Informationen zur Ratssitzung am 30.06.2021

Ratssitzung 30.06.2021

Bildung eines Seniorenbeirats

Der Rat musste hier die von den Vereinen und Verbänden benannten Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Seniorenbeirats bestätigen. 

Vorsitzende des Seniorenbeirats ist Walburga Falkenreck, wir wünschen ihr gutes Gelingen in den nächsten vier Jahren. Wir sind durch unser ehemaliges Ratsmitglied Frau Jutta Jostkleigrewe-Vielstädte vertreten.


Einführung eines Schülertickets für den gesamten Raum des WestfalenTarifs

Hierüber wurde sehr intensiv diskutiert, hier ging es um zwei Modelle, einmal das Fakultativmodell und einmal das Solidarmodell. Beim Fakultativmodell kommen nur die Schüler das Ticket, die jetzt auch schon ein Schulwegticket besitzen, beim Solidarmodell würden alle 750 Schüler der Gesamtschule in den Genuss kommen.

Beim Solidarmodell müsste jedoch die Gemeinde ein Zuschuss in Höhe von 77.400,00 Euro gewähren, genau um diese Diskussion ging es dann auch im Rat. Wir hatten uns klar für das Solidarmodell positioniert, damit auch alle Schülerinnen und Schüler in den Genuss kommen, hierfür fand sich leider keine Mehrheit. Zunächst wird das Fakultativmodell getestet, ein Umschwenken auf das Solidarmodell ist jederzeit möglich. 


Teilnahme an der Fairtrade Towns-Kampagne (Fairhandels Städte)

Die Kampagne gibt es bereits seit dem Jahr 2000, 735 Städte und Kommunen sind mittlerweile Teil des Fair Trade Towns Netzwerkes. Um Fairtrade-Town zu werden müssen fünf Kriterien erfüllt sein:

  1. Es liegt ein Beschluss der Kommune vor, dass bei allen Sitzungen der Ausschüsse und des Rates sowie im Bürgermeisterbüro mindestens ein Produkt (Fairtrade Tee, Fairtrade Zucker, Fairtrade Kakao, Fairtrade Orangensaft) aus Fairem Handel angeboten wird.
  2. Es wird eine lokale Steuerungsgruppe gebildet, die auf dem Weg zur „FairtradeTown“ die Aktivitäten vor Ort koordiniert. 
  3. In den lokalen Einzelhandelsgeschäften werden gesiegelte Produkte aus Fairem Handel angeboten und in Cafés und Restaurants verkauft bzw. ausgeschenkt. 
  4. In öffentlichen Einrichtungen wie Schulen, Vereinen und Kirchen werden FairtradeProdukte verwendet und es werden dort Bildungsaktivitäten zum Thema „Fairer Handel“ durchgeführt.
  5. Als Ergebnis der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sollen die lokalen Medien über alle Aktivitäten auf dem Weg zur FairtradeTown berichten.

Von den Kriterien erfüllen wir jetzt schon einiges in der Gemeinde, so dass in absehbarer Zeit die Auszeichnung Fairtrade Town verliehen werden kann.


Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplan

Die Gemeinden haben unter Beteiligung ihrer Feuerwehr Brandschutzbedarfspläne und Pläne für den Einsatz der öffentlichen Feuerwehr aufzustellen, umzusetzen und spätestens alle fünf Jahr fortzuschreiben, der letzte Brandschutzbedarfsplan wurde 2015 beschlossen. Aufgrund der stetigen Aufgabenerweiterung der Feuerwehren wird hier eine Priorisierung vorgenommen, dies dient zur besseren Umsetzung der vorgegebenen Maßnahmen. Als erstes wird die Anschaffung eines Leiterwagens aus dem Brandschutzbedarfsplan umgesetzt. Der Brandschutzbedarfsplan ist bindend für die Verwaltung und Politik.


Errichtung einer Windenergieanlage im Brock 

Dieses Thema beschäftigt die Politik schon mehrere Monate, das gemeindliche Einvernehmen wurde nun hergestellt und der Kreis Gütersloh könnte die Genehmigung für den Bau des Windrades freigeben. 

Wir hoffen hier natürlich auch auf die Kooperation des Bauherrn, vielleicht einen Bürgerwindpark zu errichten. Dieses kann aber nicht vorgegeben werden, das ist eine freiwillige Entscheidung des Bauherrn. Das zusätzliche Windrad ist für das Erreichen der klimaneutraltität der Gemeinde sehr wichtig. Wenn es nach uns gegangen wäre, hätte man das gemeindliche Einvernehmen schon viel eher herstellen können.


Mobilitätskonzept

Das Mobilitätskonzept für den Ortskern Herzebrock wurde einstimmig verabschiedet, jetzt geht es an die Umsetzung, hoffe dass wir hier viel erreichen werden. Für uns steht hier natürlich die erste Fahrradstraße im Fokus, diese wurde im Konzept auch befürwortet. 


Integriertes Klimaschutzkonzept

Ja, wir haben es geschafft, das erste integrierte Klimaschutzkonzept wurde vom Rat verabschiedet. Viele Städte und Kommunen sind uns hier schon weit voraus. Bis 2030 sind schon viele Maßnahmen geplant, bei der Umsetzung wird es mit Sicherheit noch den einen oder anderen Widerspruch geben, auch zusätzliches Personal muss zwingend gefunden werden. 

Klimaneutralität wird es natürlich auch nicht zum Nulltarif geben, da sind wir uns alle einig. Bis 2045 wollen wir die Treibhausneutralität erreichen, als Maß gilt hier der spezifische Wert von 1 Tonne pro Einwohner. Der letzte Antrag der UWG zum Klimaschutzkonzept wurde fast zu 100% eingefügt, vielen Dank dafür. 

Änderungs- und Ergänzungsanträge für das integrierte Klimaschutzkonzept der Gemeinde Herzebrock-Clarholz

Klimaschutzkonzept

In vielen Städten und Gemeinden in NRW ist der Klimaschutz und die Klimaanpassung schon lange ein zentrales Anliegen.

Im Klimaschutzgesetz NRW, von Anfang 2013, wurden die Gemeinden in NRW nicht zur Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes verpflichtet! Viele unserer Nachbargemeinden haben aber trotzdem bereits vor Jahren Klimaschutzkonzepte erarbeitet und setzen Ihre Ziele mit Erfolg um.

Die Gemeinde Herzebrock-Clarholz steht nun kurz vor der Umsetzung eines Klimaschutzkonzeptes (externer Link)!

Die aktuelle Rohfassung des Klimaschutzkonzept ist durch die aktuellen Beschlüsse des Bundes und des Landes NRW leider nicht mehr auf dem aktuellsten Stand.

Ein „Integriertes Klimaschutzkonzept – IKK“ soll Bestandteil des kommunalen Umweltschutzes in Herzebrock-Clarholz sein!

Ein aktives Einbeziehen relevanter Akteure der Kommune (Vertreter aus Wirtschaft und Politik, Vereine, Privatleute etc.) und die damit begleitende Öffentlichkeitsarbeit ist in der Umsetzung von großer Bedeutung.

Das erstellte IKK und die damit verbundenen Ziele und Maßnahmen beziehen sich aus unserer Sicht zu sehr auf die Aufgaben der Gemeinde und der Verwaltung!

Für die Erreichung der Ziele und bei der Umsetzung der Maßnahmen werden die Bürger der Gemeinde Herzebrock-Clarholz zu wenig eingebunden.

Es fehlen Anreize für Bürger, die Leitziele für Herzebrock-Clarholz umzusetzen!

Die UWG Herzebrock-Clarholz beantragt aus diesen Gründen das „integrierte Klimaschutzkonzept Herzebrock-Clarholz“ wie folgt anzupassen:


Auf Grund einer Nachvollziehbarkeit sollen sich die Werte auf 1 Tonne CO² pro Einwohner beziehen, um so ein zukünftiges Klimaschutzaudit anhand der erfassten Werte von 2017 zu ermöglichen.


Leitziel: 
Die Treibhausgasneutralität, gleichbedeutend mit 1 Tonne CO² pro Einwohner, soll bis 2045 erreicht werden!
Es wird eine Reduzierung der Emissionen auf 3,5 Tonnen CO² pro Einwohner bis 2030, bzw. 2 Tonnen CO² pro Einwohner bis 2040 angestrebt.


In der kommunalen Treibhausgasbilanzierung (THG– Bilanzierung) wird deutlich, dass der größte Teil der Emissionen durch den Bedarf an Strom der Gewerbebetriebe in Herzebrock-Clarholz verursacht wird.

Dieser kann nur durch erneuerbare Energien – Windenergie und Photovoltaik ausgeglichen werden.

Da aktuell die Akzeptanz in der Bevölkerung im Gemeindegebiet für Windenergie gering ist, beantragen wir für die Umsetzung der Ziele im Bereich „Erneuerbare Energien Strom“ folgende Maßnahmen im IKK aufzunehmen:


Zur Erreichung der Ziele und Beteiligung der Bürger wird die Förderung „Jung kauft Alt“ durch eine Förderung für Photovoltaikanlagen ersetzt. Die Höhe der Förderung richtet sich nach Anlagengröße und nach aktueller Strombedarfsdeckung durch PV-Anlagen.


Gründung einer Initiative zum Ausbau der Photovoltaik im Gewerbe:
In einer gemeinsamen Erklärung vereinbart das Gewerbe in Herzebrock-Clarholz den Ausbau der Photovoltaik aktiv voranzutreiben. Sie sind sich einig darüber, dass die Photovoltaik ein wichtiger Bestandteil der Energieversorgung ist und erkennen die Vorteile dieser Technologie an. Ziel ist die Emissionsneutralität in der Erzeugung von Elektrizität aus Solarenergie.


👉 Link zum Klimaschutzkonzept der Gemeinde (externer Link)

Stadtradeln 2021

Stadtradeln

STADTRADELN ist ein Wettbewerb, bei dem es darum geht, 21 Tage lang möglichst viele Alltagswege klimafreundlich mit dem Fahrrad zurückzulegen. Dabei ist es egal, ob bereits jeden Tag gefahren wird oder ob man bisher eher selten mit dem Rad unterwegs ist. Jeder Kilometer zählt – erst recht, wenn er sonst mit dem Auto zurückgelegt würde.

Die Gemeinde Herzebrock-Clarholz nimmt vom 16. Mai bis 05. Juni 2021 am STADTRADELN teil. Wir möchten diese Aktion gerne aktiv unterstützen.

Alle, die in der Gemeinde Herzebrock-Clarholz im Kreis Gütersloh wohnen, arbeiten, einem Verein angehören oder eine (Hoch-)Schule besuchen, können beim STADTRADELN mitmachen.

Jeder ist herzlich eingeladen, mit uns gemeinsam zu radeln. unter diesem Link kann man sich bei uns im Team anmelden.

Anmeldelink


Aktueller Teamstand

Einführung eines Naturschutzbeirats – Ergänzungsantrag

Klima-, Natur- und Artenschutzbeirat für Herzebrock-Clarholz

Wir stellen folgende Ergänzungsanträge zum Tagesordnungspunkt 7 des Klima- und Umweltausschusses „Einführung eines Naturschutzbeirats“.

Bereits in der ersten Sitzung des Klima- und Umweltausschusses hat die UWG den Antrag gestellt, einen Beirat für „Klima-, Natur- und Artenschutz“ zu gründen, den Antrag aber mit Blick auf die zuerst notwendige Aufgabendefinition des neu entstandenen Klima- und Umweltausschusses vertagt.

Ziel eines solchen Beirats in unserem Sinne soll es sein, Bürgerinnen und Bürger sowie lokale Akteure in die Aktivitäten des Klimaschutzes der Gemeinde Herzebrock-Clarholz frühzeitig einzubinden. Gemeinsam sollen so aus der Bürgerschaft Motivation, Ideen und Sachverstand genutzt und in eine Möglichkeit der Beteiligung überführt werden. Auf diese Weise soll eine Plattform geschaffen werden, auf der Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde ihre Ideen unkompliziert austauschen, diskutieren und an die Politik herantragen können. Es braucht eine Schnittstelle von vorhandenem Knowhow (etwa aus den ortsansässigen Vereinen), den Visionen und Ideen aus gesellschaftlichen Bewegungen (etwa „Fridays for Future“) und der Initiative engagierter Bürgerinnen und Bürger mit den politischen Entscheidungsträgern in unserer Gemeinde, um neue Ideen zu entwickeln und den Schutz von Klima und Umwelt voranzutreiben. Der Beirat für Klima-, Natur- und Artenschutz soll eine solche Schnittstelle sein.

Aus diesem Grund begrüßen wir das Aufgreifen unserer Idee von Seiten der Verwaltung zur Etablierung eines Naturschutzbeirats grundlegend, beantragen aber folgende Ergänzungen/Veränderungen:

  1. Der Beirat sollte nicht nur ein Naturschutzbeirat sein, er sollte auch die Belange des Klimaschutzes abdecken und dies nominell deutlich machen. Deshalb sollte er ein „Klima- und Naturschutzbeirat“ sein. Gerade im Bereich Klimaschutz sind wir auf vielfältige Ideen angewiesen, wollen wir die Ziele des Klimaschutzkonzeptes erreichen und deshalb ist es wichtig, durch solch einen Beirat verschiedenste Akteure einzubinden.
  2. Der Beirat soll die Befugnis erhalten, Anträge direkt an den zuständigen Ausschuss und den Rat zu formulieren. Denkbar ist für uns auch ein festes Budget im Gemeindehaushalt, mit dem der Klima- und Naturschutzbeirat eigene Projekte realisieren kann.
  3. Wie im neu entstehenden Klimaschutzkonzept mehrfach erwähnt und auch von Seiten der Verwaltung in der Vorlage zum „Naturschutzbeirat“ (V-17/2021) angedacht brauchen wir eine Offenheit für interessierte Bürgerinnen und Bürger und damit die Möglichkeit einer breiten öffentlichen Beteiligung. Aus diesem Grund schlagen wir vor, dass der Klima- und Naturschutzbeirat grundsätzlich öffentlich tagt und in jeder Sitzung Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern ermöglicht. Weiterhin möchten wir (zusätzlich zu den vorgeschlagenen Sitzen für Vereine, Verwaltung und Fraktionen) eine feste Anzahl (Vorschlag: Ein Drittel) von Sitzen (mit Stimme) an Bürgerinnen und Bürger vergeben. Diese können sich bei der Gemeinde um Sitze bewerben und müssen nicht Mitglied in einem Verein oder einer Fraktion sein. Über die Vergabe der Sitze bei Vorliegen vieler Bewerbungen entscheidet das Los. Die Sitze werden jeweils für ein Jahr vergeben, wobei eine wiederholte Bewerbung möglich ist. Für die Besetzung von Sitzen gibt es kein Mindestalter.

Ziel des Beirats ist es, Ideen zu entwickeln, die man in Herzebrock-Clarholz im Hinblick auf Klima-, Natur- und Umweltschutzfragen realisieren kann.

Klima-, Natur- und Artenschutzbeirat für Herzebrock-Clarholz

Klima-, Natur- und Artenschutzbeirat für Herzebrock-Clarholz

Der Schutz der ökologischen Ressourcen sowie der Klimaschutz stellen eine der Kernaufgaben einer zukunftsgerichteten Politik dar. Zu diesem Zweck braucht es eine Vielfalt guter Ideen, aus denen die Konzepte von morgen werden können.

Die UWG Herzebrock-Clarholz möchte bei dieser Aufgabe aktiv die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde miteinbeziehen und beantragt aus diesem Grund einen Klima-, Natur- und Artenschutzbeirat.

„Initiative aus allen Teilen der Bevölkerung“

Es braucht Innovation, Imagination und Initiative aus allen Teilen der Bevölkerung, um die Zukunft zu gestalten. Es braucht mehr als nur kommunalpolitischen Willen, um diese Herausforderung zu schultern.

Aus diesem Grund löst die UWG Herzebrock-Clarholz mit dem Antrag für einen Klima-, Natur- und Artenschutzbeirat damit als Erste, eines ihrer Wahlversprechen ein und möchte so eine Plattform schaffen, auf der „Jeder“ in der Gemeinde Herzebrock-Clarholz seine Ideen unkompliziert austauschen, diskutieren und der Politik vortragen kann.

Der Beirat soll für engagierte Bürgerinnen und Bürger ohne Altersbegrenzung sein und frei von politischen Zwängen.

Er soll Jugendlichen die Möglichkeit geben Ihre eigene Zukunft mitzugestalten.

Er soll gesellschaftlichen Bewegungen wie etwa „Fridays for Future“ oder der GNU (Gemeinschaft für Natur und Umweltschutz) einen Weg geben mit den politischen Entscheidungsträgern in unserer Gemeinde den Schutz von Klima und Umwelt voranzutreiben.

Offenheit für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, regelmäßige Treffen und Überparteilichkeit sowie eine möglichst nahe Anbindung an die Politik vor Ort sind für uns wichtige Gelingensbedingungen für die Etablierung eines Beirats für Klima-, Natur- und Artenschutz.

Ein Ausschuss für Vordenker

Ein Ausschuss für Vordenker

Wir wollen einen Beirat für Klima-, Natur und Artenschutz etablieren, denn wir stellen nicht in Frage, dass Klima- und Umweltschutz zu den Kernherausforderungen der Gegenwart und der Zukunft gehören werden.

Auch eine Gemeinde muss darauf Antworten finden und den Klima- und Naturschutz als eine ihrer Hauptaufgaben verstehen. Dazu brauchen wir frische Ideen und den Mut, auch einmal unkonventionelle Wege zu gehen. Wir können uns nicht mehr nur darauf verlassen, die Ideen von anderen zu übernehmen oder zu warten, bis uns die Landes- oder Bundespolitik die Richtung vorgibt. Wir müssen selbst aktiv werden, hier vor Ort in Herzebrock-Clarholz.

Deshalb wollen wir einen besonderen Ausschuss etablieren, dessen Mitglieder, ähnlich wie beim Seniorenbeirat, nicht parteipolitisch gebunden sein müssen. Wir brauchen die Vordenker, die Naturschützer, die Klimaaktivisten und all diejenigen, die sich schon seit Jahren im Kleinen und im Großen für unsere Umwelt einsetzen und die uns helfen können, in Herzebrock-Clarholz etwas zu bewegen – indem sie sich im Beirat engagieren.

Wie stellen wir uns einen Beirat vor? – Hier einige Eckpunkte:

  • Mitglieder des Beirats müssen nicht in einer Partei sein, sie können sich bewerben oder vorgeschlagen werden (etwa von Vereinen, Parteien und Bürgerinitiativen)
  • Mitglied kann jeder werden, der sich ganz praktisch für Themen des Klima-, Natur-, Arten- und Umweltschutzes organisieren will – Anhänger von „Fridays for Future“ sind hier ebenso angesprochen wie die Mitglieder von Vereinen, die sich schon heute um den Umweltschutz bemühen.
  • Die Mitglieder treffen sich regelmäßig (in den Sitzungsrunden) mit dem Bürgermeister (oder einem Stellvertreter), den Fraktionssprechern (oder Vertretern) und der Klimaschutzbeauftragten.
  • Es gibt kein Mindestalter für die Mitglieder!
  • Ziel des Beirats ist es, Ideen zu entwickeln, die man in Herzebrock im Hinblick auf Klima-, Natur- und Umweltschutzfragen realisieren kann.
  • Es ist für uns denkbar, dass der Beirat ein eigenes Budget im Gemeindehaushalt bekommt, um kleinere Projekte zu realisieren.
  • Größere Projekte bringt er in Form von Anträgen in den Bau- und Umweltausschuss oder direkt in den Rat ein!

Wir wollen, dass die Ideen der Zukunft in die Politik von heute einfließen – ein Beirat für Klima-, Natur- und Artenschutz kann uns dabei helfen!

Klimaschutz in Neubaugebieten

Klimaschutz in Neubaugebieten

Unser Bestreben :

  • Bei der Planung von Neubaugebieten den Klimaschutz in den Vordergrund stellen.
  • Realisierung von Energie-Siedlungen bzw. Klimaschutzsiedlungen in Neubaugebieten.

Eine der wichtigsten Aufgaben der Gegenwart und der Zukunft ist der Klimaschutz. Ein Großteil des Energieverbrauchs wird in Gebäuden benötigt. Energieeffizientes Bauen spielt im Rahmen der Klimaschutzpolitik eine wichtige Rolle. Durch effizientere Bauweisen und neuen Techniken können in hohem Umfang Energie und CO2-Belastungen eingespart werden.

Durch Klimaschutzsiedlungen kann ein erheblicher Beitrag zur Erreichung der Klimaschutzziele geleistet werden.