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Informationen zur Ratssitzung am 22.06.2022

Ratssitzung 22.06.2022
Reyna Baum und André Kunst zur Ratssitzung am 22.06.2022

Anträge der CDU zu Versammlungsräumen

Hierbei ging es um die Ertüchtigung der Wilbrandschule. Diese Räumlichkeit wird auch jetzt schon von einigen Vereinen genutzt, die Auslastung ist aber insgesamt sehr gering. In der Aula der Wilbrandschule soll unter anderem ein Beamer mit Leinwand und eine Abdunkelung an den Fenstern geschaffen werden.

Diesem Antrag wurde einstimmig zugestimmt, die Verwaltung wurde beauftragt, entsprechende Kosten zu ermitteln und für die Haushaltsplanberatungen 2023 vorzubereiten. Die Fraktionen wünschten sich eine schneller Prüfung der Kosten.

Im zweiten Antrag ging es um den Kauf von Räumlichkeiten, damit sich die Vereine auch weiterhin treffen können. In den letzten Jahren ist die Zahl der Räumlichkeiten für Versammlungen und Vereins- oder auch private -feste doch stark zurückgegangen. Dies betrifft beide Ortsteile. Dieser Antrag wurde jedoch zunächst zurückgestellt mit der Prämisse, dass zunächst abgewartet wird, wie sich die Zukunft der Zehntscheune gestaltet.

In der Vorlage wurden auch nochmal die Räumlichkeiten zusammengestellt, die bereits jetzt für alle Vereine offenstehen:

Räumlichkeiten für Vereine im Ortsteil Herzebrock 

OrtPersonenZubehör
Brandenburghallebis zu 990 PersonenMobile Bühne
Mensa der von-Zumbusch-Gesamtschulebis zu 640 PersonenBühne und Beamer
Begegnungszentrum Josefschulebis zu 199 PersonenBühne
Sporthalle am Hallenbad:Hallebis zu 199 Personen 
Sporthalle am Hallenbad:Tribünebis zu 336 Personen 
Turnhalle Bolandschulebis zu 199 Personen 

Räumlichkeiten für Vereine im Ortsteil Clarholz 

OrtPersonenZubehör
Aula der Wilbrandschulebis zu 300 PersonenBühne
Zehntscheune Obergeschossbis zu 65 Personen 
Sporthalle Clarholzbis zu 199 Personen 

Durchführung von Alters- und Ehejubiläen

Ab August dürfen Seniorinnen und Senioren entscheiden, ob sie einen Besuch vom Bürgermeister bzw. seinen Stellvertreter bekommen oder zu einer Jubiläumsfeier eingeladen werden wollen.

Die Verwaltung lädt dann alle drei Monate zu einer Jubilarfeier mit Kaffee und Kuchen in wechselnden Örtlichkeiten ein. Während dieser Veranstaltung erhalten die geladenen Gäste ihre persönliche Gratulation durch den Bürgermeister und seine Stellvertreter.

Workshop Verkehrslösung ISEK-Maßnahme Umgestaltung Debusstraße

Bei diesem Tagesordnungspunkt gab es keinen Konsens. Bereits in einem Workshop und in einer gemeinsamen Sitzung vom Planungsausschuss und dem Ausschuss für Verkehr, Sicherheit und Ordnung, wurde dieses Thema thematisiert und ausführlich dargestellt. 

In der gemeinsamen Sitzung wurde sich dazu entschieden, weitere Planungen zu einem verkehrsberuhigten Bereich sowie weitere Planungen zu einer möglichen Einbahnstraße durchzuführen.

In der Ratssitzung tendierte die CDU und die SPD jedoch nur noch für die weitere Planungen eines verkehrsberuhigten Bereichs.Wir von der UWG hätten uns gerne auch die Planungen zur möglichen Einbahnstraße angesehen, um die Vor- und Nachteile der beiden Planungen besser beurteilen zu können.

Bebauungsplan Nr. 214 „Siedlung Pixel“

In diesem Antrag ging es dem Antragsteller darum, eine Bebauungsplanänderung für den Ortsteil Pixel zu erwirken. Mit der Bebauungsplanänderung sollte eine rückwärtige Bebauung eines Grundstücks ermöglicht werden.

Auf vielen Grundstücken besteht jetzt schon die Möglichkeit einer rückwärtigen Bebauung. Der Planungsausschuss hatte sich zuvor schon in der Sitzung einstimmig gegen eine Bebauungsplanänderung ausgesprochen. Eine Bauvoranfrage lag dem Planungsausschuss bereits in der Sitzung am 17.01.22 vor. Hier wurde folgender Beschluss gefasst:

„Der Planungsausschuss stimmt dem Bauvorhaben zu und das gemeindliche Einvernehmen gem. § 36 Abs. 1 BauGB zu der erforderlichen Befreiung wird hergestellt, wenn es sich bei der geplanten Bebauung um ein Einfamilienhaus handelt und die angrenzenden Nachbarn zustimmen“

Aufgrund der fehlenden Nachbarzustimmung hat sich der Antragsteller nach Rücksprache mit dem Kreis Gütersloh für den Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes entschieden.

Jahresabschluss der Gemeindewerke Herzebrock-Clarholz für das Wirtschaftsjahr 2021

Dem Jahresabschluss wurde einstimmig zugestimmt. Für das Wirtschaftsjahr 2021 wurde ein Fehlbetrag von insgesamt 775.144,41 Euro festgestellt. Der Jahresfehlbetrag resultiert hauptsächlich aus der Sparte Hallenbäder.

Wichtige Anfragen – Kindergartensituation

Uns erreichten viele Meldungen von Bürgern, dass für Ihre Kinder kein Kindergartenplatz in Herzebrock-Clarholz zur Verfügung steht.

Wir haben daher den aktuellen Stand der Aufstockung des CJD-Kindergartens an der Schomäckerstraße, abgefragt. Im öffentlichen Teil der Sitzung wollte die Verwaltung dazu leider keine Antwort geben und verwies uns auf den nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung. 

Gerade solche wichtigen Angelegenheiten für die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde müssen frühzeitig öffentlich kommuniziert werden. Mit der Antwort der Gemeinde sahen wir uns bestätigt, dass weitere Kindergartenplätze in der Gemeinde dringend notwendig sind. Seit 2018 haben wir diesbezüglich schon mehrere Anträge gestellt, jedoch stießen wir häufig auf stumme Ohren.

Unterlagen zur Ratssitzung

Die vollständigen Unterlagen zur Ratssitzung finden Sie im Ratsinformationssystem der Gemeinde.

https://ratsinfo.herzebrock-clarholz.de/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZY56Ellc7QaN98x51TlQHuw

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Kandidatencheck – Radtour durch Herzebrock-Clarholz

Kandidatencheck

Machen Sie zusammen mit unseren Wahlbezirkskandidaten und mit unserem Bürgermeisterkandidaten André Kunst eine Radtour quer durch Herzebrock-Clarholz.

Stellen Sie uns Ihre Fragen, sagen Sie uns Ihre Meinung, diskutieren Sie mit uns gemeinsam über die Zukunft von Herzebrock-Clarholz. Wir freuen uns darauf, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen.

Die Fahrradtour startet am 16.08.2020 um 11:00Uhr am neuen Feuerwehrgerätehaus in Pixel. Hier Informiert die Feuerwehr über den Stand des Neubaus. Von dort fahren wir gemütlich über Möhler und Clarholz nach Herzebrock. Die Route wird ca. 26km lang sein.

Der Abschluss findet bei Lückenotto Geflügel Feinkost statt. Für leckere Kleinigkeiten und Getränke ist gesorgt.

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UWG stellt in Pixel wieder ein Ortsschild auf

UWG stellt in Pixel Ortsschild auf

Am Samstag stellte sich die UWG im Herzebrock-Clarholzer Ortsteil Pixel vor. Unter dem Motto „Dem Außenbereich wieder eine Stimme geben“ hatte die UWG am Samstagvormittag auf den Spielplatz am Kiefernweg in Pixel eingeladen. 

Dieser Einladung folgten weit über 50 Bürgerinnen und Bürger. In einer kurzen Vorstellungsrunde verwies Sebastian Zumholte auf die großen Herausforderungen, die sich aus der starken Verschuldung der Gemeinde sowie aus der Planung des Gewerbegebiets am Flughafen für die Siedlung ergeben könnten. Letzteres bedeutet vor allem einen Zuwachs an Durchgangsverkehr an einem ohnehin von zahlreichen Unfällen gezeichneten Verkehrsabschnitt. Er lobte vor allem das große bürgerschaftliche Engagement der Siedlung bei der Realisierung des Bürgerradwegs, von Straßenfesten sowie bei der Schaffung der Glasfaserinfrastruktur. „Angesichts der knappen Kassenlage wird Herzebrock-Clarholz in Zukunft eine Menge Pixel brauchen“, war sein Fazit. 

Bürgermeisterkandidat André Kunst schilderte seine Pläne, den Unfallschwerpunkt Westerfeld/Gütersloher Str. durch einen Kreisverkehr eindämmen zu wollen, seine Skepsis gegenüber dem Gewerbegebiet auf dem ehemaligen Flughafengelände und seinen Eintritt für transparente Entscheidungen sowie für den respektvollen Umgang untereinander. Dazu gehöre für ihn vor auch, dass Bürger auch an den politischen Entscheidungsprozessen beteiligt würden, etwa über Bürgerbegehren zu wichtigen Gemeindethemen.

Im Anschluss an die Vorstellung stellten beide in Pixel wieder ein Ortsschild auf. Das alte Ortsschild enthält den Ortsnamen „Pixel“ nicht. Dieser sei ursprünglich von den Bürgerinnen und Bürgern „ergänzt“ worden, erklärte Antonius Beermann. Dieses war jedoch wieder entfernt worden unter der Begründung, dass Pixel nicht in der Satzung der Gemeinde als Ortschaft erwähnt wurde. Dies treffe jedoch auch beispielsweise auf den Ortsteil Möhler zu, der weiterhin ein Ortsschild habe, erklärte Beermann weiter. 

André Kunst ergänzte, dass er hierbei die Einwohner Pixels stellvertretend für viele Bürgerinnen und Bürger im Außenbereich sehe, die sich wenig wahrgenommen und mitunter hintenangestellt sehen. Dabei gehe es nicht ausschließlich um Ortsschilder, sondern auch um Radwege, den Glasfaserausbau oder um das Schaffen von Treffpunkten. Aus diesem Grund sei es an der Zeit, dass der Außenbereich wieder eine Stimme bekommt.