Positivplanung: Was heißt das eigentlich?

Positivplanung
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Die Positivplanung ist ein neues Planungsprinzip für den Ausbau der Windenergie.
Früher konnte unsere Gemeinde Herzebrock-Clarholz selbst bestimmen, wo Windräder errichtet werden dürfen. Diese Entscheidungen haben wir sorgfältig getroffen und Flächen verantwortungsvoll festgelegt.

Mit der neuen Gesetzeslage hat das Land die Zuständigkeit jedoch an die Bezirksregionen übertragen. Unsere bisherigen Planungen haben damit keine Gültigkeit mehr.
Das Prinzip der Positivplanung bedeutet: Es wird genau festgelegt, wo Windkraftanlagen errichtet werden dürfen – und alle anderen Flächen sind automatisch ausgeschlossen.


Wir setzen uns dafür ein, dass die neuen Pläne sich so weit wie möglich an unseren bisherigen, gut geprüften Flächen orientieren. So schaffen wir eine Verbindung von Klimaschutz, Energiewende und dem Erhalt unserer Lebensqualität.

Klare und transparente Entscheidungen: Verbesserung der Beschlussvorlagen

Die UWG-Fraktion setzt sich für eine fundierte und transparente Entscheidungsfindung in der Kommunalpolitik ein. Mit unserem Antrag zur standardisierten und detaillierteren Gestaltung von Beschlussvorlagen wollen wir sicherstellen, dass die finanziellen Auswirkungen von Entscheidungen klarer und nachvollziehbarer dargestellt werden.

Ziele und Inhalte unseres Antrags

Im Zuge unserer Arbeit haben wir festgestellt, dass die bisherigen Beschlussvorlagen oft unzureichend über finanzielle Auswirkungen informieren. Wichtige Punkte wie unmittelbare Kosten, langfristige Folgekosten oder mögliche Zuschüsse Dritter werden häufig nicht detailliert dargestellt. Mit der Einführung eines standardisierten Musters soll dieses Problem gelöst werden.

Das vorgeschlagene Muster bietet:

  • Eine klare Angabe, ob Kosten entstehen.
  • Eine detaillierte Aufschlüsselung der einmaligen und langfristigen Kosten.
  • Eine transparente Darstellung von Drittmitteln und der verbleibenden Belastung für die Gemeinde.

Vorteile der neuen Beschlussvorlagen

  • Transparenz: Finanzielle Auswirkungen werden für alle Beteiligten nachvollziehbar.
  • Fundierte Entscheidungen: Die politischen Gremien erhalten eine solide Grundlage für Entscheidungen.
  • Bürgernähe: Die Nachvollziehbarkeit politischer Beschlüsse wird verbessert.

Mitmachen und informieren

Interessierte können sich über die Details des Antrags informieren oder aktiv an der Diskussion beteiligen. Kontaktieren Sie uns gerne, um weitere Informationen zu erhalten.

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