B64n = Ortsumgehung für Herzebrock-Clarholz

B64n

Wir sind überzeugt davon, dass gesamt Herzebrock-Clarholz immer noch eine Ortsumgehungsstraße braucht:

  • Weil ein Fernverkehr nicht in Ortszentren gehört
  • Weil Emissionen durch Schwerlastverkehr die Gesundheit von Anwohner gefährdet
  • Weil unsere Kinder sichere Wege verdient haben
  • Weil die Fernverkehrsstraße die Gemeinde spaltet

Für eine Ortsumgehung haben vor allem wir, die UWG, uns seit der Gründung, auch gegen den Widerstand aller Fraktionen, immer eingesetzt.

Jetzt sind auf kommunaler Ebene alle Weichen gestellt und die B64n ist vom Bund mit „vordringlichem Bedarf“ im Bundesverkehrswegeplan 2030 aufgenommen worden.

Wer nun eine Ortsumgehungsstraße verhindern möchte, kann dies nur auf Landes- oder Bundesebene versuchen. Die nächste Gelegenheit dafür ist die kommende Landtagswahl in NRW oder die Bundestagswahl.

Aus diesem Grund sind wir überzeugt, dass die B64n kein Thema für die Kommunalwahl 2020 in Herzebrock-Clarholz ist. Der zukünftige Rat der Gemeinde Herzebrock-Clarholz kann in der nächsten Legislaturperiode lediglich planungsunterstützend mitwirken.

Rathausneubau – jetzt nicht!

Rathausneubau jetzt nicht

Gerade in der aktuellen Zeit, in der sich die finanzielle Situation der Gemeinde rasant verschlechtert, müssen wir darauf achten, dass die verfügbaren finanziellen Mittel nachhaltig eingesetzt werden.

Die UWG ist weiterhin gegen einen Neubau des Rathauses. 

Gerade die aktuelle Zeit zeigt uns, dass vor allem die Raumbedarfsplanung unter Berücksichtig von Homeoffice geschehen muss. Dies reduziert den Raumbedarf, ermöglicht den Mitarbeitern der Verwaltung flexibleres Arbeiten und spart viel Geld.


Genauere Informationen zu diesem Thema finden sie in unserem Beitrag vom 16.06.2019

Ein Ausschuss für Vordenker

Ein Ausschuss für Vordenker

Wir wollen einen Beirat für Klima-, Natur und Artenschutz etablieren, denn wir stellen nicht in Frage, dass Klima- und Umweltschutz zu den Kernherausforderungen der Gegenwart und der Zukunft gehören werden.

Auch eine Gemeinde muss darauf Antworten finden und den Klima- und Naturschutz als eine ihrer Hauptaufgaben verstehen. Dazu brauchen wir frische Ideen und den Mut, auch einmal unkonventionelle Wege zu gehen. Wir können uns nicht mehr nur darauf verlassen, die Ideen von anderen zu übernehmen oder zu warten, bis uns die Landes- oder Bundespolitik die Richtung vorgibt. Wir müssen selbst aktiv werden, hier vor Ort in Herzebrock-Clarholz.

Deshalb wollen wir einen besonderen Ausschuss etablieren, dessen Mitglieder, ähnlich wie beim Seniorenbeirat, nicht parteipolitisch gebunden sein müssen. Wir brauchen die Vordenker, die Naturschützer, die Klimaaktivisten und all diejenigen, die sich schon seit Jahren im Kleinen und im Großen für unsere Umwelt einsetzen und die uns helfen können, in Herzebrock-Clarholz etwas zu bewegen – indem sie sich im Beirat engagieren.

Wie stellen wir uns einen Beirat vor? – Hier einige Eckpunkte:

  • Mitglieder des Beirats müssen nicht in einer Partei sein, sie können sich bewerben oder vorgeschlagen werden (etwa von Vereinen, Parteien und Bürgerinitiativen)
  • Mitglied kann jeder werden, der sich ganz praktisch für Themen des Klima-, Natur-, Arten- und Umweltschutzes organisieren will – Anhänger von „Fridays for Future“ sind hier ebenso angesprochen wie die Mitglieder von Vereinen, die sich schon heute um den Umweltschutz bemühen.
  • Die Mitglieder treffen sich regelmäßig (in den Sitzungsrunden) mit dem Bürgermeister (oder einem Stellvertreter), den Fraktionssprechern (oder Vertretern) und der Klimaschutzbeauftragten.
  • Es gibt kein Mindestalter für die Mitglieder!
  • Ziel des Beirats ist es, Ideen zu entwickeln, die man in Herzebrock im Hinblick auf Klima-, Natur- und Umweltschutzfragen realisieren kann.
  • Es ist für uns denkbar, dass der Beirat ein eigenes Budget im Gemeindehaushalt bekommt, um kleinere Projekte zu realisieren.
  • Größere Projekte bringt er in Form von Anträgen in den Bau- und Umweltausschuss oder direkt in den Rat ein!

Wir wollen, dass die Ideen der Zukunft in die Politik von heute einfließen – ein Beirat für Klima-, Natur- und Artenschutz kann uns dabei helfen!

Treffpunkte schaffen

Treffpunkte schaffen

Wir möchten Treffpunkte – zum Beispiel eine Grillhütte – in der Gemeinde schaffen, an denen alle Gemeindemitglieder willkommen sind. Familien, Freunde, Kollegen… egal ob jung oder junggeblieben…Ein Ort, an dem gemeinsam Zeit verbracht wird, oder man auch mal „unter sich“ sein kann.

Wasserspielplatz am Hallenbad

Wasserspielplatz

Im Sommer ist Wasser bei Kindern immer besonders beliebt. Sobald Kinder mit fließendem Wasser spielen, Staudämme bauen und mit den Fingern im Matsch wühlen können, gibt es viele leuchtende Kinderaugen. Es gilt die Faustregel: Je dreckiger man wird, desto mehr Spaß hat man gehabt.

Besondere Begeisterung bei Kindern rufen meist Wasserspielanlagen, hervor. Die Naturspielanlagen, in denen Wasser durch Leitungen läuft und Räder in Bewegung setzt, lädt mit seinem fantasievoll angelegten Sandstrand zum Planschen, Matschen und Wasserstauen ein.

Die UWG beantragt die Erweiterung des ISEK-Programms um den Bau eines kindersicheren Wasserspielplatzes in der Gemeinde Herzebrock-Clarholz.

Am 27. Mai 2020 beschloss der Jugend-, Familien-, Senioren- und Sozialausschuss, die Möglichkeit der Erweiterung des ISEK-Programms um den Bau eines Wasserspielplatzes zu prüfen.

Wir sind davon überzeugt, dass ein Wasserspielplatz in der Gemeinde fehlt und dieser Anziehungspunkt Nummer eins im Sommer würde.

Spielen im Grünen ist so wichtig für den Nachwuchs. Für Kinder ist Natur, dass wo sie selbst aktiv sein dürfen, ihren Interessen nachgehen und in ihrem eigenen Tempo Erfahrungen sammeln, forschen, spielen und entdecken können.

Wir setzen uns für eine familienfreundliche Gemeinde ein.

Hallenbad Familienkarte – bezahlbar für alle –

Familienkarte

Das Hallenbad bietet seit einiger Zeit viele Kurse für Kinder und Erwachsene an. Diese Kurse sind nach unseren Informationen sehr gefragt, beliebt und hochwertig. Dadurch wurde die Attraktivität des Hallenbades deutlich verbessert.

Gerade durch die angebotenen Kinderschwimmkurse steigt bei vielen Familien das Interesse gemeinsam unser Hallenbad zu besuchen.

Um den Familien einen weiteren Anreiz zum regelmäßigen Hallenbad Besuch zu geben, schlagen wir vor eine Familienjahreskarte einzuführen und diese aktiv als solche zu bewerben.

Das aktuelle Angebot aus Einzelkarten für Erwachsene und Jugendliche ist zwar für Vielschwimmer (mehr als ca. 40 Besuche pro Jahr) attraktiv, für Freizeitschwimmer und Familien allerdings zu teuer. Eine Familie mit zwei Kindern zahlt momentan für alle Jahreskarten zusammen 500€.

Die UWG bittet die Verwaltung ein dafür geeignetes und für Familien attraktives Kostenmodell aufzustellen.

Wir erhoffen uns somit, die Schwimmfähigkeit der Kinder, sowie die Auslastung des Hallenbades, auch im Sommer, zu erhöhen.


Aktueller Stand

Beobachten Sie den aktuellen Stand auf dem Ratsinformationssystem der Gemeinde.

https://ratsinfo.herzebrock-clarholz.de/vorgang/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZQz8IERbQ4PWQlkLC87frL8

Kindergartenstandort Postweg/Dieksheide

Kitastandort

Passend zur morgigen Sitzung greifen wir das Thema der Kindergärten auf.

Zur Debatte stehen 500.000€ für den Anbau einer Gruppe.

V-97/2020

Der Kreis bespricht gerade weitere Erweiterungen an anderen Kindergärten in Herzebrock-Clarholz.

Wieviel kostet wohl jeder weitere Anbau einzelner Gruppen?

Wir stellen nochmal die Frage:

Soll jetzt im Halbjahrestakt an allen bestehenden Kindergärten angebaut werden? Wir sagen – nein!

Die UWG ist weiterhin der Überzeugung, dass ein zusätzlicher Kindergartenstandort zwischen Herzebrock und Clarholz nachhaltig ist, und dem aktuellen und zukünftigen Bedarf gerecht wird!

Ausführlicher berichten wir in unserem Beitrag: 

Kindergärten in Clarholz – endlich bewegt sich was!

Wegekonzept für den Außenbereich

Wegekonzept

Das Wegekonzept für die Gemeinde ist auf unseren Antrag auf den Weg gebracht und wird auch gefördert.

Ein solches Konzept stuft die Gemeindestraßen nach Zustand, Nutzung und Bedarf ein. Das macht sachgerechte Entscheidungen wann (nach Dringlichkeit) und wie saniert (bedarfsgerechter Ausbaustandart) werden soll möglich.

Bisher werden solche Maßnahmen, anders wie im bebauten Innenbereich, auf Kosten der Steuerzahler, ohne Beteiligung (Anliegerkosten) der Anwohner bezahlt. Um zu gerechten Kostenverteilungen zwischen Anwohnern im Innen- und Außenbereich zu kommen, müssen entweder die Anliegerkosten im Inneberteich entfallen, oder auch im Außenbereich Anlieger an den Kosten beteiligt werden.

Ein Wegekonzept ist auch hierfür die Grundlage.

Eine Haushaltspolitik, die an morgen denkt

Haushaltspolitik

Die Verschuldung der Gemeinde und der Gemeindewerke ist beängstigend.

Die Haushaltspolitik ist leider ein entscheidendes Thema für die Kommunalpolitik der nächsten Jahre. Dieses Thema ist wenig populär, wenig kreativ aber unglaublich wichtig, denn wie auch immer im September gewählt werden wird, eines steht fest:

Der neue Rat tritt ein schweres Erbe an. Die Verschuldung der Gemeinde und der Gemeindewerke ist beängstigend. Das Abrutschen in die Haushaltssicherung ist eine reale Bedrohung und Corona hat diese Entwicklung möglicherweise noch verschärft, wofür allerdings noch keine belastbaren Zahlen vorliegen – und zu unserer größten Verärgerung und gegen die Stimmen unserer Fraktion wurde ein Doppelhaushalt beschlossen, der dem neuen Rat nur ein Nachsteuern über einen Nachtragshaushalt ermöglicht. Es ist angebracht, sich Sorgen zu machen, denn was immer der neue Rat planen wird, es wird im Hinblick auf leere Gemeindekassen geprüft werden müssen.

Die Pro-Kopf-Verschuldung hat sich in den letzten 5 Jahren verdreifacht! 

Herzebrock-Clarholz ist, was die Verschuldung angeht, zum alleinigen Spitzenreiter im Kreis Gütersloh geworden. Die Verschuldung stieg allein in den letzten fünf Jahren (seit 2015) von 968€ auf aktuell ca. 2800€ pro Einwohner (siehe Kreis Gütersloh Strukturbericht 2020). Dabei ist das „Ende der Fahnenstange“ noch längst nicht erreicht. Investitionen, die bereits geplant sind und an denen der neue Rat nichts mehr wird machen können, werden dazu führen, dass wir in den nächsten Jahren die 3000€ spielend überschreiten werden. Herzebrock im Kreis Gütersloh schon seit Jahren trauriger Spitzenreiter, was die Gemeindeverschuldung angeht, und wir bauen diese Spitzenposition beständig aus.

Herzebrock-Clarholz ist Schulden-Spitzenreiter im Kreis Gütersloh!

Schaut man sich die Ursachen an, dann fällt das Auge sicherlich sehr schnell auf einige Großprojekte:

Sanierung der Kläranlageca. 10.000.000€
Ankauf einer Hofstelleca. 9.000.000€
Erweiterung der Gesamtschuleca. 8.000.000€
Neubau des Feuerwehrgerätehausesca. 2.300.000€
Errichtung des Kindergartens an der Berliner Str. (ohne das Gebäude)ca. 800.000€
Hallenbadsanierungca. 1.200.000€

Nicht zu vergessen ist der Glasfaserausbau. Durch viele nichtöffentliche Beschlüsse und die starke Verzweigung der Finanzierung ist hier leider keine direkte „Preisangabe“ möglich – dieser zählt aber mit Sicherheit zu den größten Investitionen der Gemeindegeschichte – und die Investitionen in das Glasfasernetz dauern in den nächsten Jahren an. 

Die UWG hat bereits in der Vergangenheit immer wieder darauf hingewiesen, dass die Entwicklung der Gemeindefinanzen zu einem riesigen Problem führen wird (siehe UWG zur Sanierung des Rathauses sowie zum Feuerwehrgerätehaus) und galt deshalb nicht selten als „Spielverderber“: Man wollte diese Warnungen nicht hören. Der neue Rat hingegen wird sich noch häufig daran erinnern müssen.

Wir reden Klartext – auch im Wahljahr!

Unserer Meinung nach ist es endlich Zeit für eine zukunftsgerichtete Haushaltspolitik, die die Schulden von heute nicht als Problem von Morgen betrachtet. Wir wollen Klartext reden, deshalb informieren wir Sie auch im Wahljahr – in dem andere alles daran setzen, das Thema „unter Verschluss“ und abseits der öffentlichen Diskussion zu halten. 

Quellen:

„Kreis Gütersloh – Strukturbericht 2020“ Hrsg. von ProWirtschaft GT:

https://www.prowi-gt.de/fileadmin/Download/Daten___Fakten/Strukturberichte/2020_Strukturbericht_Kreis_Guetersloh.pdf

Doppelhaushaltsplan – Entwurf – 2020/2021 der Gemeinde Herzebrock-Clarholz:

https://www.herzebrock-clarholz.de/gv_herzebrock_clarholz/Rathaus/Finanzen/Haushalt/Entwurf%20Haushaltsplan%202020-2021.pdf

Wirtschaftsplan 2020/2021 – Entwurf – der Gemeindewerke Herzebrock-Clarholz:

https://www.herzebrock-clarholz.de/gv_herzebrock_clarholz/Rathaus/Finanzen/Haushalt/Entwurf%20Wirtschaftsplan%202020-2021.pdf

Transparente Entscheidungen

Transparente Entscheidungen

Die UWG ist nicht zufrieden mit der Art und Weise, wie in der vergangenen Zeit mit den Bürgerinnen und Bürgern in Herzebrock-Clarholz umgegangen wurde. Immer wieder werden Entscheidungen hinter verschlossenen Türen verhandelt, die aber viele Bürgerinnen und Bürger interessieren und betreffen. Wie kam es zum Beispiel zur Neuveranschlagung der Niederschlagsgebühren? Warum musste man vom Bau eines Krematoriums aus dem Radio erfahren? Wie steht es konkret um den Glasfaserausbau? Warum ist die Verschuldung der Gemeinde für die Zukunft so beunruhigend? Warum weiß ich das alles nicht?

Wir stehen für eine transparente und nachvollziehbare Kommunalpolitik, die die Bürgerinnen und Bürger bei ihren Entscheidungen mitnehmen möchte!

Bürgerwald anlegen

Bürgerwald anlegen

Anlass für die Anlegung eines Bürgerwaldes ist, dass ein Baum noch nach vielen Jahren eine Erinnerung an einen besonderen Tag und gleichzeitig ein Symbol für die Zukunft ist. Denn mit dem Pflanzen eines Baumes leisten die Baumpaten einen Beitrag zum Umwelt- und Klimaschutz. 

  • Wer weiß schon, dass eine ausgewachsene 80jährige Buche rund 800.000 Blätter besitzt, welche mit einer gesamten Blattoberfläche von 1.600 qm den Lärm in der Stadt dämpft. 
  • Wer weiß, dass eine 40jährige Buche jeden Tag 2kg Staub aus der Luft filtert. 
  • Wer weiß, dass eine ausgewachsene Buche an einem Sonnentag die Atmosphäre von 18 kg klimaschädlichem CO2 entlastet. 
  • Wer weiß, dass ein Baum von den Blättern bis zur Wurzel unzähligen Tier- und Pflanzenarten einen Lebensraum bietet. Je älter der Baum, je größer sein ökologischer Wert. 

Aus Sicht der Verwaltung gilt es zunächst eine geeignete Fläche zur Anlegung eines Bürgerwaldes zu identifizieren, die auch die Zustimmung der zu beteiligenden Fachbehörden (Regionalforstamt Ost-westfalen-Lippe und untere Naturschutzbehörde Kreis Gütersloh) findet. Dabei sollte darauf geachtet werden, dass der Druck auf landwirtschaftlich nutzbare Flächen durch ein solches Projekt nicht noch weiter intensiviert wird. Diese Auffassung wird auch aus naturschutzfachlicher Sicht, nach einer ersten Kontaktaufnahme, durch die untere Naturschutzbehörde des Kreises Gütersloh unterstützt. 

Es gibt unterschiedliche Konzepte, einen Bürgerwald zu organisieren. Dies ist auch abhängig von der jeweiligen Fläche, die bepflanzt werden soll. Entschieden werden muss, wie die Pflanzung angeordnet wird, welche Pflanzenauswahl getroffen werden soll, wie die Größe der Bäume ist. Weiterhin muss geklärt werden, wer die Pflanzung, wann übernimmt. Soll vor Ort erkennbar sein, wer diesen Baum gesponsert hat und in welcher Form soll dies dann lesbar sein. Darüber hinaus sollte sich die vorgesehene Anpflanzung in das Stadtbild einfügen. 

Absenkung von Bürgersteigen, Verbesserung von Radwegen, Einrichtung von Fahrradstraßen, etc.

Fahrradstraßen und bessere Wege

Wir setzen uns, wie auch schon in der Vergangenheit, für einen barrierefreien Ausbau von Fuß- und Radwegen im Innenbereich ein. Wir wollen den Ausbau und Neubau von Radwegen im Außenbereich (Samtholzstrasse). Dazu gehört auch eine Verbesserung der Führung des Emsradweges auf unserem Gemeindegebiet und Anbringung von Hinweisen auf Sehenswürdigkeiten und Gastronomieeinrichtungen. Wir wollen prüfen, ob und wo (z.B. Uthofstraße und St. Norbert Straße) Fahrradstraßen Sinn machen und dass auch umsetzen.

Öffentliches W-LAN

Öffentliches W-LAN

Kostenloser Internetzugang in öffentlichen Gebäuden und auf großen Plätzen, das soll in Herzebrock-Clarholz Standard werden. 

Öffentliche Netzwerke sind Wegbereiter digitaler Dienste und Anwendungen.

Wir wollen mit dem Ausbau einer öffentlich zugänglichen W-LAN Infrastruktur das Thema Digitalisierung und Netzzugang weiter ausbauen und gezielt fördern! 

Klimaschutz in Neubaugebieten

Klimaschutz in Neubaugebieten

Unser Bestreben :

  • Bei der Planung von Neubaugebieten den Klimaschutz in den Vordergrund stellen.
  • Realisierung von Energie-Siedlungen bzw. Klimaschutzsiedlungen in Neubaugebieten.

Eine der wichtigsten Aufgaben der Gegenwart und der Zukunft ist der Klimaschutz. Ein Großteil des Energieverbrauchs wird in Gebäuden benötigt. Energieeffizientes Bauen spielt im Rahmen der Klimaschutzpolitik eine wichtige Rolle. Durch effizientere Bauweisen und neuen Techniken können in hohem Umfang Energie und CO2-Belastungen eingespart werden.

Durch Klimaschutzsiedlungen kann ein erheblicher Beitrag zur Erreichung der Klimaschutzziele geleistet werden.