, wenn erhebliche Nachteile oder Gefahren für die Gemeinde drohen. Dies ist nach unserer Auffassung nicht gegeben, sodass die Entscheidung für Freigabe der zusätzlichen Kosten durchaus im Rat hätte geführt werden können.
Ein Dringlichkeitsbeschluss muss ein absolutes Notfallinstrument sein, um der Gemeinde Schaden und Gefahren abzuwenden. Die Erschaffung eines Spielplatzes ist wichtig, begründet dieses Vorgehen aber nicht.
In der Ratssitzung wurde die Freigabe der Mehrkosten trotz dessen mehrheitlich getragen, sodass die Pumptrackanlage und das Soccerfeld wie geplant gebaut werden können.
Wir freuen uns sehr, dass der Bürgermeister die Ergebnisse der nichtöffentlichen Standortentscheidung zeitnah veröffentlicht hat, sodass nun auch wir darüber reden dürfen.
Nun steht es fest: Der Standort des Rathauses wird sich auch durch den Neubau nicht verändern.
Die UWG hat von Anfang an für den „alten“ Standort plädiert. Zum einen liegt das Rathaus ziemlich mittig zwischen Herzebrock und Clarholz. Zum anderen ist die Baumaßnahme an diesem Standort nach aktuellen Planungen auch günstiger.
Sobald es weitere Informationen gibt, werden wir an dieser Stelle darüber informieren.
Die vollständigen Unterlagen zu dieser Ratssitzung finden Sie im Ratsinformationssystem der Gemeinde:
https://ratsinfo.herzebrock-clarholz.de/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZY7XTGchFF2OCzt6PKb_h-Y
Wir freuen uns sehr, dass der Betriebsausschuss und der Rat einstimmig dem Antrag der UWG zur Hallenbad-Familienkarte zugestimmt haben.
Ab Montag steht die Familienjahreskarte (zwei Erwachsene + alle dazugehörigen Kinder) für 190€ nun endlich zur Verfügung. Dies ist ein deutlicher Preisnachlass im Vergleich zu den Einzelkarten.
Wir hoffen somit allen Familien das regelmäßige Schwimmen und Spielen im Herzebrocker Hallenbad etwas „schmackhafter“ machen zu können.
Bereits seit langem, aber besonders in den letzten zwei Jahren, verzeichnen die Experten einen Rückgang der Schwimmfähigkeiten von Kindern und Jugendlichen. Mit diesem Anreiz möchten wir dem entgegenwirken. Zusätzlich erhoffen wir uns durch die Familienkarte einen Besucherzuwachs im Hallenbad.
Zum Start der Familienkarte möchten wir Ihnen die Möglichkeit geben, eine Familienjahreskarte im Wert von 190€ zu gewinnen.
Wer unsere Schätzfrage am genauesten beantwortet und seinen Wohnsitz in Herzebrock-Clarholz hat, bekommt von der UWG eine Jahreskarte für das Hallenbad geschenkt. Sollten mehrere gleiche Schätzungen vorhanden sein, losen wir den Gewinner aus.
Wieviel Wasser befindet sich in den Becken des Herzebrocker Hallenbades?
Sende deine Schätzung als Kommentar mit dem Hashtag #UWGFAMILIE bis zum 29.04.2022, 18:00Uhr in einen unserer aufgeführten Kanäle, folge dem Kanal und like den Beitrag.
Teilnehmer ohne SocialMedia Kanäle können uns ihre Schätzung gerne auch per Mail senden.
Wir freuen uns sehr über die zahlreichen Teilnehmer und hoffen, dass die Familienkarte durch dieses Gewinnspiel etwas an Bekanntheit gewonnen hat.
Vielen Dank an alle, die sich an unserem Gewinnspiel beteiligt haben. Die Meisten haben unsere Frage, wieviel Wasser sich in den beiden Becken des Herzebrocker Hallenbades befindet, verblüffend gut beantwortet.
Zur Auflösung:
Leerschwimmbecken 172.800 Liter
Schwimmerbecken 625.000 LiterIn den beiden Becken befinden sich 797.800 Liter Wasser.
Somit möchten wir herzlich Karin Timmer beglückwünschen, sie hat zwar kurz vor Tores Schluss, aber dennoch pünktlich, die genauste Schätzung abgegeben und bekommt von der UWG die Familienkarte für das Herzebrocker Hallenbad.
Die detaillierten Teilnahmebedingungen finden Sie auf der Folgeseite.
Ein stabiler und sicherer Mobilfunkempfang ist in der heutigen Zeit ein unerlässlicher und wichtiger Faktor für Privatpersonen, Unternehmen und Landwirtschaft.
Die UWG Fraktion hat diesbezüglich bereits mehrfach auf diverse Mobilfunklöcher in der Gemeinde hingewiesen und auch Lösungsvorschläge eingebracht (Nutzung der Kläranlage für einen Funkturm).
Der von einer Bürgerin an uns herangetragenen Vorschlag zur Feststellung und Meldung von Funklöchern bestärkt uns in unseren Bemühungen, die Qualität der Versorgung zu verbessern.
Der Vorschlag zielt darauf ab, die Wegstrecke der Müllabfuhr für die Erhebung und Feststellung der Mobilfunkqualität zu nutzen. Die so erhobenen Daten können dann an die Mobilfunknetzbetreiber zur Verbesserung der Netzqualität weitergeleitet werden.
Dieses Vorgehen wurde bereits erfolgreich im Kreis Coesfeld umgesetzt (siehe https://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen-lippe/muellauto-funkloecher-coesfeld-100.html ).
Eine solche Untersuchung nach Vorbild des Kreises Coesfeld ist mit überschaubarem finanziellem Aufwand zu realisieren (ca. 5.000 € lt. Wirtschaftsförderung Kreis Coesfeld).
Vor diesem Hintergrund beantragen wir die Prüfung folgender Punkte:
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Ratskolleginnen und –kollegen, sehr geehrte Damen und Herren.
Mit Flexibilität und Durchhaltevermögen durch das Haushaltsjahr 2021/2022.
Unter diesem Motto lassen sich diese Jahre zusammenfassen. Schnelle Gesetzesänderungen und rasch wechselnde Rahmenbedingungen forderten von allen viel Flexibilität und Durchhaltevermögen.
Denken wir nur an die jeweils kurzfristigen Anpassungen bei den Kinderbetreuungsgebühren, die vielfältige Einsatzweise des Verwaltungspersonals und noch vieles mehr. Was anfangs als Ausnahme gedacht war, wurde mehrfach verlängert.
Die Corona-Krise hat unsere Gewerbebetriebe, den Einzelhandel, Gastronomie ebenso wie Kirchen und Vereine hart getroffen. Verwaltung und Gemeinderat, aber auch ganz besonders unsere gesamte Bürgerschaft, haben diese Zeit durch einen guten Zusammenhalt, Improvisation und der Bereitschaft für neue Lösungsideen sehr gut gemeistert. Diese Bewährungsprobe hat die bedeutende Rolle der kommunalen Selbstverwaltung deutlich unterstrichen.
Es wurde rasch gehandelt, denke man nur an den Aufbau der Testzentren mit großer Unterstützung durch DRK und ehrenamtliche Helfer. Die Krise hat eindrucksvoll demonstriert, wie wichtig eine verlässliche und funktionierende Kommunalverwaltung ist.
Unser herzlicher Dank gilt allen Bürgerinnen und Bürgern in dieser Corona-Zeit. Erwähnen möchten wir besonders Kinder und Jugendliche, die viel unter den Einschränkungen bis hin zu Schulschließungen zu leiden hatten. Allein deshalb war unser Antrag für die Aufstockung der Schulsozialarbeit so wichtig. Vielen Dank für die breite Unterstützung.
Zum Jahresende 2021 rückt die schwarze Null in eine erfreuliche Nähe, besonders auch durch hohe finanzielle Ausgleichsunterstützungen von Bund und Land, welche als Kompensation der Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer wichtig waren.
Was ist diese Ausgleichunterstützung? Es ist kein Geld, es ist eine buchhalterische Position. Geld, das nie geflossen ist und nie fließen wird. Diese Vorgehensweise vom Bund und Land sollte nicht verkannt werden. Nur aufgrund dieser „Luftbuchungen“ wie unser Kämmerer diese Ausgleichunterstützung nennt, erscheint unser Haushalt ausgeglichen zu sein. Die Gemeinde Herzebrock-Clarholz muss das Geld wieder abschreiben, was voraussichtlich in einem vom Gesetzgeber erlaubten 50jährigen Abschreibungszeitraum erfolgen wird.
Eigentlich müsste man sagen: „Die fetten Jahre sind vorbei“. Allerdings ist das Investitionsvolumen des Haushalts sowie die Verpflichtungen in Höhe von 32Mio Euro für die darauffolgenden Jahre so hoch wie nie.
Zu den Mehraufwendungen durch die Corona-Pandemie, die für die Gemeinde weder vorhersehbar noch vermeidbar waren bzw. sind, kommen noch enorme Steigerungen bei der Kreis- und Jugendamtsumlage hinzu.
In Hinblick auf die kommenden Jahre sind wir mehr denn je auf unsere Firmen vor Ort angewiesen. Nur durch deren Gewerbesteuereinnahmen können die geplanten Investitionen finanziert werden.
Die Akquise von Fördermitteln ist für unsere Gemeinde von großer Bedeutung, auch wenn der bürokratische Aufwand für die entsprechenden Programme inzwischen erheblich gestiegen ist. Der bürokratische Aufwand ist allerdings nicht nur in diesem Bereich gestiegen, sondern nahezu überall.
Somit ist es um so wichtiger, dass durch die Kapazitätsanalyse, welche wir gemeinsam mit der FDP und den Grünen beantragt haben, nochmals geprüft wird, welcher Personalbedarf im Rathaus nachhaltig notwendig ist.
Antrag zur Kapazitätsanalyse eines unabhängigen Fachbüros vom 09.10.2021:
2021_10_09_Kapazitaetsanalyse_Personal
Die Digitalisierung der Gemeinde läuft auf Hochtouren. Wir sind davon überzeugt, dass sich die positiven Synergieeffekte schnell einstellen werden, darum werden wir den Weg der Digitalisierung, besonders auch im Hinblick auf unsere Schulen und den Neubau des Rathauses, auch weiter unterstützen.
Die Entwicklung von Wohn- und Gewerbeflächen muss weitergehen, darum ist auch unser Konzept zur Pflicht von Photovoltaikanlagen bei Neubauvorhaben ein wichtiger Bestandteil dessen. Um unsere Klimaziele erreichen zu können, genügt es allerdings nicht, sich nur auf die Sonnenergie zu stützen. Auch der Windkraft und neueren Technologien muss genügend Raum gegeben werden.
Zusätzlich muss der ÖPNV gestärkt werden. Hier sind wir besonders erstaunt, dass wir als einzige Fraktion das Schülerticktet im Solidarmodell unterstützt haben, dies hätte die Nutzung des ÖPNV in unserer Gemeinde spürbar erhöht.
Größere Zustimmung fanden wir bei der erstmaligen Einrichtung einer Fahrradstraße in Herzebrock. Dadurch erhoffen wir uns, dass sich dieses Modell in weiteren Straßen wiederfinden wird und somit mehr Bürger und Bürgerinnen das Fahrrad häufiger nutzen. Auch dies ist ein Baustein zu einer klimafreundlichen Zukunft.
Die Kindergartensituation in unserer Gemeinde ist nach unserer Auffassung weiterhin enorm angespannt. Hier ist dringender Handlungsbedarf, um die Betreuung unserer Kinder nachhaltig sicherzustellen. Schon lange weisen wir auf die Notwendigkeit eines weiteren Kindergartens hin. Die geplanten An- und Umbauten an den bestehenden Kindergärten stören den Alltag der Kinder und sorgen für nicht genügend Betreuungsplätze. Gerade in den geplanten Baugebieten wird es einen Mangel geben.
Uns ist allen klar, dass das Pensum für 2022 sehr ambitioniert und mit dem vorhandenen Personal wahrscheinlich nicht umzusetzen ist.
Die UWG-Fraktion bedankt sich bei der gesamten Verwaltung und bei allen Fraktionen für die gute Zusammenarbeit. Vielen Dank auch an Herrn Diethelm und Herrn Wette, für die ausführlichen Erläuterungen bei unserer Haushaltssitzung in Präsenz und Online.
Besonders bedanken wir uns für die gute vertrauensvolle Zusammenarbeit mit unserer sehr aktiven Bürgerschaft, den vielen Ehrenamtlichen in den unterschiedlichen Vereinen, Kirchen, den Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr und des Deutschen Roten Kreuzes.
Ohne Menschen im Ehrenamt wäre Herzebrock-Clarholz nicht das was es ist. Bitte bewahren Sie Ihre Tatkraft auch in Zukunft.
Vielen Dank!
Ihre UWG Herzebrock-Clarholz
Der Gemeinde droht in naher Zukunft ein Hausärztemangel. Auf kommunaler Ebene müssen deshalb zeitnah Strukturen geschaffen werden, die das Nachbesetzen von ländlichen Hausärztestellen erleichtert.
Ausschließlich die Bereitstellung eines Grundstückes und ein einmaliger Investitionszuschuss in Höhe von 37.500,00 Euro, reicht aus Sicht der UWG nicht aus, um Ärzte nach Herzebrock-Clarholz zu locken.
Eine Errichtung eines Ärztezentrums unter kommunaler Führung wäre der erste Schritt, neben der Versorgungssicherung, die praktische Organisation einer neu besetzten Arztpraxis zu erleichtern.
Ein Ärztehaus kann ein Anreiz für junge Ärzte sein, in die ambulante Versorgung zu wechseln. Ein gut geplantes Ärztehaus würde nicht nur Hausärzten bessere Möglichkeiten eröffnen, sondern wäre eventuell auch zusätzlich für Fachärzte interessant.
Auch die heimische Wirtschaft kann von so einer kommunalen Einrichtung profitieren, weil dadurch die betriebsärztliche Versorgung zusätzlich erhöht wird.
Als Standort für ein solches Ärztehaus würde sich nach unserer aktuellen Einschätzung der Clarholzer Marktplatz eignen. Auch ein Zusammenschluss mit der geplanten Rettungswache in Clarholz ist gut denkbar.
Daher beantragt die UWG:
Die Gemeindeverwaltung soll Ärzte, Investoren und die einheimischen Gewerbebetriebe zusammenführen und bei der Standortsuche und Planung eines Ärztezentrums unterstützen.
Die Verwaltung hat den Entwurf der Haushaltssatzung vorgestellt. Wir werden uns nun einarbeiten, sodass wir für die Haushaltsberatungen, welche ab Januar beginnen, gut vorbereitet sind.
Wir prüfen den Haushalt gewissenhaft, stehen diesem aktuell aber insbesondere im Hinblick auf einige Investitionen (z.B. den Rathausneubau) sehr kritisch gegenüber. Vor allem die Gesamtverschuldung der Gemeinde bereitet uns große Sorgen.
Hier die ersten Eckdaten und Eindrücke:
Die Verwaltung hat wieder einen vorsichtigen Ansatz für die Berechnung des Haushalts gewählt. Der Kämmerer begründet dies mit den z.T. starken Schwankungen der Gewerbesteuer, welche den größten Teil der Einnahmen der Gemeinde ausmacht.
Dieser vorsichtige Ansatz wird von der Verwaltung schon jahrelang verfolgt – allerdings lag die Gewerbesteuer in den vergangenen Jahren zum Stichtag immer deutlich über dem prognostizierten Ansatz.
Wir werden hier deutlich prüfen, ob dieser vorsichtige Ansatz begründet ist, oder ob der Politik damit Mittel vorenthalten werden.
Chancen sieht die Verwaltung im nächsten Jahr in der hohen Förderfähigkeit vieler Projekte. Vieles soll auf den Weg gebracht werden:
Mobilitätskonzept, ISEK, Ausbau der Industriestraße, Rathausneubau u.v.m.
Die Investitionen, welche für 2022 mit ca. 10.000.000€ veranschlagt werden, sind allerdings immens – mit steigender Tendenz für die kommenden Jahre.
Der Kämmerer sagte zu den geplanten Investitionen der nächsten Jahre einerseits zwar:
„Wir haben kein Einnahmenproblem“ – mit Blick auf die geplanten Investitionen in einer Größenordnung von nahezu 60.000.000€ in den nächsten Jahren aber auch: „Wenn man sich das ansieht, ist das schon irre!“
Uns lässt dieser Kommentar nachdenken. Die Herausforderung der Zukunft wird sein, in Notwendiges zu investieren und dabei die Ausgaben im Blick zu behalten. Eine hohe Förderfähigkeit ist schön, trotzdem bleibt ein Eigenanteil.
Auch der Personalbedarf der Verwaltung steigt. Der Haushaltsentwurf sieht hier +8,6Stellen vor.
In der Vergangenheit hat der Bürgermeister immer häufiger unterschiedliche Aussagen zur Arbeitsbelastung und zur Personalstruktur sowohl in der Presse als auch in den Ausschüssen vorgebracht. Daher haben wir zu diesem Thema gemeinsam mit den Grünen und der FDP den Antrag gestellt, dies von einem externen Büro prüfen zu lassen.
Uns ist wichtig, die Bedarfe präzise zu kennen, sodass wir infolgedessen angemessen darauf reagieren können. Uns geht es dabei nicht darum, um Stellen zu feilschen!
Antrag zur Kapazitätsanalyse eines unabhängigen Fachbüros vom 09.10.2021:
Zu diesem Antrag, welchen wir gemeinsam mit der FDP und den Grünen gestellt haben, haben wir bereits auf unserer Homepage berichtet.
Dieser Antrag wurde im Klima- und Umweltausschuss, im Planungsausschuss sowie im Liegenschaftsausschuss mit jeweils unterschiedlichen Ergebnissen beraten.
Der Rat hat nun den Beschluss des Planungsausschusses bestätigt. Demnach wird das Thema Solarpflicht aufbereitet und die Möglichkeiten und Grenzen am konkreten Beispiel des Bebauungsplans Nr. 267 Postweg-Mitte aufgezeigt.
Wir sind nach wie vor der Meinung, dass dieser Weg für eine nachhaltige Zukunft unserer Gemeinde der richtige sein wird.
Im Beschluss des Klimaschutzkonzeptes waren sich alle Fraktionen einig – wenn es um konkrete Maßnahmen geht, leider nicht mehr.
Der Rat hat als Schiedsperson Herrn Wilhelm Gröver und als dessen Stellvertreterin Frau Heidemarie Hunkenschröder bestellt.
Wir wünschen beiden für die Ausführung ihres Amtes ein „gutes Händchen“.
Sie stehen für die Streitschlichtung bei Nachbarrechtsstreitigkeiten, Ehrverletzungen, Privatklagedelikte und Streitigkeiten über Ansprüche nach Abschnitt 3 des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) zur Verfügung.
Endlich ist es so weit:
Die Familienjahreskarte für das Hallenbad in Herzebrock kommt. Wir freuen uns sehr, dass unser Vorschlag einstimmig vom Betriebsausschuss sowie vom Rat bestätigt worden ist!
Die Jahreskarte geht nun mit folgenden Preisen in eine zweijährige Testphase und soll lt. der Verwaltung ab Januar zur Verfügung stehen.
| Personen | Leistung | Preis |
| 2 Erwachsene + alle Kinder | Familienjahreskarte | 190€ |
| Für Alleinerziehende + alle Kinder | Familienjahreskarte für Alleinerziehende + Kinder | 150€ |
Die bereits im Beitrag zur letzten Ratssitzung erwähnten Anpassungen der Abfallgebühren sind nun in der Satzung mit aufgenommen.
Zudem ist die Wasserversorgungssatzung angepasst worden.
Die Benutzungsgebühren werden auf 1,44 € je cbm/Jahr netto festgesetzt. Die Grundgebühr ist nach Durchflussmengen des Wasserzählers abzurechnen. Für den „Durchschnittshaushalt“ 4,49€ pro Monat / 77,87€ pro Jahr (Q3 = 004).
Die vollständigen Unterlagen zur Ratssitzung finden Sie im Ratsinformationssystem der Gemeinde.
https://ratsinfo.herzebrock-clarholz.de/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZfgoJgIsLxpqoWPWi2fw5K0
Der Bedarf an Schulsozialarbeit hat sich in den letzten Jahren stetig erhöht. Kinder und Jugendliche sind durch die veränderte Kindheit (Medienkonsum, verunsicherte Eltern, Integration, Migration, Schulabsentismus, Situation der Scheidungskinder) bereits seit Jahren in einer prekären Situation. Dies erforderte bereits vor der Pandemie vermehrt fachmännische Arbeit von Schulsozialarbeitern an Schulen. Die Coronapandemie hat diese Situation der Kinder- und Jugendlichen an den Schulen zusätzlich verschlimmert.
Infolgedessen ist der Bedarf an Schulsozialarbeit gestiegen und die derzeitigen Kapazitäten sind bei Weitem nicht ausreichend für die, durch die Pandemie zusätzlich, veränderte Lage.
Um präventiv und interventiv im Bereich der Schulsozialarbeit handlungsfähig zu bleiben, wird beantragt, die derzeitige Schulsozialarbeit dahingehend zu erweitern, dass jede Schule 20 Stunden Schulsozialarbeit zur Verfügung hat. Besonderes Augenmerk wird dabei darauf gelegt, dass jede Schule einen festen Schulsozialarbeiter hat. Dies hat den Hintergrund, dass der Schulsozialarbeiter, zum einen aus den oben genannten Gründen des erhöhten Bedarfs und zum anderen wegen des notwendigen Vertrauens der Kinder und der Eltern in das „bekannte Gesicht“, einen festen Standort benötigt.
Daher sollten bereits bestehende Stellen erweitert werden oder bedarfsweise neue Stellen geschaffen werden.
die Fraktionen von FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und UWG stellen gemeinsam folgenden Antrag an den Klima- und Umweltausschuss sowie den Planungsausschuss der Gemeinde Herzebrock-Clarholz:
Antrag auf Einführung einer Photovoltaik-Pflicht bei allen Neubauvorhaben in der Gemeinde Herzebrock-Clarholz
Die Gemeinde Herzebrock-Clarholz hat in jüngster Vergangenheit ein Klimaschutzkonzept beschlossen, um die Ziele des Pariser Klimaabkommens, die Erderwärmung möglichst auf 1,5 Grad Celsius zu begrenzen, zu erfüllen.
Laut Bestandsaufnahme im Klimaschutzkonzept ist das Solarstrompotenzial der Gemeinde erst zu 13 % des theoretischen Potenzials ausgeschöpft.
Zukünftig wird Strom aber sowohl bei der E-Mobilität als auch beim Einsatz in Wärmepumpen eine noch größere Rolle spielen wie zuvor. In diesem Zusammenhang kommt dem Ausbau der Photovoltaik auf möglichst vielen dezentralen Dächern eine große Bedeutung zu, da Solarstrom einen wichtigen Beitrag zur Netzstabilität leisten kann.
Im Klimaschutzkonzept wurde folgendes Leitziel verfasst:
Bis 2030 wird in Herzebrock-Clarholz mindestens so viel Strom aus erneuerbaren Energien erzeugt, wie es dem Strombedarf im Gemeindegebiet entspricht.
Zusätzlich zu unserem Klimaschutzkonzept wurde durch 70 Kommunen im Regierungsbezirk Detmold die „Solaroffensive Ostwestfalen-Lippe“ gestartet.
Bei einem Klimagipfel wurde ein Kommuniqué verabschiedet, dass OWL „Vorreiterregion für den Klimaschutz in NRW“ werden soll.
„Bislang ungenutzte Solarpotentiale sollen gehoben und der Ausbau der Photovoltaik nach Kräften vorangetrieben werden“, so heißt es im Kommuniqué.
Durch eine Einführung einer Photovoltaikpflicht in Bebauungsplänen kann Herzebrock-Clarholz einen großen Beitrag leisten und seinem Leitziel einen großen Schritt näherkommen.
Instrumente zur Umsetzung der Photovoltaikverpflichtung können nach BauGB grundsätzlich der städtebauliche Vertrag, sowie der rechtlich hier gleichbehandelte Durchführungsvertrag im Rahmen vorhabenbezogener Bebauungspläne und Festsetzungsmöglichkeiten nach § 9 Abs. 1 Nr. 23b BauGB sein.
Für die Festsetzung einer Photovoltaikpflicht im Rahmen von Bebauungsplänen müssen städtebauliche Gründe vorliegen. Gemäß dem Rechtsgutachten zu „Landesrechtliche Möglichkeiten einer verpflichtenden Nutzung der Solarenergie an und auf Gebäuden in Nordrhein-Westfalen“, erstellt im Auftrag des Landtags von NRW, liegen diese städtebaulichen Gründe vor (S.61-65)
Der vorliegende Antrag soll den Photovoltaik-Ausbau auf den Dächern von Privatleuten wie Firmen vorantreiben.
Photovoltaik-Installationen sind eine Investition, die sich rechnet.
