Informationen zur 3. Ratssitzung (im HuF)

Nachdem die Ratssitzung am 17.02.2021 kurzfristig abgesagt wurde, da sich die Fraktionen der FDP und der GRÜNEN nicht auf eine Halbierung des Rates verständigen konnten, ist die Ratssitzung nun aufgrund der Kompetenzübertragung an den deutlich kleineren HuF Ausschuss am 25.02.2021 vertreten worden.

Für uns stand hier überhaupt nicht das Thema Stimmenverhältnis zur Diskussion, uns ging es lediglich darum, dass wir uns mit so wenigen Personen treffen wie eben möglich. Alle müssen sich im Moment an gewisse Regeln halten, also warum nicht auch die einzelnen Fraktionen. 

Bebauungsplan Postweg-Mitte

Die dritte Ratssitzung der Gemeinde befasste sich mit dem Bebauungsplan Postweg Mitte. Für dieses neue Baugebiet wurde der Aufstellungsbeschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit beschlossen. Auch notwendige Gutachten können nun beauftragt werden.

Mobilitätskonzept

Die Gemeinde hat ein Mobilitäts- und Leitkonzept für Herzebrock erstellt. Dieses Konzept soll zu einer Verbesserung der Bedingungen für Fußgänger und Radfahrer beitragen. Hier findet sich auch unser Antrag zum Thema Fahrradstraßen wieder.

Unter ortskern-herzebrock.de, kann man zum Mobilitäts- und Leitkonzept abstimmen und sich auch äußern. 

Wir können hier nur an alle Bürgerinnen und Bürger appellieren, machen Sie mit bei der Bürgerbeteiligung. Nur so können wir das sinnvollste und Beste für alle erarbeiten. 

Satzungsbeschluss Kreuzstraße (Bahnhof Clarholz)

Zudem wurde der Satzungsbeschluss Kreuzstraße gefasst. Im Anschluss wird nun der Bebauungsplan aufgestellt.

Raumbedarf Wilbrandschule

Bereits im Jahr 2019 wurde Sanierungs- und weiterer Raumbedarf bei der OGS der Wilbrandschule festgestellt. In der Zwischenzeit sind konkrete bauliche Maßnahmen zur Erweiterung der OGS erarbeitet worden. Für diese Maßnahmen wird nun ein Förderantrag gestellt.

Verkehrsberuhigung am Kindergarten – Berliner Straße

Der UWG-Antrag zur Verkehrsberuhigung am Kindertagen der Berliner Straße wurde per Dringlichkeitsentscheid beschlossen und nun im Rat genehmigt. Wir freuen uns sehr, dass wir durch unseren Antrag zur Verkehrssicherheit der Kinder beitragen konnten.

Nachbesetzung Betriebsausschuss

Für den Betriebsausschuss wurde Christian Nachtigäller als sachkundiger Bürger der UWG nachbesetzt. 


Die im Video angesprochenen Unterlagen finden Sie unter folgenden Links auf dem Ratsinformationssystem der Gemeinde:

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