Gewinnspiel über eine Hallenbad Familienkarte
Wir freuen uns sehr über die zahlreichen Teilnehmer und hoffen, dass die Familienkarte durch dieses Gewinnspiel etwas an Bekanntheit gewonnen hat.
Vielen Dank an alle, die sich an unserem Gewinnspiel beteiligt haben. Die Meisten haben unsere Frage, wieviel Wasser sich in den beiden Becken des Herzebrocker Hallenbades befindet, verblüffend gut beantwortet.
Zur Auflösung:
Leerschwimmbecken 172.800 Liter
Schwimmerbecken 625.000 LiterIn den beiden Becken befinden sich 797.800 Liter Wasser.
Somit möchten wir herzlich Karin Timmer beglückwünschen, sie hat zwar kurz vor Tores Schluss, aber dennoch pünktlich, die genauste Schätzung abgegeben und bekommt von der UWG die Familienkarte für das Herzebrocker Hallenbad.
ISEK-Maßnahmen „Aufwertung und Umgestaltung Debusstraße“ und „Platzgestaltung Denkmalplatz“
Mit dem Städtebauförderantrag zum Programmjahr 2023 (Antragsfrist 30.09.2022) soll die Förderung der Planung für die Maßnahmen „Aufwertung und Umgestaltung Debusstraße“ und „Platzgestaltung Denkmalplatz“ und die Baumaßnahme „Aufwertung und Umgestaltung Debusstraße“ beantragt werden. Die Umsetzung „Platzgestaltung Denkmalplatz“ soll im darauffolgenden Programmjahr beantragt werden.
Die Verwaltung möchte bei diesen Maßnahmen Workshops mit Anliegern und der Politik machen. Auch Anliegergespräche wurden lt. Verwaltung schon geführt.
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung – Mehrkosten der beschlossenen Umsetzung der Fördermaßnahmen „Pumptrack und Mini-Soccerfeld“
Aufgrund enormer Kostensteigerungen konnte die geplante 100%ige Förderung für diese Maßnahme leider nicht eingehalten werden.
Die Kosten des Pumptrack und des Soccerfelds sind von geplanten 373.000€ auf 530.000€ angestiegen, sodass von der Gemeinde nun 173.000€ Mehrkosten zu tragen sind.
Um die verbleibenden 68% der Förderung zu bekommen, muss diese Maßnahme noch dieses Jahr fertiggestellt werden. Die Fertigstellung wurde so geplant, dass zum kommenden Affentenniscup am 13.08.2022 alles fertig ist.
Um diesen Zeitplan einhalten zu können, wurde im Vorfeld dieser Ratssitzung die Beauftragung per Dringlichkeitsentscheidung herbeigerufen.
Wir haben in unserer Fraktionssitzung dieses Thema sehr ausführlich diskutiert. Zum einen sind wir klar dafür unseren Kindern, Jugendlichen und Schülern möglichst viele abwechslungsreiche Freizeitmöglichkeiten zu schaffen, zum anderen vermuten wir bei vielen kommenden zwingend notwendigen Maßnahmen ähnliche Kostensteigerungen.
Bereits zu den Haushaltsdiskussionen haben wir mehrfach darauf hingewiesen, dass die geplanten Ausgaben der Gemeinde ein nie da gewesenes Ausmaß haben und die Gemeinde zukünftig vor finanziellen Herausforderungen stehen wird.
Zusätzlich ist nach unserer Auffassung die Dringlichkeit, welche für eine Dringlichkeitsentscheidung notwendig ist, für diese Maßnahme nicht gegeben ist. Ein Dringlichkeitsentscheid ist nur zulässig, wenn erhebliche Nachteile oder Gefahren für die Gemeinde drohen. Dies ist nach unserer Auffassung nicht gegeben, sodass die Entscheidung für Freigabe der zusätzlichen Kosten durchaus im Rat hätte geführt werden können.
Ein Dringlichkeitsbeschluss muss ein absolutes Notfallinstrument sein, um der Gemeinde Schaden und Gefahren abzuwenden. Die Erschaffung eines Spielplatzes ist wichtig, begründet dieses Vorgehen aber nicht.
In der Ratssitzung wurde die Freigabe der Mehrkosten trotz dessen mehrheitlich getragen, sodass die Pumptrackanlage und das Soccerfeld wie geplant gebaut werden können.
Neubau Rathaus – Festlegung des Standortes
Wir freuen uns sehr, dass der Bürgermeister die Ergebnisse der nichtöffentlichen Standortentscheidung zeitnah veröffentlicht hat, sodass nun auch wir darüber reden dürfen.
Nun steht es fest: Der Standort des Rathauses wird sich auch durch den Neubau nicht verändern.
Die UWG hat von Anfang an für den „alten“ Standort plädiert. Zum einen liegt das Rathaus ziemlich mittig zwischen Herzebrock und Clarholz. Zum anderen ist die Baumaßnahme an diesem Standort nach aktuellen Planungen auch günstiger.
Sobald es weitere Informationen gibt, werden wir an dieser Stelle darüber informieren.
Die vollständigen Unterlagen zu dieser Ratssitzung finden Sie im Ratsinformationssystem der Gemeinde:
https://ratsinfo.herzebrock-clarholz.de/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZY7XTGchFF2OCzt6PKb_h-Y
