Informationen zur Ratssitzung am 06.10.2021

Verabschiedung_Ratsmitglieder

Ehrung der ehemaligen Ratsmitglieder

Feierlich wurden die ehemaligen Ratsmitglieder vom Bürgermeister verabschiedet. Für Antonius Beermann wurde eine Schweigeminute gehalten. Wir bedanken uns bei Jutta Jostkleigrewe-Vielstädte, Marion Söbke, Dirk Holtkamp und Günter Wittkowski. 

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Günter Wittkowski, Marion Söbke, Reyna Baum, André Kunst
Es fehlten urlaubsbedingt Jutta Jostkleigrewe-Vielstädte und Dirk Holtkamp

Standort der Christinen-Kirmes in Herzebrock

Aufgrund geänderter Brandschutzbestimmungen Teile der Konrad-Adenauer-Straße muss für einige Fahrgeschäfte ein alternativer Standort geprüft werden. In diesem Zusammenhang werden auch Alternativen zur Durchführung der Christinen-Kirmes überlegt. In Frage kommt beispielsweise die Rückverlegung an den früheren Standort, also zum Parkplatz am Sportplatz.


Durchführung von Alters- und Ehejubiläen

Aktuell werden wegen der Corona-Pandemie die persönlichen Gratulationen der Jubilare durch die Bürgermeister und Ratsmitglieder ausgesetzt. Die Gratulationen findet aktuell nur telefonisch statt, als Präsent wird ein Ortsgutschein per Post zugesendet.

Die Verwaltung schlug in der Ratssitzung vor, dieses Vorgehen bis zum Jahresende weiter fortzuführen. Nach unserer Einschätzung hat sich durch Impfungen & Co. die Gefährdungslage gerade in der Altersgruppe Ü80 in letzter Zeit deutlich verbessert, sodass wir vorgeschlagen haben, den Jubilaren wieder persönlich zu gratulieren, um diesen wieder die nötige Wertschätzung zu vermitteln. 

Im Rat wurde darüber ausgiebig diskutiert. Der Sachverhalt wird nun im Seniorenbeirat am 18.11.2021 final beraten. Die Verwaltung bereitet nun alles vor, sodass die persönlichen Besuche ab Januar direkt und ohne weitere Verzögerung starten könnten.


Erweiterung der Bolandschule

Die Erweiterung der Bolandschule geht nun endlich in den Endspurt. Das Brandschutzkonzept ist fertigt und die Baumaßnamen sollen in den Herbstferien abgeschlossen werden. Leider haben aufgrund des notwendig gewordenen Brandschutzkonzeptes und diverser Kostensteigerungen in der Bauzeit die im Haushalt bereitgestellten 500.000€ nicht genügt. Der Rat hat die zusätzlich nötigen 90.000€ nun freigegeben. Darin enthalten sind 39.000€ für die Brandschutzmaßnahmen der gesamten Schule.

Somit sind für die zwei Unterrichtsräume mit insgesamt 140m² Kosten von 550.000€ entstanden. Wir freuen uns, dass die Raumkapazität der Schule nun die Bedarfe deckt. Die Baukosten von ca. 3900€/m² müssen wir trotz dessen kritisch hinterfragen.


Neufestsetzung der Abfallgebühren

Auch die Neufestsetzung der Abfallgebühren wurde beschlossen. Aufgrund von Preiserhöhungen nahezu aller Dienstleister werden die Preise der Abfallgebühren für das Jahr 2022 abgehoben. 

Die Abfallgebühren stellen sich am 2022 wie folgt dar:

Müllabfuhr20212022
Beistellsack Restmüll 5,00 €5,60 €
Außenbereich (4-wöchentliche Abfuhr)   
80 l Restmüll 64,00 €70,00 €
120 l Restmüll 96,00 €105,00 €
240 l Restmüll 192,00 €210,00 €
1100 l Restmüll (2-wöchentl.) 1.760,00 €1.931,00 €
Innenbereich (2-wöchentliche Abfuhr)   
80 l Restmüll 128,00 €140,00 €
120 l Restmüll 192,00 €210,00 €
240 l Restmüll 384,00 €421,00 €
1100 l Restmüll 1.760,00 €1.931,00 €
Außenbereich und Innenbereich (2-wöchentliche Abfuhr)   
80 l Biomüll 84,00 €89,00 €
120 l Biomüll 126,00 €134,00 €
240 l Altpapierentsorgung 0,00 €0,00 €

Da auch im Innenbereich der Gemeinde, nach unserer Einschätzung, vielen Bürger eine vierwöchige Abholung der Restmülltonne genügen würde, haben wir bereits im letzten Jahr vorgeschlagen, dieses Abholintervall zusätzlich mit anzubieten. 

Somit hätten die Bürger eine Möglichkeit gehabt, ihre Nebenkosten senken zu können. Leider fand unser Vorschlag im Ausschuss keine Mehrheit. 


Steuerungsgruppe „Fairtrade Town“

Für die Steuerungsgruppe der „Fairtrade Town Herzebrock-Clarholz“ wurde als Ratsmitglied Frau Petra Lakebrink gewählt. Vertreten wird Sie unter anderem von Reyna Baum.

Reyna Baum

Reyna Baum


Stellv. Vorsitzende
Stellv. Fraktionsvorsitzende
Ratsfrau

Mitglied im Ausschuss für Schule, Sport, Kultur und Städtepartnerschaften sowie im Ausschuss für Jugend, Familie, Senioren und Soziales

Mitglied im Aufsichtsrat VHS Reckenberg-Ems

Wilhelm-Tophinke-Ring 41b
33442 Herzebrock-Clarholz
Telefon +49 176 20266774

reyna.baum@uwg-herzebrock-clarholz.de


Unterlagen

Die vollständigen Unterlagen zur Ratssitzung finden Sie im Ratsinfosystem der Gemeinde unter:

https://ratsinfo.herzebrock-clarholz.de/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZQ_Icl3ltC5NgEvXNnBwSPM

Informationen zur 3. Ratssitzung (im HuF)

3. Ratssitzung (HuF)

Nachdem die Ratssitzung am 17.02.2021 kurzfristig abgesagt wurde, da sich die Fraktionen der FDP und der GRÜNEN nicht auf eine Halbierung des Rates verständigen konnten, ist die Ratssitzung nun aufgrund der Kompetenzübertragung an den deutlich kleineren HuF Ausschuss am 25.02.2021 vertreten worden.

Für uns stand hier überhaupt nicht das Thema Stimmenverhältnis zur Diskussion, uns ging es lediglich darum, dass wir uns mit so wenigen Personen treffen wie eben möglich. Alle müssen sich im Moment an gewisse Regeln halten, also warum nicht auch die einzelnen Fraktionen. 

Bebauungsplan Postweg-Mitte

Die dritte Ratssitzung der Gemeinde befasste sich mit dem Bebauungsplan Postweg Mitte. Für dieses neue Baugebiet wurde der Aufstellungsbeschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit beschlossen. Auch notwendige Gutachten können nun beauftragt werden.

Mobilitätskonzept

Die Gemeinde hat ein Mobilitäts- und Leitkonzept für Herzebrock erstellt. Dieses Konzept soll zu einer Verbesserung der Bedingungen für Fußgänger und Radfahrer beitragen. Hier findet sich auch unser Antrag zum Thema Fahrradstraßen wieder.

Unter ortskern-herzebrock.de, kann man zum Mobilitäts- und Leitkonzept abstimmen und sich auch äußern. 

Wir können hier nur an alle Bürgerinnen und Bürger appellieren, machen Sie mit bei der Bürgerbeteiligung. Nur so können wir das sinnvollste und Beste für alle erarbeiten. 

Satzungsbeschluss Kreuzstraße (Bahnhof Clarholz)

Zudem wurde der Satzungsbeschluss Kreuzstraße gefasst. Im Anschluss wird nun der Bebauungsplan aufgestellt.

Raumbedarf Wilbrandschule

Bereits im Jahr 2019 wurde Sanierungs- und weiterer Raumbedarf bei der OGS der Wilbrandschule festgestellt. In der Zwischenzeit sind konkrete bauliche Maßnahmen zur Erweiterung der OGS erarbeitet worden. Für diese Maßnahmen wird nun ein Förderantrag gestellt.

Verkehrsberuhigung am Kindergarten – Berliner Straße

Der UWG-Antrag zur Verkehrsberuhigung am Kindertagen der Berliner Straße wurde per Dringlichkeitsentscheid beschlossen und nun im Rat genehmigt. Wir freuen uns sehr, dass wir durch unseren Antrag zur Verkehrssicherheit der Kinder beitragen konnten.

Nachbesetzung Betriebsausschuss

Für den Betriebsausschuss wurde Christian Nachtigäller als sachkundiger Bürger der UWG nachbesetzt. 


Die im Video angesprochenen Unterlagen finden Sie unter folgenden Links auf dem Ratsinformationssystem der Gemeinde:

Informationen zur 2. Ratssitzung

2. Ratssitzung

Die zweite Ratssitzung beinhaltete sehr viel Satzungsrecht. Hier wurden die Regel und Zuständigkeiten der Ausschüsse und der Verwaltungsarbeit definiert. Eine für die Bürger spürbare Entscheidung ist die Erhöhung der Abwassergebühren, welche leider trotz unserer Gegenstimmen beschlossen worden ist.

Die im Video angesprochenen Unterlagen finden Sie unter folgenden Links auf dem Ratsinformationssystem der Gemeinde:

Konstituierende Ratssitzung

Konstituierende Ratssitzung

Wir möchten Ihnen ein paar Informationen zur ersten Ratssitzung geben. Die Bürgermeister und Ratsmitglieder wurden vereidigt. Die Ausschüsse inkl. des neuen Umweltausschusses wurden gebildet. Der Ortsgutschein wurde erweitert und unser UWG Antrag zur Einführung eines Klima-, Arten- und Naturschutzbeirates wurde zur Beratung in den Umweltausschuss weitergegeben.


Die Ausschussbesetzung

Hier sind die vom Rat gewählten Ausschüsse inkl. unserer Ausschussmitglieder.

Haupt- und Finanzausschuss

Der Haupt- und Finanzausschuss hat 15 Mitglieder. Alle Mitglieder gehören dem Rat der Gemeinde an. Die UWG wird durch André Kunst, Klaus Austermann und Sebastian Zumholte vertreten.

Liegenschaftsausschuss

Der Liegenschaftsausschuss hat 11 Mitglieder. Die UWG wird durch Sigrid Beck und Günter Wittkowski vertreten.

Rechnungsprüfungsausschuss

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat 7 Mitglieder. Die UWG wird durch Kai Hoffmann vertreten.

Wahlausschuss

Der Wahlausschuss hat 7Mitglieder. Die UWG wird durch Patrick Projahn vertreten.

Ausschuss für Verkehr, Sicherheit und Ordnung

Der Ausschuss für Verkehr Sicherheit und Ordnung hat 11 Mitglieder. Die UWG hat mit André Kunst den Vorsitz und wird zusätzlich durch André Stang vertreten.

Ausschuss für Schule, Sport, Kultur und Städtepartnerschaften

Der Ausschuss für Schule, Sport, Kultur uns Städtepartnerschaften besteht aus 13 Mitgliedern. Die UWG wird durch Reyna Baum, Sebastian Zumholte und Norbert Heinrichsmeier vertreten.

Ausschuss für Jugend, Familien, Senioren und Soziales

Der Ausschuss für Jugend, Familien, Senioren und Soziales besteht aus 13 Mitgliedern. Die UWG wird durch Reyna Baum, Sigrid Beck und Mazlum Yorulmaz vertreten.

Bauausschuss

Der Bauausschuss besteht aus 13 Mitgliedern. Die UWG wird durch André Kunst, Norbert Floren und Guido Kuhlmann vertreten.

Klima und Umweltausschuss

Der Klima und Umweltausschuss wurde neu gegründet und besteht aus 13 Mitgliedern. Die UWG wird durch Klaus Austermann, Kai Hoffmann und Michael Lückenotto vertreten.

Planungsausschuss

Der Planungsausschuss besteht aus 15 Mitgliedern. Die UWG hat mit Klaus Austermann den Vorsitz und wird zusätzlich durch Patrick Projahn und Alfons Winnemöller vertreten.

Betriebsausschuss

Der Betriebsausschuss besteht aus 15 Mitgliedern. Die UWG wird durch Kai Hoffmann und Patrick Projahn vertreten.