Wir freuen uns sehr über die zahlreichen Teilnehmer und hoffen, dass die Familienkarte durch dieses Gewinnspiel etwas an Bekanntheit gewonnen hat.
Vielen Dank an alle, die sich an unserem Gewinnspiel beteiligt haben. Die Meisten haben unsere Frage, wieviel Wasser sich in den beiden Becken des Herzebrocker Hallenbades befindet, verblüffend gut beantwortet.
In den beiden Becken befinden sich 797.800 Liter Wasser.
Somit möchten wir herzlich Karin Timmer beglückwünschen, sie hat zwar kurz vor Tores Schluss, aber dennoch pünktlich, die genauste Schätzung abgegeben und bekommt von der UWG die Familienkarte für das Herzebrocker Hallenbad.
ISEK-Maßnahmen „Aufwertung und Umgestaltung Debusstraße“ und „Platzgestaltung Denkmalplatz“
Mit dem Städtebauförderantrag zum Programmjahr 2023 (Antragsfrist 30.09.2022) soll die Förderung der Planung für die Maßnahmen „Aufwertung und Umgestaltung Debusstraße“ und „Platzgestaltung Denkmalplatz“ und die Baumaßnahme „Aufwertung und Umgestaltung Debusstraße“ beantragt werden. Die Umsetzung „Platzgestaltung Denkmalplatz“ soll im darauffolgenden Programmjahr beantragt werden.
Die Verwaltung möchte bei diesen Maßnahmen Workshops mit Anliegern und der Politik machen. Auch Anliegergespräche wurden lt. Verwaltung schon geführt.
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung – Mehrkosten der beschlossenen Umsetzung der Fördermaßnahmen „Pumptrack und Mini-Soccerfeld“
Aufgrund enormer Kostensteigerungen konnte die geplante 100%ige Förderung für diese Maßnahme leider nicht eingehalten werden.
Die Kosten des Pumptrack und des Soccerfelds sind von geplanten 373.000€ auf 530.000€ angestiegen, sodass von der Gemeinde nun 173.000€ Mehrkosten zu tragen sind.
Um die verbleibenden 68% der Förderung zu bekommen, muss diese Maßnahme noch dieses Jahr fertiggestellt werden. Die Fertigstellung wurde so geplant, dass zum kommenden Affentenniscup am 13.08.2022 alles fertig ist. Um diesen Zeitplan einhalten zu können, wurde im Vorfeld dieser Ratssitzung die Beauftragung per Dringlichkeitsentscheidung herbeigerufen.
Wir haben in unserer Fraktionssitzung dieses Thema sehr ausführlich diskutiert. Zum einen sind wir klar dafür unseren Kindern, Jugendlichen und Schülern möglichst viele abwechslungsreiche Freizeitmöglichkeiten zu schaffen, zum anderen vermuten wir bei vielen kommenden zwingend notwendigen Maßnahmen ähnliche Kostensteigerungen.
Bereits zu den Haushaltsdiskussionen haben wir mehrfach darauf hingewiesen, dass die geplanten Ausgaben der Gemeinde ein nie da gewesenes Ausmaß haben und die Gemeinde zukünftig vor finanziellen Herausforderungen stehen wird.
Zusätzlich ist nach unserer Auffassung die Dringlichkeit, welche für eine Dringlichkeitsentscheidung notwendig ist, für diese Maßnahme nicht gegeben ist. Ein Dringlichkeitsentscheid ist nur zulässig, wenn erhebliche Nachteile oder Gefahren für die Gemeinde drohen. Dies ist nach unserer Auffassung nicht gegeben, sodass die Entscheidung für Freigabe der zusätzlichen Kosten durchaus im Rat hätte geführt werden können.
Ein Dringlichkeitsbeschluss muss ein absolutes Notfallinstrument sein, um der Gemeinde Schaden und Gefahren abzuwenden. Die Erschaffung eines Spielplatzes ist wichtig, begründet dieses Vorgehen aber nicht.
In der Ratssitzung wurde die Freigabe der Mehrkosten trotz dessen mehrheitlich getragen, sodass die Pumptrackanlage und das Soccerfeld wie geplant gebaut werden können.
Neubau Rathaus – Festlegung des Standortes
Wir freuen uns sehr, dass der Bürgermeister die Ergebnisse der nichtöffentlichen Standortentscheidung zeitnah veröffentlicht hat, sodass nun auch wir darüber reden dürfen.
Nun steht es fest: Der Standort des Rathauses wird sich auch durch den Neubau nicht verändern.
Die UWG hat von Anfang an für den „alten“ Standort plädiert. Zum einen liegt das Rathaus ziemlich mittig zwischen Herzebrock und Clarholz. Zum anderen ist die Baumaßnahme an diesem Standort nach aktuellen Planungen auch günstiger.
Sobald es weitere Informationen gibt, werden wir an dieser Stelle darüber informieren.
Die vollständigen Unterlagen zu dieser Ratssitzung finden Sie im Ratsinformationssystem der Gemeinde:
Feierlich wurden die ehemaligen Ratsmitglieder vom Bürgermeister verabschiedet. Für Antonius Beermann wurde eine Schweigeminute gehalten. Wir bedanken uns bei Jutta Jostkleigrewe-Vielstädte, Marion Söbke, Dirk Holtkamp und Günter Wittkowski.
Günter Wittkowski, Marion Söbke, Reyna Baum, André Kunst Es fehlten urlaubsbedingt Jutta Jostkleigrewe-Vielstädte und Dirk Holtkamp
Standort der Christinen-Kirmes in Herzebrock
Aufgrund geänderter Brandschutzbestimmungen Teile der Konrad-Adenauer-Straße muss für einige Fahrgeschäfte ein alternativer Standort geprüft werden. In diesem Zusammenhang werden auch Alternativen zur Durchführung der Christinen-Kirmes überlegt. In Frage kommt beispielsweise die Rückverlegung an den früheren Standort, also zum Parkplatz am Sportplatz.
Durchführung von Alters- und Ehejubiläen
Aktuell werden wegen der Corona-Pandemie die persönlichen Gratulationen der Jubilare durch die Bürgermeister und Ratsmitglieder ausgesetzt. Die Gratulationen findet aktuell nur telefonisch statt, als Präsent wird ein Ortsgutschein per Post zugesendet.
Die Verwaltung schlug in der Ratssitzung vor, dieses Vorgehen bis zum Jahresende weiter fortzuführen. Nach unserer Einschätzung hat sich durch Impfungen & Co. die Gefährdungslage gerade in der Altersgruppe Ü80 in letzter Zeit deutlich verbessert, sodass wir vorgeschlagen haben, den Jubilaren wieder persönlich zu gratulieren, um diesen wieder die nötige Wertschätzung zu vermitteln.
Im Rat wurde darüber ausgiebig diskutiert. Der Sachverhalt wird nun im Seniorenbeirat am 18.11.2021 final beraten. Die Verwaltung bereitet nun alles vor, sodass die persönlichen Besuche ab Januar direkt und ohne weitere Verzögerung starten könnten.
Erweiterung der Bolandschule
Die Erweiterung der Bolandschule geht nun endlich in den Endspurt. Das Brandschutzkonzept ist fertigt und die Baumaßnamen sollen in den Herbstferien abgeschlossen werden. Leider haben aufgrund des notwendig gewordenen Brandschutzkonzeptes und diverser Kostensteigerungen in der Bauzeit die im Haushalt bereitgestellten 500.000€ nicht genügt. Der Rat hat die zusätzlich nötigen 90.000€ nun freigegeben. Darin enthalten sind 39.000€ für die Brandschutzmaßnahmen der gesamten Schule.
Somit sind für die zwei Unterrichtsräume mit insgesamt 140m² Kosten von 550.000€ entstanden. Wir freuen uns, dass die Raumkapazität der Schule nun die Bedarfe deckt. Die Baukosten von ca. 3900€/m² müssen wir trotz dessen kritisch hinterfragen.
Neufestsetzung der Abfallgebühren
Auch die Neufestsetzung der Abfallgebühren wurde beschlossen. Aufgrund von Preiserhöhungen nahezu aller Dienstleister werden die Preise der Abfallgebühren für das Jahr 2022 abgehoben.
Die Abfallgebühren stellen sich am 2022 wie folgt dar:
Müllabfuhr
2021
2022
Beistellsack Restmüll
5,00 €
5,60 €
Außenbereich (4-wöchentliche Abfuhr)
80 l Restmüll
64,00 €
70,00 €
120 l Restmüll
96,00 €
105,00 €
240 l Restmüll
192,00 €
210,00 €
1100 l Restmüll (2-wöchentl.)
1.760,00 €
1.931,00 €
Innenbereich (2-wöchentliche Abfuhr)
80 l Restmüll
128,00 €
140,00 €
120 l Restmüll
192,00 €
210,00 €
240 l Restmüll
384,00 €
421,00 €
1100 l Restmüll
1.760,00 €
1.931,00 €
Außenbereich und Innenbereich (2-wöchentliche Abfuhr)
80 l Biomüll
84,00 €
89,00 €
120 l Biomüll
126,00 €
134,00 €
240 l Altpapierentsorgung
0,00 €
0,00 €
Da auch im Innenbereich der Gemeinde, nach unserer Einschätzung, vielen Bürger eine vierwöchige Abholung der Restmülltonne genügen würde, haben wir bereits im letzten Jahr vorgeschlagen, dieses Abholintervall zusätzlich mit anzubieten.
Somit hätten die Bürger eine Möglichkeit gehabt, ihre Nebenkosten senken zu können. Leider fand unser Vorschlag im Ausschuss keine Mehrheit.
Steuerungsgruppe „Fairtrade Town“
Für die Steuerungsgruppe der „Fairtrade Town Herzebrock-Clarholz“ wurde als Ratsmitglied Frau Petra Lakebrink gewählt. Vertreten wird Sie unter anderem von Reyna Baum.
Nachdem die Ratssitzung am 17.02.2021 kurzfristig abgesagt wurde, da sich die Fraktionen der FDP und der GRÜNEN nicht auf eine Halbierung des Rates verständigen konnten, ist die Ratssitzung nun aufgrund der Kompetenzübertragung an den deutlich kleineren HuF Ausschuss am 25.02.2021 vertreten worden.
Für uns stand hier überhaupt nicht das Thema Stimmenverhältnis zur Diskussion, uns ging es lediglich darum, dass wir uns mit so wenigen Personen treffen wie eben möglich. Alle müssen sich im Moment an gewisse Regeln halten, also warum nicht auch die einzelnen Fraktionen.
Bebauungsplan Postweg-Mitte
Die dritte Ratssitzung der Gemeinde befasste sich mit dem Bebauungsplan Postweg Mitte. Für dieses neue Baugebiet wurde der Aufstellungsbeschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit beschlossen. Auch notwendige Gutachten können nun beauftragt werden.
Mobilitätskonzept
Die Gemeinde hat ein Mobilitäts- und Leitkonzept für Herzebrock erstellt. Dieses Konzept soll zu einer Verbesserung der Bedingungen für Fußgänger und Radfahrer beitragen. Hier findet sich auch unser Antrag zum Thema Fahrradstraßen wieder.
Unter ortskern-herzebrock.de, kann man zum Mobilitäts- und Leitkonzept abstimmen und sich auch äußern.
Wir können hier nur an alle Bürgerinnen und Bürger appellieren, machen Sie mit bei der Bürgerbeteiligung. Nur so können wir das sinnvollste und Beste für alle erarbeiten.
Satzungsbeschluss Kreuzstraße (Bahnhof Clarholz)
Zudem wurde der Satzungsbeschluss Kreuzstraße gefasst. Im Anschluss wird nun der Bebauungsplan aufgestellt.
Raumbedarf Wilbrandschule
Bereits im Jahr 2019 wurde Sanierungs- und weiterer Raumbedarf bei der OGS der Wilbrandschule festgestellt. In der Zwischenzeit sind konkrete bauliche Maßnahmen zur Erweiterung der OGS erarbeitet worden. Für diese Maßnahmen wird nun ein Förderantrag gestellt.
Verkehrsberuhigung am Kindergarten – Berliner Straße
Der UWG-Antrag zur Verkehrsberuhigung am Kindertagen der Berliner Straße wurde per Dringlichkeitsentscheid beschlossen und nun im Rat genehmigt. Wir freuen uns sehr, dass wir durch unseren Antrag zur Verkehrssicherheit der Kinder beitragen konnten.
Die zweite Ratssitzung beinhaltete sehr viel Satzungsrecht. Hier wurden die Regel und Zuständigkeiten der Ausschüsse und der Verwaltungsarbeit definiert. Eine für die Bürger spürbare Entscheidung ist die Erhöhung der Abwassergebühren, welche leider trotz unserer Gegenstimmen beschlossen worden ist.
Die im Video angesprochenen Unterlagen finden Sie unter folgenden Links auf dem Ratsinformationssystem der Gemeinde:
Wir möchten Ihnen ein paar Informationen zur ersten Ratssitzung geben. Die Bürgermeister und Ratsmitglieder wurden vereidigt. Die Ausschüsse inkl. des neuen Umweltausschusses wurden gebildet. Der Ortsgutschein wurde erweitert und unser UWG Antrag zur Einführung eines Klima-, Arten- und Naturschutzbeirates wurde zur Beratung in den Umweltausschuss weitergegeben.
Die Ausschussbesetzung
Hier sind die vom Rat gewählten Ausschüsse inkl. unserer Ausschussmitglieder.
Haupt- und Finanzausschuss
Der Haupt- und Finanzausschuss hat 15 Mitglieder. Alle Mitglieder gehören dem Rat der Gemeinde an. Die UWG wird durch André Kunst, Klaus Austermann und Sebastian Zumholte vertreten.
Liegenschaftsausschuss
Der Liegenschaftsausschuss hat 11 Mitglieder. Die UWG wird durch Sigrid Beck und Günter Wittkowski vertreten.
Rechnungsprüfungsausschuss
Der Rechnungsprüfungsausschuss hat 7 Mitglieder. Die UWG wird durch Kai Hoffmann vertreten.
Wahlausschuss
Der Wahlausschuss hat 7Mitglieder. Die UWG wird durch Patrick Projahn vertreten.
Ausschuss für Verkehr, Sicherheit und Ordnung
Der Ausschuss für Verkehr Sicherheit und Ordnung hat 11 Mitglieder. Die UWG hat mit André Kunst den Vorsitz und wird zusätzlich durch André Stang vertreten.
Ausschuss für Schule, Sport, Kultur und Städtepartnerschaften
Der Ausschuss für Schule, Sport, Kultur uns Städtepartnerschaften besteht aus 13 Mitgliedern. Die UWG wird durch Reyna Baum, Sebastian Zumholte und Norbert Heinrichsmeier vertreten.
Ausschuss für Jugend, Familien, Senioren und Soziales
Der Ausschuss für Jugend, Familien, Senioren und Soziales besteht aus 13 Mitgliedern. Die UWG wird durch Reyna Baum, Sigrid Beck und Mazlum Yorulmaz vertreten.
Bauausschuss
Der Bauausschuss besteht aus 13 Mitgliedern. Die UWG wird durch André Kunst, Norbert Floren und Guido Kuhlmann vertreten.
Klima und Umweltausschuss
Der Klima und Umweltausschuss wurde neu gegründet und besteht aus 13 Mitgliedern. Die UWG wird durch Klaus Austermann, Kai Hoffmann und Michael Lückenotto vertreten.
Planungsausschuss
Der Planungsausschuss besteht aus 15 Mitgliedern. Die UWG hat mit Klaus Austermann den Vorsitz und wird zusätzlich durch Patrick Projahn und Alfons Winnemöller vertreten.
Betriebsausschuss
Der Betriebsausschuss besteht aus 15 Mitgliedern. Die UWG wird durch Kai Hoffmann und Patrick Projahn vertreten.
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