STADTRADELN ist ein Wettbewerb, bei dem es darum geht, 21 Tage lang möglichst viele Alltagswege klimafreundlich mit dem Fahrrad zurückzulegen. Dabei ist es egal, ob bereits jeden Tag gefahren wird oder ob man bisher eher selten mit dem Rad unterwegs ist. Jeder Kilometer zählt – erst recht wenn er sonst mit dem Auto zurückgelegt würde.
Die Gemeinde Herzebrock-Clarholz nimmt vom 07. September bis 27. September 2020 am STADTRADELN teil. Wir möchten diese Aktion gerne aktiv unterstützen.
Alle, die in der Gemeinde Herzebrock-Clarholz im Kreis Gütersloh wohnen, arbeiten, einem Verein angehören oder eine (Hoch-)Schule besuchen, können beim STADTRADELN mitmachen.
Jeder ist Herzlich eingeladen, mit uns gemeinsam zu radeln. unter diesem Linkkann man sich bei uns im Team anmelden.
Für den 30.08.2020 hatten wir Erstwähler aus den Wahlbezirken 11, 12, 14 u. 15 zu Bratwurst und Kaltgetränken eingeladen.
Einige Erstwähler sind unserer Einladung gefolgt, es entwickelten sich im Laufe des Abends sehr interessante und aufschlussreiche Gespräche.
Die Themen Digitalisierung, Schulen und die Infrastruktur im und um den Ort herum waren hier prägend. Gerade der Ausbau des Breitbandes im Außenbereich und die Einrichtung eines Klimabeirates wurden sehr intensiv thematisiert.
Vielen war auch daran gelegen, so ein Treffen nicht nur immer vor den Wahlen stattfinden zu lassen, sondern auch in der gesamten Wahlperiode von fünf Jahren, so kann man auch mal auf aktuelle Themen reagieren.
Sag uns in deinem Kommentar, was du als Bürgermeister/in vor Ort verbessern/ändern würdest.
Kommunalwahl – wie geht das?
Dich langweilt Politik? Du weißt gar nicht wer oder was am 13.9.2020 gewählt wird? Du ärgerst dich aber auch, wenn etwas vor Ort gemacht wird, wo du dir nur an den Kopf fasst und denkst: „nein warum haben die denn so entschieden…?“.
Entscheide mit deiner Stimme wer für dich demnächst im Gemeinderat und als Bürgermeister wichtige Entscheidungen in Herzebrock-Clarholz trifft.
„Denke daran, deine Stimme zählt, weil sonst andere für dich entscheiden! Verschenke deine Stimme nicht, damit deine Interessen vertreten werden! Wählen ist wichtig, weil es dein Recht ist und du so die Politik beeinflussen kannst!“
Unter allen Teilnehmern verlosen wir:
Zwei mal ein Grillpaket von „Lückenotto Geflügel Feinkost“
Teilnahmeberechtigt sind alle wahlberechtigten Personen aus Herzebrock-Clarholz bis 21Jahre. Das Gewinnspiel startet mit Veröffentlichung dieses Beitrags und endet am 31.08.2020 um 18:00Uhr!
Teilnamebedingungen
Dieses Gewinnspiel steht in keinerlei Zusammenhang mit Instagram/Facebook und wird auch nicht von Instagram/Facebook gesponsert, unterstützt oder organisiert. Alle Gewinner werden unter diesem Post veröffentlicht! Daraufhin müssen sie sich mit uns via E-Mail oder Nachricht bei Instagram/Facebook in Verbindung setzen. Die Gewinnübergabe erfolgt nach Absprache. Erfolgt innerhalb von einer Woche keine Rückmeldung der Gewinner, verfällt der Gewinn. Eine Barauszahlung des Gewinns ist nicht möglich. Durch die Gewinnspielteilnahme werden unsere Teilnahmebedingungen anerkannt.
Bei der Radtour der UWG konnten die Bürgerinnen und Bürger aus Herzebrock-Clarholz ihre Wahlbezirkskandidaten und unseren Bürgermeisterkandidat André Kunst persönlich kennenlernen. Hierbei hatten wir tolle und informative Gespräche.
Start unserer Radtour mit ca. 50 Teilnehmern war am Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Pixel. Hier bekamen wir durch Herrn Franz Toppmöller, Herrn Guido Hunkenschröder und Herrn Vincent Reiker einen ausführlichen Bericht über den Stand der Dinge.
André Kunst, Franz Toppmöller, Guido Hunkenschröder und Vincent Reiker
Die planmäßige Übergabe an die Feuerwehrkameradinnen und Feuerwehrkameraden soll im April 2021 stattfinden. Das neue Feuerwehrauto wird im Oktober dieses Jahres ausgeliefert, eine Unterstellmöglichkeit bis zur Fertigstellung wurde gefunden.
Weiter ging es Richtung Gütersloher Straße, über die Rhedaer Straße und Berliner Straße am neuen Kindergarten vorbei. Einen Termin wann die ersten Kinder dort einziehen können ist uns nicht bekannt.
Jetzt überquerten wir die B 64, weiter Richtung Brocker Straße hoch um über den Hofkamp, Linsenbusch und die Oelder Straße die Ortschaft Möhler anzuradeln. Hier empfing uns Herr Rottkord und berichtete über die Geschichte Möhlers und deren aktueller Einwohnerzahl von knapp 300.
Zwischenstop in Möhler
Der Ortsteil Möhler hat durch die Renovierung des Schlosses und der Swing-Golf-Anlage sehr an Ansehen gewonnen.
Nächstes Ziel war der Marktplatz Clarholz, hier gab es Informationen unserer Mitglieder des Planungsausschusses über die Wohnbebauung direkt am Marktplatz und zum Thema Windenergie.
Nach einer Stärkung mit kalten Getränken fuhren wir über die Holzhofstraße, Schulstraße, St. Norbert-Straße und Schomäckerstraße Richtung Herzebrock. Ein kurzer Stopp wurde noch am neuen Baugebiet Postweg/Dieksheide gemacht.
Hier betonte der BM-Kandidat André Kunst noch mal die Wichtigkeit für den Bau eines Kindergartens und die Ausweisung von Bauflächen als Klimaschutzsiedlung.
Über den Postweg und die Otto-Hahn-Straße erreichten wir unser Ziel von Lückenotto Geflügel Feinkost. Hier klang die Radtour mit netten Gesprächen, Bratwurst und Kaltgetränken aus.
Abschluss mit netten und informativen Gesprächen bei Lückenotto Geflügel Feinkost
Dank an alle fleißigen Helfer und Unterstützer, nur gemeinsam kann so eine Tour Erfolg haben.
Machen Sie zusammen mit unseren Wahlbezirkskandidaten und mit unserem Bürgermeisterkandidaten André Kunst eine Radtour quer durch Herzebrock-Clarholz.
Stellen Sie uns Ihre Fragen, sagen Sie uns Ihre Meinung, diskutieren Sie mit uns gemeinsam über die Zukunft von Herzebrock-Clarholz. Wir freuen uns darauf, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen.
Die Fahrradtour startet am 16.08.2020 um 11:00Uhr am neuen Feuerwehrgerätehaus in Pixel. Hier Informiert die Feuerwehr über den Stand des Neubaus. Von dort fahren wir gemütlich über Möhler und Clarholz nach Herzebrock. Die Route wird ca. 26km lang sein.
Der Abschluss findet bei Lückenotto Geflügel Feinkost statt. Für leckere Kleinigkeiten und Getränke ist gesorgt.
Am Samstag stellte sich die UWG im Herzebrock-Clarholzer Ortsteil Pixel vor. Unter dem Motto „Dem Außenbereich wieder eine Stimme geben“ hatte die UWG am Samstagvormittag auf den Spielplatz am Kiefernweg in Pixel eingeladen.
Dieser Einladung folgten weit über 50 Bürgerinnen und Bürger. In einer kurzen Vorstellungsrunde verwies Sebastian Zumholte auf die großen Herausforderungen, die sich aus der starken Verschuldung der Gemeinde sowie aus der Planung des Gewerbegebiets am Flughafen für die Siedlung ergeben könnten. Letzteres bedeutet vor allem einen Zuwachs an Durchgangsverkehr an einem ohnehin von zahlreichen Unfällen gezeichneten Verkehrsabschnitt. Er lobte vor allem das große bürgerschaftliche Engagement der Siedlung bei der Realisierung des Bürgerradwegs, von Straßenfesten sowie bei der Schaffung der Glasfaserinfrastruktur. „Angesichts der knappen Kassenlage wird Herzebrock-Clarholz in Zukunft eine Menge Pixel brauchen“, war sein Fazit.
Bürgermeisterkandidat André Kunst schilderte seine Pläne, den Unfallschwerpunkt Westerfeld/Gütersloher Str. durch einen Kreisverkehr eindämmen zu wollen, seine Skepsis gegenüber dem Gewerbegebiet auf dem ehemaligen Flughafengelände und seinen Eintritt für transparente Entscheidungen sowie für den respektvollen Umgang untereinander. Dazu gehöre für ihn vor auch, dass Bürger auch an den politischen Entscheidungsprozessen beteiligt würden, etwa über Bürgerbegehren zu wichtigen Gemeindethemen.
Im Anschluss an die Vorstellung stellten beide in Pixel wieder ein Ortsschild auf. Das alte Ortsschild enthält den Ortsnamen „Pixel“ nicht. Dieser sei ursprünglich von den Bürgerinnen und Bürgern „ergänzt“ worden, erklärte Antonius Beermann. Dieses war jedoch wieder entfernt worden unter der Begründung, dass Pixel nicht in der Satzung der Gemeinde als Ortschaft erwähnt wurde. Dies treffe jedoch auch beispielsweise auf den Ortsteil Möhler zu, der weiterhin ein Ortsschild habe, erklärte Beermann weiter.
André Kunst ergänzte, dass er hierbei die Einwohner Pixels stellvertretend für viele Bürgerinnen und Bürger im Außenbereich sehe, die sich wenig wahrgenommen und mitunter hintenangestellt sehen. Dabei gehe es nicht ausschließlich um Ortsschilder, sondern auch um Radwege, den Glasfaserausbau oder um das Schaffen von Treffpunkten. Aus diesem Grund sei es an der Zeit, dass der Außenbereich wieder eine Stimme bekommt.
Nicht mehr lange, dann hängen an jeder Ecke wieder viele kleine Wahlplakate für die Kommunalwahl am 13.09.2020
Nein, wir verzichten diesmal komplett auf die kleinen Wahlplakate und beschränken uns auf wenige größere.
Anstelle der kleinen Wahlplakate möchten wir etwas für die Umwelt und unseren Ort Herzebrock-Clarholz machen.
„Mit uns blüht Herzebrock-Clarholz auf.“ Unter diesem Motto verteilen unsere Kandidaten in der kommenden Zeit bienenfreundliche Saatmischungen, sodass unser Ort aufblühen kann. Das stimmt Mensch und Biene fröhlich. Denn eine blühende Vielfalt bietet mehr Lebensqualität für alle.
Mach mit bei dieser Aktion und lass mit uns gemeinsam unsere Gemeinde aufblühen.
„Jeder kann etwas im Kleinen tun und dadurch kann wiederum gemeinsam Großes geleistet werden – das möchten wir mit dieser Aktion aufzeigen und aktiv unterstützen.“
Unser Bürgermeisterkandidat André Kunst möchte in Herzebrock-Clarholz Fahrradstraßen errichten, um die Sicherheit der Fahrradfahrer zu erhöhen und den Durchgangsverkehr im Zentrum zu verringern.
Sprechen Sie André Kunst oder uns an, oder schreiben Sie Ihre Fragen, Wünsche und Kritiken.
Unser Bürgermeisterkandidat André Kunst möchte den Unfallschwerpunkt in Pixel, an der Kreuzung Westerfeld, Pixeler Straße und Gütersloher Straße durch einen Kreisverkehr ungefährlicher machen. Durch die vielen schweren Unfälle der letzten Zeit, sieht André Kunst und die UWG dies als notwendig an.
Von den völligen Irrflügen Herzebrock-Clarholzer Parteien im Wahlkampfmodus – Der Komödie erster Teil:
Zum Antrag der CDU auf Einstellung der Planungen zum Krematorium
Ein Kommentar:
Mit großer Überraschung wird mancher Herzebrock-Clarholzer am heutigen Morgen (26.6.2020) in der Zeitung vom Antrag der CDU auf die Einstellung der Planungen zum Krematorium gelesen haben. Die gleiche CDU, deren Bürgermeister selbst die betroffenen Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde vor wenigen Monaten in einem Radiointerview (!) eines Morgens nahezu euphorisch mit den seinen Plänen zum Bau eines Krematoriums überraschte! Kurz darauf bestätigte er, dass sich die Gemeinde schon „seit etwa einem halben Jahr mit dem Thema [beschäftigt]“ (Bürgermeister Diethelm gegenüber der Neuen Westfälischen, s.u.).
„Es ist spannend, inwieweit wir es schaffen, die Bevölkerung bei diesem Thema mitzunehmen“, gab der Bürgermeister (CDU) gegenüber der Neuen Westfälischen am Folgetag an (s.u.).
Tatsächlich zeigte sich wenige Tage danach bereits, dass sich insbesondere die Bürgerinnen und Bürger, die „über Nacht“ nun mit den Plänen eines Krematoriums vor ihrer Haustür gesegnet worden waren, sich nicht so recht mitnehmen lassen wollten – trotz oder gerade wegen der fulminanten Enthüllungen solcher Neuigkeiten über eine örtliche Radiostation. Es gab Widerstände, Flugblätter wurden gedruckt und verteilt und die öffentliche Diskussion entflammte, wie sich nicht zuletzt in der Fragestunde während der Ratssitzung am 26.2.2020 zeigte (siehe Protokoll der Ratssitzung).
Solchem Gegenwind ausgesetzt verwies die CDU jedoch durch ihren Fraktionssprecher darauf, dass man „noch nicht so weit [sei], um eine ehrliche Entscheidung zu treffen“ (siehe Protokoll der Ratssitzung vom 26.2.2020) und dass man „die nächsten Schritte gehen und in der Bürgerversammlung die einzelnen Themen diskutieren und dann erst entscheiden [müsse], was passiere oder nicht“ (ebd.).
Eine Bürgerversammlung hat jedoch bis zum heutigen Tag noch nicht stattgefunden! Und neue begründete Erkenntnisse liegen auch nicht vor, dies hat der Bürgermeister (CDU) auf Nachfrage eines Ratsmitglieds im letzten Planungsausschuss klar bestätigt.
Wie kommt es also jetzt zum völligen Sinneswandel der CDU, die sogar den Prozess einer ergebnisoffenen politischen Entscheidungsfindung an diesem Punkt ersticken möchte?
Glaubt man den Informationen der Glocke vom 26.6.2020, dann sei die „Rauchgasführung der Feuerbestattung“ (Die Glocke vom 26.6.2020) ein „wichtiger Punkt“ (ebd.).
Mit anderen Worten ist der CDU also nach eineinhalbjähriger Planung und politischer Auseinandersetzung nun auch aufgefallen, dass ein Krematorium einen Schornstein hat – gut, dass dieser Gedanke noch rechtzeitig kommt. Auch der Punkt, dass ein Industriegebiet möglicherweise kein pietätvoller und würdiger Ersatzstandort für ein Krematorium sein könnte, ist anderen Parteien schon vorher aufgefallen – und sie benötigten dafür nicht erst die Hilfe des Bundesverwaltungsgerichts.
Oder haben die Gespräche mit den Anwohnern, die einem Krematorium zum Teil eher skeptisch gegenüberstehen (und deren Argumente natürlich im Verfahren zu berücksichtigen sind), zu einem solchen Sinneswandel geführt? Möglicherweise wird man die Stimmen der sechs anwesenden Anwohner im September bekommen, möglicherweise sind aber selbst die skeptisch im Hinblick auf die „Wandlungsfähigkeit“ einer Partei, die erst Planungen mit wehenden Fahnen (und unter Bindung von Ressourcen aus Verwaltung und Kämmerei) voranpeitscht, um diese dann bei Gegenwind vor der nächsten Wahl zu erdrosseln.
Will man diesen Antrag nämlich nicht als Bankrotterklärung für die Informiertheit oder das Pietätsbewusstsein politischer Entscheidungsträger betrachten, so sendet die Aufforderung zur Einstellung der Planungen zu einem solch frühen Zeitpunkt vielleicht ein noch fataleres Signal (und spätestens hier verkommt unsere Komödie zur Tragödie): Der Antrag zeigt dann nämlich, dass eine CDU mit Ihrem Bürgermeister im Wahlkampfmodus bereitwillig dazu zu bewegen ist, den Prozess einer umsichtigen, viele Argumente abwägenden und informierten politischen Entscheidungsfindung jederzeit zu opfern, wenn die Gegenstimmen laut werden – getreu dem Motto: „Wer am lautesten schreit bekommt Recht.“
Im September dieses Jahres sollte also jeder Herzebrock-Clarholzer gut entscheiden, ob er auf eine solche Partei setzen möchte, die morgens mit den Hähnen kräht und abends mit den Wölfen heult – je nachdem, woher der Wind geht.
Quellen:
„CDU beantragt Einstellung der Planungen“ in „Die Glocke“ vom 26.6.2020.
„Industriegebiet nicht geeignet“ in „Die Glocke“ vom 26.6.2020.
Zu unserer diesjährigen Mitgliederversammlung zur Aufstellung des Bürgermeister-Kandidaten, der Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl der Gemeinde sowie die des Kreistags, laden wir hiermit herzlich ein.
Diese findet statt am
Mittwoch, den 17. Juni 2020 um 18.00 Uhr in der Hans-Joachim-Brandenburg-Halle Jahnstraße 15, 33442 Herzebrock-Clarholz
Am Dienstag den 09.06.2020 hat der Haupt- und Finanzausschuss beschlossen den ehemaligen „St.-Norbert-Kindergarten“ zu erweitern.
Um dies zu finanzieren, soll ein Investor gesucht werden, der die Kindertagesstätte übernimmt.
Ja richtig gelesen – ein Finanzausschuss beschließt über Belage unserer Kinder! Wie kann so etwas sein? Ist die Kinderbetreuung in der „lebens- und liebenswerten“ Gemeinde Herzebrock-Clarholz nur noch zu einem Politikum und zu einer Frage des Geldes verkommen?
Warum wurde der Sachverhalt nicht zuvor im Jugend-, Familien-, Senioren- und Sozialausschuss (JFSS) beraten? Welche Aufgabe hat ein JFSS-Ausschuss überhaupt noch, wenn er nicht einmal über die Zukunft unserer Kinder entscheiden kann?
Wie kann es sein, dass selbst die Vorsitzende des „Sozialausschusses“ und SPD-Politikerin dieses Vorgehen auch noch unterstützt? CDU und SPD werten den Beschluss gemeinsam gar als Erfolg.
Was ist das bitte für ein Erfolg?
Es scheint so, dass es nur durch die bevorstehende Kommunalwahl überhaupt zu diesem Thema gekommen ist. Anders ist das Vorgehen wohl nicht zu erklären!
Jahrelang wurde das Problem regelrecht ignoriert. Bereits 2016 hatte das Kreisjugendamt festgestellt, dass es erheblich an Betreuungsplätzen für Kinder unter 3 Jahren mangelt. Damals wurden die Informationen im JFSS-Ausschuss präsentiert, zur Kenntnis genommen und beraten.
Die UWG hat mehrfach auf einen zukünftigen Mangel hingewiesen, Anträge gestellt und versucht für Familien annehmbare zukunftsfähige Lösungen zu schaffen.
Jetzt ist es „5 nach 12“ und es gibt nur noch die Möglichkeit für Notlösungen. Eine Erweiterung ist maximal nur eine provisorische Lösung und berücksichtigt keines Falls die Interessen der Betroffenen.
Eltern, Kinder und Angestellte des Kindergartens wurden mit einem einseitigen Informationsschreiben, seitens des Kindergartenträgers und Bürgermeister Diethelm, fehlerhaft in Kenntnis gesetzt und so Ihrer freien Meinung beraubt.
Wer glaubt denn wirklich, dass es keine Beeinträchtigung des laufenden Betriebes gibt, wenn ein Dach abgebrochen wird und durch einen neuen Aufbau ersetzt wird. Eine Vergrößerung einer Kita führt im täglichen Ablauf nicht zu Veränderungen?
Leider war die Politik wieder einmal zu einem Schnellschuss genötigt und rechtzeitige Idee und Anregungen werden wieder einmal vollends ignoriert.
Bei vielen Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern, welche wir intensiv, persönlich, wie digital geführt haben, ist deutlich hervorgehoben worden, dass die Missachtung der Geschwindigkeit innerorts viele Bürger verängstigt und verärgert und gefährdet.
Wir teilen die Meinung, dass die Gefährdung der Herzebrock-Clarholzer durch Geschwindigkeitsüberschreitungen innerorts und in Siedlungsbereichen, verringert werden muss.
Eine fest installierte Geschwindigkeitsmessanlage, die nur an offiziellen Gefahrenschwerpunkten, nicht mobil, installiert werden kann und häufig nur im direkten Bereich des Blitzers für eine Absenkung der Geschwindigkeit sorgt, halten wir neben den Kosten und der nicht kommunalen Zuständigkeit für uneffektiv und ungeeignet.
Die Gemeinde ist bereits im Besitz einer mobilen Geschwindigkeit-Anzeigetafel, die Anschaffung einer weiteren ist in die Wege geleitet. Diese Tafeln sind mobil, können von der Gemeinde an allen denkbaren Standorten installiert werden und zeigen den Verkehrsteilnehmern direkt eine Geschwindigkeitsüberschreitung an. Zusätzlich speichern die Anzeigetafeln, ohne Bezug auf den Verkehrsteilnehmer, die gemessenen Geschwindigkeiten auf.
Durch die hohe Flexibilität der Aufstellung sind die Tafeln geeignet, sie regelmäßig an wichtigen Punkten, wie Schulen, Kindergärten, Wohngebieten, Durchgangsstraßen, der B64 und auch an den von Bürgerinnen und Bürgern gemeldeten Standorten aufzustellen. Somit fühlen sich die Anwohner der betroffenen Straßen wahrgenommen und die Sicherheit in unseren Straßen wird gesteigert.
Die UWG beantragt, die vorhandenen Geschwindigkeitstafeln dauerhaft an wechselnden Standorten zu verwenden (Im „Keller“ nützen sie nichts) und den aktuellen Aufstellungsort öffentlich bekannt zu geben. Zusätzlich soll für die Bürger und Bürgerinnen die Möglichkeit geschaffen werden, die Aufstellung der Anlage unkompliziert beantragen zu können.
Wir freuen uns, auf einen positiven Beschluss im nächsten Ausschuss, mit dieser kostenneutralen Lösung die Verkehrssicherheit in unserer Gemeinde erhöhen zu können.
Am Freitag, 29.05.2020, fand die Preisübergabe des Fotowettbewerbs der UWG Herzebrock-Clarholz durch den 1. Vorsitzenden Herr André Kunst und dem 2. Vorsitzenden Herr Klaus Austermann, statt.
Der 100,00 Euro Gutschein vom Restaurant Athen ging an Marco Beele.
Klaus Austermann, Marco Beele, André Kunst
Den 100,00 Euro Gutschein vom Restaurant Athen konnten wir Herrn Marco Beele zum Thema unbeschrankte Bahnübergänge überreichen.
An vielen unbeschrankten Bahnübergängen auf dem Streckenabschnitt von Münster nach Bielefeld gibt es jedes Jahr mehrere Unfälle. Leichtsinn und mangelnde Aufmerksamkeit sind hier die häufigste Ursache. Die Bahnlinie ist eine der unfallträchtigsten in Deutschland. Der einfachste Weg hier scheint zu sein, sie ersatzlos verschwinden zu lassen. Die Anwohner müssten dafür Umwege in Kauf nehmen, um auf die B 64 fahren zu können. Die Bereitschaft, auf die die Wege zu verzichten, ist unterschiedlich:
Die einen sind froh, wenn sie nicht mehr über die Gleise müssen, die anderen wollen nicht ohne. Die Bahn verfolgt immer die Variante mit dem geringsten Widerstand. Mit den Kommunen, StraßenNRW und dem Kreis sucht man eine Variante, die alle mittragen. Die Bahn hat großes Interesse, die unbeschrankten Bahnübergänge verschwinden zu lassen. Dann müssten die Züge bei Übergängen nicht mehr langsamer werden. Weniger Bahnübergänge heißt schneller Züge, schnellere Züge bedeutet Halbstunden- statt Stundentakt. Halbstundentakt bedeutet mehr Kunden und mehr Kunden bedeuten mehr Einnahmen für die Bahn.
Bis 2025 sollen laut Bahn alle 54 unbeschrankten Bahnübergänge auf dem Streckenabschnitt Münster – Bielefeld verschwinden. Dieses Vorgehen können wir nur unterstützen.
Der 50,00 Euro Gutschein von Reckmann´s ging an Steffi Freckmann.
André Kunst, Steffi Freckmann, Klaus Austermann
Den 50,00 Euro Gutschein von Reckmann´s konnten wir Frau Steffi Freckmann zum Kommentar Kinderspielplätze im Wald überreichen. Ihr Kommentar: „Schön wäre ein Bereich zum Balancieren auf Baumstämmen, klettern auf ein Baumhaus oder an verschiedenen Holzhindernissen. Ein Matschbereich, eine fest verankerte Holzspielküche und Infoplakate über Tiere/Insekten die in unserer Region im Wald zu finden sind.“
Hier hat die UWG bereits mit dem Antrag des Wasserspielplatzes auf dem hinteren Bereich des Hallenbades eine gute Alternative auf dem Weg gebracht.
„Hiermit möchte ich mich noch mal ganz herzlich bei allen Einsendern bedanken, wir versuchen, viele Themen in die politische Diskussion mit einzubeziehen.“
Leider wurde dieses Problem von den anderen nicht so gesehen und ignoriert. Informationen darüber haben Bürger und betroffene Familien nicht erhalten.
Nun, kurz vor den Kommunalwahlen hat auch Bürgermeister Diethelm und die CDU festgestellt, dass es tatsächlich an Kindertagesplätzen mangelt und das die Familien Unterstützung in diesem Bereich benötigen. – Ein Schelm wer Böses dabei denkt. –
Aktuell plant die Verwaltung, vertreten durch Marco Diethelm, einen Anbau an den CJD Norbert-Kindergarten in Clarholz. Mit diesem Anbau soll sich laut der Verwaltung die angespannte Kindergartensituation in Zukunft lösen lassen.
Eine Idee in die vermutlich richtige Richtung – aber leider mit sehr vielen Problemen verbunden.
Auch der damalige Trägerverein des Norbert-Kindergarten kam bereits vor Jahren auf diese Idee. Ein Anbau oder eine Aufstockung des Gebäudes musste leider, als absolut nicht finanzierbar, verworfen werden.
Was ist nun heute so viel anders als damals?
Die allgemeinen Baukosten sind so hoch wie nie (erstrecht für Umbauten)!
Ausschreibungen überschreiten zurzeit kontinuierlich die geplanten Kosten.
Durch die Corona Pandemie brechen die Steuereinnahmen der Gemeinde weg.
Der Schuldenberg der Gemeinde Herzebrock-Clarholz ist so hoch wie nie.
Leider kann die Frage hier nicht beantwortet werden, weil die Kosten und Finanzierung wieder einmal vor den Bürgern geheim gehalten werden.
Update 08.06.2020:
„Eine erste, grobe Kostenschätzung, die zusammen mit der Machbarkeitsstudie erstellt wurde, hat für die Kostengruppen 300 (Bauwerk/Baukonstruktion) und 400 (technische Gewerke) Kosten in Höhe von rd. 410.000 € brutto ergeben. Hinzu kommen noch Baunebenkosten (Architektenhono- rar, Fachplaner) in Höhe von rd. 60.000 €, so dass mit Baukosten in Höhe von 450.000 € bis 500.000 € brutto gerechnet werden muss. Bei einer Entscheidung noch in diesem Sommer könnte die Baumaßnahme bis zum Beginn des Kindergartenjahres 2021/2022 abgeschlossen sein. […] Der Ausschuss möge beraten, ob eine Erweiterung des im Eigentum der Gemeinde stehenden Gebäudes mit den damit verbundenen Investitionskosten gewünscht ist. Entsprechende Mittel sind im Haushaltsplan 2020/2021 nicht enthalten und müssten außerplanmäßig bereitgestellt werden. Alternativ könnte das Gebäude auch an einen Investor verkauft werden, der dann die Erweiterung durchführt.“
Unsere Meinung: Hier wird das Tafelsilber der Gemeinde Verkauft – welcher Investor zahlt einen realistischen Preis für das Gebäude, wenn die zusätzlich noch Investitionen von 500.000€ mit sich bringt?
Neben den immensen Kosten (und diese sollten für das Wohl unserer Kinder eine untergeordnete Rolle spielen) sehen wir noch weitere Gründe warum ein Anbau eher eine schlechtere Lösung ist.
Der Außenbereich des Norbert-Kindergartens ist jetzt schon für seine Größe viel zu klein. Ein Anbau würde diesen noch weiter räumlich verkleinern und das bei einer zusätzlichen Gruppe. Während der Bauphase (sicherlich 6 – 12 Monate) müsste dieser sicherlich fast vollständig sperrt werden.
Durch die Bauphase wird es zu enormen Einschränkungen kommen:
Wie wird die Bewegungsfreiheit der Kinder während der Großbaustelle sichergestellt?
Wie werden die Ruhezeiten während der Großbaustelle sichergestellt?
Kann man den Kindern, den Familien und den Angestellten des Kindergartens überhaupt so eine große Baustelle zumuten?
Baumaßnahmen führten in der Vergangenheit bereits zu chaotischen Verhältnissen.
Soll jetzt im Halbjahrestakt an allen bestehenden Kindergärten angebaut werden? Die in Zukunft benötigten Kindertagesplätze werden weitersteigen. Die Baugebiete befinden sich noch im Aufbau oder Neue kommen noch hinzu. Zu welchem Kindergarten sollen diese Kinder denn in Zukunft gehen?
Wie sie an unseren Bedenken ablesen können, kann ein Anbau leider nur eine Notlösung sein und ist alles andere als in „die Zukunft gedacht“! Wenn die Gemeinde in dieser angespannten Zeit, mit unvorhersehbaren Haushaltseinbrüchen, Geld für unsere Kinder ausgibt, dann muss das nachhaltig und langfristig sein!
Haben unsere Familien und Kinder der Gemeinde nicht eine bessere Idee verdient?
Schon vor der Planung des Kindergartens an der Berlinerstrasse war die UWG der Meinung, das ein Neubau im neuen Baugebiet am Postweg die bessere Lösung für Herzebrock und Clarholz ist!
Während den Bauarbeiten sind keine Kinder gefährdet.
An dieser Stelle wird durch die umliegenden Neubaugebiete ein erhöhter Bedarf an Kindertagesplätzen entstehen.
Dieser Kindergarten, in zentraler Lage zwischen Herzebrock und Clarholz, könnte somit in Zukunft von beide Ortsteilen genutzt werden.
Bei einem Neubau stehen die Kosten und die Nutzung in einem guten Verhältnis Preis-Leistungs-Verhältnis stimmt.
Zukünftiger unterschiedlicher Bedarf, ob von Clarholz oder von Herzebrock, sind so ohne Probleme zu kompensieren.
Dieser Standort für einen Kindergarten könnte sogar symbolisch für ein vereintes HERZEBROCKCLARHOLZ stehen! Kinder beider Ortsteile spielen gemeinsam und Familien beider Ortsteile kommen zusammen in Kontakt.
Die UWG steht seit Jahren für ein einheitliches #HERZEBROCKCLARHOLZ.
Im Sommer ist Wasser bei Kindern immer besonders beliebt. Sobald Kinder mit fließendem Wasser spielen, Staudämme bauen und mit den Fingern im Matsch wühlen können, gibt es viele leuchtende Kinderaugen. Es gilt die Faustregel: Je dreckiger man wird, desto mehr Spaß hat man gehabt.
Es ist aber oft im heimischen Garten aus Platzgründen nicht machbar, einen Wasserspielplatz für die Kleinen einzurichten bzw., nicht jeder hat einen Garten/Balkon vor der Haustür.
Wir finden auf das Abenteuer Natur sollen die Kinder trotzdem nicht verzichten.
Spielen im Grünen ist so wichtig für den Nachwuchs. Für Kinder ist Natur, dass wo sie selbst aktiv sein dürfen, ihren Interessen nachgehen und in ihrem eigenen Tempo Erfahrungen sammeln, forschen, spielen und entdecken können.
Besondere Begeisterung bei Kindern rufen meist Wasserspielanlagen, hervor. Die Naturspielanlagen, in denen Wasser durch Leitungen läuft und Räder in Bewegung setzt, lädt mit seinem fantasievoll angelegten Sandstrand zum Planschen, Matschen und Wasserstauen ein.
Die UWG ist davon überzeugt, dass ein Wasserspielplatz in der Gemeinde fehlt und dieser Anziehungspunkt Nummer eins im Sommer würde, dies bestätigen auch die Zahlreichen Kommentare zu unsrem Fotowettbewerb. Hier wurde von den Bürgern und Bürgerinnen vermehrt auf die fehlenden Spielmöglichkeit für Kleinkinder hingewiesen.
Wasserspiele auf Spielplätzen sorgen bei Kindern für eine ungeahnte Faszination und sind darüber hinaus auf spielerische Weise lehrreich. Ein Spielplatz ist auch ein Ort des Miteinanders, an dem Kinder oft ihre ersten Erfahrungen mit Gleichaltrigen machen und das gemeinsame spielen lernen können. Der Platz sei aber auch ein Ort für Eltern, die sich dort treffen können, um sich auszutauschen. Außerdem werden den Kindern unterbewusst physikalische Zusammenhänge nähergebracht, die noch heute für wichtige Abläufe in der Welt nutzbar gemacht werden. Über Pumpen und Leitungen wird Wasser über den ganzen Spielplatz gefördert und bringt die Kinder dazu Dämme aus Sand zu bauen und stets in Bewegung zu bleiben, um dem Weg des Wassers durch die Wasserspielanlage folgen zu können.
Erfahrungen zeigen, dass diese Spielplätze besonders im Sommer ein beliebtes Ausflugsziel von Familien sind. Viele Eltern fahren in die Nachbarstädte (Rheda-Wiedenbrück oder Oelde), um an den dortigen Wasser-Spielflächen zu verweilen und ihren Kindern ein abwechslungsreiches Spielangebot zu ermöglichen.
Wir beantragen die Erweiterung des ISEK Programms um den Bau eines kindersicheren Wasserspielplatzes in der Gemeinde Herzebrock-Clarholz.
Hier wäre die Voraussetzung gegeben, an Trinkwasser zu kommen.
Hier wäre das Personal zur Prüfung der Wasserqualität direkt vor Ort.
Das Hallenbad hätte so auch im Sommer ein Anziehungspunkt mehr, besonders für Familien mit Kleinkindern (Da es kein Kinderbecken gibt)
Die Liegewiese würde mehr genutzt werden
Auch die direkte Nähe zur geplanten Pumptrack Anlage ist optimal.
Evt. könnte die Wasserspielanlage zusätzlich zur ISEK-Förderung durch Hilfe von Sponsoren mitfinanziert werden.
Wir haben, um uns ausgiebig zu informieren, Kontakt mit der Stadt Rheda-Wiedenbrück aufgenommen. Diese hat uns viele Tipps zum Ablauf und der Sicherheit einer Wasserspielanlage geben.
Wir sind gespannt, wie der Ausschuss über unseren Antrag entscheidet. Trotz der momentanen Situation schauen wir nach vorne.
sich erneut als unabhängiger Bürgermeisterkandidat für Herzebrock-Clarholz aufstellt. Auf die Unterstützung der UWG kann er zu 100% zählen. Dies zeigte auch der einstimmige Beschluss des UWG-Vorstandes am 13.05.2020, ihn als Bürgermeisterkandidaten vorzuschlagen.
Wir sind überzeugt davon, dass André Kunst die Aufgaben eines Bürgermeisters in Herzebrock-Clarholz mit seinem Fachwissen, seiner ehrlichen, fairen und transparenten Art hervorragend ausführen kann und mit ihm als Bürgermeister unsere Gemeinde für Groß und Klein liebens- und lebenswerter wird.
Seit Jahren ist er treibende Kraft im Verein und prägt mit seinem Einsatz das Gemeindebild unverkennbar.
„Der Zuspruch vieler Bürgerinnen und Bürgern in den letzten Jahren und die Aufforderung erneut als Bürgermeisterkandidat anzutreten, haben mich dazu bewegt, erneut zu kandidieren. Ich freue mich auf einen sach- und zielgerechten Wahlkampf.
Ich bin mir der hohen Verantwortung Ihnen gegenüber bewusst und möchte diese, mit der Unterstützung meiner Familie, der UWG, vieler Verantwortungsträger und letztendlich der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger dieser Gemeinde, übernehmen.
Das Wohl der Gemeinde, mit allen Ortsteilen und Außenbereichen, liegt mir am Herzen und so werde ich Alles dafür tun, um das Beste für Herzebrock-Clarholz zu erreichen.“
Die UWG Herzebrock Clarholz hat eine Postkarte an alle Haushalte in unserer Gemeinde versendet. In dieser Karte haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit der UWG mitzuteilen, was sie aktuell im Ort bewegt.
„Die UWG steht für Bürgernahe und offene Politik. Uns ist es wichtig, die Bürger mit einzubeziehen, sie zu fragen was sie stört, was besser laufen muss, was in unserer Doppelgemeinde verändert werden soll.“
Vorstandsvorsitzender, André Kunst
Mit dieser Aktion ergänzen wir den vor kurzem sehr erfolgreich durchgeführten Fotowettbewerb. Uns ist es sehr wichtig auch die Menschen zu erreichen, die ihre Meinung nicht ausschließlich online mitteilen möchten oder können. Somit haben die Bürgerinnen und Bürger aus Herzebrock-Clarholz auch in dieser Zeit die Möglichkeit, mit uns in Kontakt zu treten.
Die dadurch gesammelten Themen werden wir intensiv diskutieren und somit versuchen, auch Ideen, die direkt vom Bürger/Bürgerin kommen politisch zu berücksichtigen.
Die UWG hat einen Antrag, die vierwöchige Abholung der Restmülltonne als Alternative zur zweiwöchigen Abholung anzubieten, gestellt.
Weniger Müll und Kohlenstoffdioxid zu produzieren sind ohne Zweifel Ziele einer nachhaltigen und modernen Kommunalpolitik. Eine Möglichkeit, diese Ziele zu erreichen, besteht aus unserer Sicht in der weiteren Flexibilisierung der Müllabfuhr. Neben der Verfügbarkeit unterschiedlicher Restmülltonnengrößen, wie sie die Gemeindewerke bereits anbieten, könnte man relativ sehr einfach auch den Abfuhrturnus flexibilisieren und neben der bisher praktizierten zweiwöchigen Abfuhr auch eine vierwöchige Abfuhr anbieten, wie dies andere Gemeinden im Kreis (beispielsweise Harsewinkel) bereits praktizieren. Den Abfuhrturnus könnte man sehr einfach durch Aufkleber auf den Tonnen oder unterschiedliche Deckelfarben für das Entsorgungsunternehmen deutlich machen. Dadurch können Haushalte sehr einfach – ohne den Wechsel der Tonnengröße – die Abfuhr an ihr Müllaufkommen anpassen.
Weitere Vorteile bestehen aus unserer Sicht vor allem für Haushalte mit sehr wenig Müll, die neben kleinen Mülltonnen nun auch auf den vierwöchigen Abfuhrturnus umsteigen können. Außerdem motiviert diese zusätzliche Tarifoption, deren Konsequenz natürlich eine moderate Ersparnis bei den Abfallgebühren ist, vielleicht zusätzlich zur Müllvermeidung, indem die Bürgerinnen und Bürger, die mit einer „halbvollen Mülltonne“ auskommen, nun auf den neuen Tarif umsteigen.
Letztlich vermeidet ein solches Tarifsystem aber vor allem die Abholung solcher „halbvoller Tonnen“. Gerade beim ständigen Anfahren des Entsorgungsfahrzeugs entsteht sehr viel Kohlenstoffdioxid. Unter diesem Gesichtspunkt lohnen sich „halbvolle Mülltonnen“ also nicht. Um solche Anfahrprozesse zu vermeiden und um damit weniger Kohlenstoffdioxid freizusetzen, lohnt sich eine zusätzliche Flexibilisierung der Mülltarife, wie wir sie vorschlagen.
Das Hallenbad bietet seit einiger Zeit viele Kurse für Kinder und Erwachsene an. Diese Kurse sind nach unseren Informationen sehr gefragt, beliebt und hochwertig. Dadurch wurde die Attraktivität des Hallenbades deutlich verbessert.
Gerade durch die angebotenen Kinderschwimmkurse steigt bei vielen Familien das Interesse gemeinsam unser Hallenbad zu besuchen.
Um den Familien einen weiteren Anreiz zum regelmäßigen Hallenbad Besuch zu geben, schlagen wir vor eine Familienjahreskarte einzuführen und diese aktiv als solche zu bewerben.
Das aktuelle Angebot aus Einzelkarten für Erwachsene und Jugendliche ist zwar für Vielschwimmer (mehr als ca. 40 Besuche pro Jahr) attraktiv, für Freizeitschwimmer und Familien allerdings zu teuer. Eine Familie mit zwei Kindern zahlt momentan für alle Jahreskarten zusammen 500€.
Die UWG bittet die Verwaltung ein dafür geeignetes und für Familien attraktives Kostenmodell aufzustellen.
Wir erhoffen uns somit, die Schwimmfähigkeit der Kinder, sowie die Auslastung des Hallenbades, auch im Sommer, zu erhöhen.
Die UWG Herzebrock-Clarholz hatte zu einem Fotowettbewerb aufgerufen. Dieser ist nun beendet und wir bedanken uns, trotz der angespannten Situation, für die vielen Einsendungen, die uns auf den verschiedensten Wegen erreicht haben.
Es ist uns auch in diesen Zeiten wichtig, die Meinungen der Bürger zum Ortsgeschehen anzuhören und wahrzunehmen.
Alle angesprochenen Themen werden von uns berücksichtigt und in den Fachausschüssen beraten und diskutiert.
Die Preise unseres Fotowettbewerbs werden wir, sobald die Welt sich wieder normal dreht, an die Gewinner übergeben.
Den 100€ Gutschein für das Restaurant Athen gewinnt:
Marco Beele mit der Bildeinsendung zum Thema unbeschrankte Bahnübergänge.
Hallo,
anbei das Foto zum Thema was mich an Herzebrock-Clarholz am meisten nervt. Es nervt, dass es so viele unbeschrankte Bahnübergänge gibt und jedes Jahr mehrere Unfälle auf dieses Konto gehen. Von der Gefährdung für Erwachsene, Kinder und Senioren ganz zu schweigen. […]
Marco Beele – per Mail
Den 50€ Gutschein von Reckmann’s gewinnt:
Steffi Freckmann mit dem Kommentar zum Thema Kinderspielplätze.
Ich finde es schade, dass es in den Wäldern in Herzebrock – Clarholz keine Option zum spielen und klettern für Kinder in der Natur gibt. Schön wäre ein Bereich zum balancieren auf Baumstämmen, klettern auf ein Baumhaus oder an verschiedenen Holzhindernissen. Matschbereich, fest verankerte Holzspielküche und Infoplakate über Tiere/Insekten die in unserer Region im Wald zu finden sind. Insektenhotel wäre eine Option 💜
Steffi Freckmann – via Facebook
Bleibt gesund und achtet auf euch und eure Mitmenschen.
Die folgende Haushaltsrede wurde in der Ratssitzung am 26.02.2020 durch Antonius Beermann unseren Fraktionssprecher vorgetragen.
Zunächst danke ich der Verwaltung für die Arbeiten zum Haushalt und besonders Herrn Wette für seine umfangreichen Erläuterungen und Antworten auf unsere Fragen.
Meine Damen und Herren, ich nehme es mal vorweg:
Wir werden den Doppelhaushalt ablehnen.
Schon beim Einlesen in den Haushalt haben alle Beteiligten bei uns festgestellt, dass die Zahlen für das Haushaltsjahr 2021 identisch, oder einfach übernommen sind.
Die Begründung des Bürgermeisters für den Doppelhaushalt, der neue Rat muss sich erst formieren, erschließt sich uns nicht.
„Weder der Kreis, noch Land oder Bund stellen einen Doppelhaushalt vor. Deshalb müsste es für unsere Gemeinde weiterhin möglich sein, jedes Jahr einen eigenen, auf den dann vorliegenden Grundlagen und Zahlen aufbauenden Haushalt aufzustellen. Bisher ist dies dem Kämmerer stets gelungen und auch neue Räte waren problemlos in der Lage, einen Haushalt zu bewerten und zu beschließen. Dies sollte auch nach dieser Kommunalwahl kein Problem darstellen.“
Im Haushalt 2020 ist zu lesen, dass sich die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen weltweit verschlechtern, hinzukommen Krisen, Kriege, Handelsstreitigkeiten zwischen Großmächten und neuerdings sogar der Corona Virus. Wir meinen, dass man mit aktuellen Zahlen, die am Ende 2020 sicher anders aussehen werden wie heute, einen Haushalt besser aufstellen kann. Außerdem würden wir mit einem Beschluss zum Haushalt 2021 Investitionen, z. B. Rathaus beschließen, die der neue Rat umsetzen und vertreten muss.
Wir werden also auf die Zahlen für 2021 nicht eingehen und kommen zu den Zahlen für 2020.
Ich beginne mit den Wirtschaftsplänen.
Im Ansatz für 2019 des Wasserwerkes war schon ein Verlust ausgewiesen, das Ergebnis liegt zwar noch nicht vor, angesichts des Ausfalls eines Großabnehmers werden wir aber nicht zu einem positiven Ergebnis kommen. In den nächsten Jahren stehen hohe Investitionen, für den Bau zweier neuer Brunnen und dann auch für den Bau einer Halle für den Trinkwasserbereich an.
Beim Hallenbad sind nach unserer Auffassung die Einnahmen zu optimistisch angesetzt.
Werden die Einnahmen nicht erreicht, wird das Defizit deutlich höher und muss durch den Gemeindehaushalt ausgeglichen werden. Außerdem sind weitere Investitionen nötig, zum Beispiel für den Rutschenturm.
Im Abwasserbereich wird für 2019 noch ein Überschuss ausgewiesen, der aber durch den Wegfall eines Großeinleiters nicht haltbar sein wird. Für die Folgejahre sind Fehlbeträge zum Teil in Millionenhöhe ausgewiesen.
Bei der Müllentsorgung gibt es ebenfalls deutliche Preissteigerungen. Die konnten bisher durch Überschüsse aus Vorjahren aufgefangen werden, das hat bisher gereicht, um die Gebühren stabil zu halten. Hinzukommenaber deutliche Wertverluste beim Altpapier, die zu Kostensteigerungen führen können.
Die Investition bei der Wärmeversorgung hält nicht was angekündigt wurde. Eine Kostensenkung bei den Betriebskosten durch Einsparung bei den Energiekosten ist nicht zu sehen. Auch hier steigt das Risiko durch Kostensteigerungen bei den Energiekosten.
Meine Damen und Herren,
die UWG steht für Transparenz und Offenheit gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern.
Wir wollen dem Bürger nicht das Geld aus der Tasche ziehen, aber auch kommunale Leistungen müssen bezahlt werden, nach dem Kommunalabgabengesetz nicht gewinnbringend, aber aufwandsneutral.
Konnten in diesem Jahr noch Gebührenerhöhungen vermieden werden, darf vor dem Hintergrund der anstehenden Kommunalwahl, angesichts anstehender Investitionen (Wasserwerk), aber auch vorhersehbaren Kostensteigerungen, nicht verschwiegen werden, dass es zu Gebührenanhebungen kommen wird.
Noch ein Wort zur Stromversorgung und Breitbandprojekt:
Die Übernahme von Strom- und Gasnetz von der RWE waren richtige Entscheidungen. Die NHC erwirtschaftet Gewinne.
Beim Projekt Breitband ist denen, die das Projekt als Erfolgshit, oder Highlight darstellen offensichtlich der Durchblick abhandengekommen. Die ursprüngliche Aussage, Breitband auch im Außenbereich in jedes Haus war wirtschaftlich nicht darstellbar. Die, die jetzt auf eigene Kosten buddeln, sind dann die Dummen, wenn der Außenbereich durch Förderung von Bund und Land und mit Zuschuss der Gemeinde ausgebaut wird und auch beim Ausbau läuft es nicht wie dargestellt. Selbst wenn monatlich 100 Anschlüssen geschafft werden, dauert es erheblich länger als angekündigt bis alle Anschlusswilligen auch angeschlossen sind.
Und noch ein Kritikpunkt muss erwähnt werden.
Neben den bekannten Investitionen (Kapitalzuschüsse für die NHC) werden die Kosten bei der Kommune, z. B. für eingesetztes Personal verschwiegen. Niemand weiß, wie viele Mitarbeiter zwischenzeitlich voll oder teilweise mit dem Projekt Breitband beschäftigt sind.
Kommen wir zum kommunalen Haushalt.
Im Bund hat es wieder erwarten auch 2019 einen deutlichen Überschuss gegeben. Auch der Haushalt der Kommune schließt mit einem deutlichen Überschuss ab. Das können wir für die kommenden Haushalte nicht mehr erwarten.
In allen Bereichen ist mit deutlichen Kostensteigerungen zu rechnen. Insbesondere die Schulen werden im IT-Bereich deutlich höhere Kosten verursachen.
Bei den Bewirtschaftungskosten sehen wir ebenfalls deutliche Steigerungen, einerseits durch zusätzlich Infrastruktur, z.B. Schulerweiterung, aber auch durch Energiekostensteigerungen. Die Energieoptimierungen (Anschluss an eine Biogasanlage) verpuffen. Auch hier müssen wir über Maßnahmen intensiv nachdenken.
Der Stellenplan sieht eine Steigerung um 3,5 Stellen vor, eine Stelle für die Feuerwehr (Gerätewart/ Entlastung des Leiters der Feuerwehr, Brandschutz, etc.)
Eine weitere Stelle ist im IT Bereich vorgesehen, allein die Schulen verursachen mit der Digitalisierung weiteren Bedarf.
Neben der Klimaschutzbeauftragten ist eine 0,5 Stelle im Bau- Planungsamt angesiedelt. Diese Stelle soll vorrangig Zuschüsse, z.B. für die Sanierung der Infrastruktur im Außenbereich beantragen und die Umsetzung der Maßnahmen begleiten. Die Stadt Rietberg erhält z. B. für eine Brückensanierung 250.000€. Dazu muss die Gemeinde auch endlich einen Wegeplan haben.
Besondere Sorgen macht uns die schon jetzt hohe Verschuldung der Gemeinde. In den Folgejahren wird diese Verschuldung nochmals deutlich steigen. Auch wenn der Bedarf für einer Renovierung oder Neubau des Rathauses anerkannt wird, muss man vor dem Hintergrund der steigenden Verschuldung (10.000.000€) intensiv über Alternativen (Anmietung, Leasing, etc.) nachdenken.
Die hohe Verschuldung birgt trotz äußerst günstiger Verzinsung, zum Teil mit 20-jährigen Bindungen hohe Risiken. Insbesondere muss die steigende Tilgung berücksichtigt werden. Diese Tilgungsleistungen müssen über den kommunalen Haushalt finanziert werden und erreichen in der Zukunft Millionenhöhe.
Sieht man in die Finanzplanung, so weist der Doppelhaushalt schon Verluste aus, die auch in den Folgejahren weiter steigen. Durch die hohe Belastung durch Tilgungsleistungen wird man auch hier über eine Verbesserung der Einnahmeseite nachdenken müssen, wenn man nicht in die Haushaltsicherung abrutschen will. Auch hier stehen wir mit unserer Aussage für Transparenz gegenüber dem Bürger.
Rechnet man die Verschuldung der Gemeindewerke hinzu, lässt sich die Verschuldung der Gemeinde durchaus mit Ruhrgebietsstädten vergleichen. Ist das vertretbar?
Verehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger die großen Volksparteien nutzen den Aschermittwoch auch immer zur Abrechnung mit dem politischen Gegner. Auf die Bundespolitik und den Zustand der sie tragenden politischen Parteien will ich nicht eingehen, das gehört hier nicht hin.
Aber wie sieht es vor Ort aus?
Der Bürgermeister hat Ende Januar und der CDU Fraktionsvorsitzende vor wenigen Tagen die Lage in Herzebrock-Clarholz äußerst rosig und vor allem als eigene Erfolge dargestellt.
Ich appelliere an die Bürgerinnen und Bürger, schauen Sie genau hin, seit Jahren gibt es keine absolute Mehrheit im Rat unserer Gemeinde. Das Projekt Gesamtschule wurde teils gegen erhebliche Widerstände aus der CDU umgesetzt.
Die UWG ist die maßgeblich treibende Kraft, die sich für weitere Kinderbetreuungsplätze einsetzt. Wir fordern seit Jahren Maßnahmen für den Erhalt der Infrastruktur im Außenbereich, die genauso lange seitens der Amtsleitung in der Verwaltung boykottiert wurden. Nicht zuletzt ist es auch die UWG, die zu mehr Offenheit und Transparenz in Rat und Verwaltung beigetragen hat.
Und jetzt geht sogar die CDU auf unsere Vorschläge ein und will für zusätzlichen Lärmschutz im Zuge des Baus der B64n Geld im Haushalt einstellen. Unsere Forderungen in den vergangenen Jahren wurden gerade von der CDU immer wieder abgelehnt. Wir freuen uns, dass unsere Forderungen jetzt endlich umgesetzt werden. Wir fragen uns aber, woher der Sinneswandel in der CDU kommt.
Zum Schluss bleiben mir noch einige persönlich Worte. Ich bin seit mehr als 30 Jahren ein kleines Rädchen in der Politik der Gemeinde. Dies war meine letzte Haushaltsrede. Jetzt ist es genug! Ich werde für den neuen Rat nicht mehr kandidieren. Das heißt aber nicht, dass ich unpolitisch werde. Sie kennen mich als kritisch und gern auch kämpferisch, das werde ich bleiben und sei es mit Hilfe von Leserbriefen.
Den Wählerinnen und Wählern danke ich für das mir entgegengebrachte Vertrauen und Ihnen Danke ich für Ihre Aufmerksamkeit.
Heute nehmen wir zur aktuellen Kindergartensituation in unserer Gemeinde Stellung. Letzte Woche haben 30 Familien eine Absage für einen Kindergartenplatz in Herzebrock-Clarholz bekommen.
Für die UWG ist diese Situation nicht zufriedenstellend!
Für uns steht fest, dass auch in Zukunft weitere Kindergartenplätze gebraucht werden, allein schon, weil viele Eltern gezwungen sind, die Elternzeit auf ein Jahr zu begrenzen.
Die Verwaltung und auch der Kreis Gütersloh halten die geplanten Baumaßnahmen in der Berliner Straße, sowie mögliche Anbauten an die bestehenden Kindergärten für ausreichend.
Bei dem aktuellen Baufortschritt an der Berliner Straße hinterfragen wir dies kritisch.
Uns ist es wichtig, dass man für die Zukunft rechtzeitig die benötigten Kindertagesplätze plant.
Auch wenn der Jugend-, Familien-, Senioren- und Sozialausschuss unseren Antrag zum Bau eines Kindergartens im geplanten Baugebiet Postweg/Dieksheide zu zeitig fand, konnten wir durchsetzen, dass er bei der Planung des Baugebietes Berücksichtigt wird.
Zum Schluss danken wir dem Kindergarten St. Michael in Pixel für die spontane Bereitschaft eine zusätzliche Gruppe zeitnah einzurichten.
Mit dem neuen Logo möchten wir den anstehenden Generationswechsel der UWG auch optisch darstellen. Der besonders hervorgehobene Buchstabe „G“ steht nicht nur für die Gemeinschaft der unabhängigen Wählergemeinschaft, sondern auch für das Gemeinwohl und Gemeindewohl in Herzebrock-Clarholz.
Der Slogan „Unternehmen wir`s gemeinsam“, der uns viele Jahre geleitet hat, wird nun durch einen neuen Slogan ersetzt.
Unabhängig neue Wege gehen!
Unabhängig neue Wege gehen – an erster Stelle steht die Unabhängigkeit jedes Mitgliedes. Wir diskutieren in unseren Fraktionssitzungen sehr intensiv über die anstehenden Themen. Es ist uns wichtiger, dass sich jedes Mitglied eine umfangreiche und fundierte Meinung zu den Themen in Herzebrock-Clarholz bilden kann, als dass alle Mitglieder dieselbe Meinung haben. Durch unterschiedliche Meinungen und Sichtweisen sind wir in der Lage, Themen von vielen Seiten zu betrachten.
Unabhängig neue Wege gehen – unser Onlineauftritt wird deutlich ausgebaut. Wir möchten jedem Bürger und jeder Bürgerin die Möglichkeit bieten, sich mit uns oder über uns, ausgiebig über die Themen in Herzebrock-Clarholz zu informieren. Wir möchten die Themen der Politik ansprechender darstellen, sodass wir Interesse bei vielen Bürgern für die Politik wecken wollen.
Auch die Homepage wurde komplett überarbeitet und ist nun kompatibel für mobile Endgeräte. Sie bietet die Möglichkeit, sich über aktuelle Themen zu informieren und diese zu kommentieren. Alle UWG-Fraktionsmitglieder werden ausgiebig vorgestellt.
Als erste Aktion auf der neuen Homepage werden die Ausschüsse der Gemeinde vorgestellt. Hiermit möchte die UWG Aufklärungsarbeit leisten und hofft so, weitere Personen für die Kommunalpolitik zu begeistern.
In diesem Jahr soll ein Doppelhaushalt für 2020/2021 eingebracht werden. Die Einbringung des Doppelhaushaltes hat die Verwaltung unter anderem damit begründet, dass der neue Rat nach der Kommunalwahl erst zur konstituierenden Sitzung im November zusammenkommen kann. Zudem sei eine weitere Sitzung zur Bildung von Ausschüssen, etc. notwendig. Die Verwaltung findet, dass für den neuen Rat somit zu wenig Zeit bleiben würde, sich auf den Haushalt 2021 vorzubereiten.
Die UWG befürwortet allerdings einen Haushalt für ein Jahr und spricht sich gegen einen Doppelhaushalt aus.
Mit dem Doppelhaushalt wird dem neuen Rat die Möglichkeit, Einfluss, insbesondere bei den Investitionen, auf den Haushalt 2021 zu nehmen, genommen. Die von der Verwaltung vorgebrachte Möglichkeit eines Nachtraghaushaltes ist nicht gleichwertig. Mit einem Nachtragshaushalt werden die Investitionen in der Regel ausschließlich nach oben korrigiert. Der Doppelhaushalt bietet somit weitaus weniger Möglichkeiten auf sich verändernde wirtschaftliche Rahmenbedingungen Rücksicht zu nehmen. Zudem sind die Kalkulationen für 2021 sehr vage Schätzungen.
Die Legislaturperiode beträgt fünf Jahre. Durch diesen Doppelhaushalt erweitert der aktuelle Rat seinen Einflussbereich heimlich um ein weiteres Jahr und legt den neuen Ratsmitgliedern direkt eine riesiges Investitionspaket vor (5.000.000€ für das Rathaus, um nur ein Beispiel zu nennen).
Selbst der Kreis Gütersloh wird erst im März 2021 den Haushalt für 2021 beschließen. Das sollte auch in Herzebrock -Clarholz möglich sein.
Zu den Haushaltsberatungen im Haupt- und Finanzausschuss beantragt die UWG eine Abstimmung, den Haushalt ausschließlich für das Jahr 2020 zu beschließen und somit den Doppelhaushalt abzulehnen.
Die Kindergartensituation in unserer Gemeinde ist angespannt. Es mangelt an Betreuungsplätzen für unsere Kinder. Auch der Neubau des Kindergartens an der Berliner Straße wird diese Situation nicht lösen können.
Diese Erkenntnis dringt so langsam auch bei der Kreisverwaltung Gütersloh – der verantwortlichen Stelle – durch. Diese bemüht sich nach unseren Informationen bereits um die Eröffnung weiterer Kindergartengruppen in den bestehenden Kindergärten.
Die dauerhafte Überlastung der bestehenden Kindergärten kann nicht die Lösung des Problems sein.
Die Gemeinde Herzebrock-Clarholz ist bestrebt, neuen Wohnraum für die Bürgerinnen und Bürger zu schaffen. Dadurch steigt der Betreuungsbedarf weiter an. Zudem entscheiden sich immer mehr Familien dazu, ihre Kinder sehr früh betreuen zu lassen. Dieser auch in Zukunft steigende Mehrbedarf muss berücksichtig werden.
Wie schon bei unserem Antrag im Jahr 2018, sind wir weiterhin der Überzeugung, dass ein zusätzlicher Kindergartenstandort zwischen Herzebrock und Clarholz optimal ist, um dem aktuellen und zukünftigen Bedarf gerecht zu werden.
Deshalb hat die UWG den Antrag gestellt, alle notwendigen Schritte zur Errichtung einer Kindertagesstätte im geplanten Neubaugebiet am Postweg einzuleiten.
Am 10.11.2019 hat die Mitgliederversammlung der UWG im Gesindehuis Schloß Möhler stattgefunden.
In diesem Jahr wurde die Sitzung mit einem gemeinsamen Frühstück eingeleitet, bei dem sich die Mitglieder in einer tollen Atmosphäre austauschen konnten.
Der Vorstand (André Kunst) und der Fraktionsvorsitzende (Antonius Beermann) haben einen Rückblick über das letzte Jahr gegeben und die Mitglieder auf das kommende Jahr eingestimmt. Dieses wird neben den kommunalpolitischen Themen auch sehr stark von der anstehenden Kommunalwahl geprägt werden.
Es erreichen uns immer mehr verunsicherte Anfragen zum Bau des neuen Kindergartens an der Berliner Straße. Momentan schwirren viele Gedanken durch die Köpfe der betroffenen Eltern.
„Bekommt mein Kind einen Kindergartenplatz?“ „In welchem Kindergarten sollen wir unser Kind anmelden?“ „Wann kommt der neue Kindergarten“ „…“
Die Gemeinde Herzebrock-Clarholz hat momentan acht ausgelastete Kindergärten. Aufgrund des hohen Bedarfes wurde im Jahr 2018 vom Rat beschlossen, einen weiteren Kindergarten zu bauen.
Um während der geplanten zweijährigen Bauzeit dem Bedarf an Kindergartenplätzen gerecht zu werden, wurde für die Übergangszeit ein provisorischer Kindergarten in fünf Container an der Brocker Straße errichtet. Momentan wird dieses Provisorium von 57 Kinder genutzt.
Da die Standzeit des Containers baurechtlich auf maximal zwei Jahre begrenzt ist, fragen sich nun die Kinder, Erzieher und auch Eltern, wann sie in den Neubau Berliner Straße umziehen dürfen.
Anfangs wurde von einem Jahr für die Dauer der Übergangslösung gesprochen. Dieses Jahr ist schon lange verstrichen.
Der Kindergartenträger und der Standort sind längst gefunden, aber die Bürger sehen weder ein Bagger noch irgendwelche Baumaßnahmen auf dem Grundstück an der Berliner Straße.
Viele Eltern möchten ihre Kinder vorläufig nicht in dem CJD-Kindergarten anmelden, da sie befürchten, dass ihre Kinder mehrfach Umziehen müssen. Es gibt keine Informationen über den Fortbestand der Übergangslösung und über die Bezugsfähigkeit des neuen Kindergartens.
Die UWG beantragt für die kommenden Sitzung des Jugend-, Familien-, Senioren- und Sozialausschusses am 20.11.2019 aussagekräftige Informationen zu diesem wichtigen Thema.
Die UWG möchte von der Verwaltung folgende Fragen beantwortet haben:
Kann der Fertigstellungstermin im August 2020 gehalten werden?
Was passiert, wenn der Termin nicht eingehalten werden kann?
Müssen die Kinder nochmal umziehen?
Wann ist der Kindergarten an der Berliner Straße bezugsfähig?
Welche Auswirkungen hat die zu erwartende Verzögerung auf den Haushalt?
Die Sitzung des Jugend-, Familien-, Senioren- und Sozialausschusses ist öffentlich. Somit sind alle betroffenen und interessierten Bürger herzlich eingeladen an der Sitzung teilzunehmen.
20.11.2019, Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Clarholzer Str. 45, 33442 Herzebrock-Clarholz (Zumbusch-Haus)
In der Sitzung des Jugend-, Familien-, Senioren- und Sozialausschusses am 20.11.2019 wurde unser Antrag mit den Fragen zum Neubau der Kindertagesstätte an der Berliner Straße von der Verwaltung wie folgt beantwortet.
Kann der Fertigstellungstermin im August 2020 gehalten werden?
Nachdem die planungsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen wurden, wurde vom Träger ein Investor gesucht. Dieser erarbeitet im Augenblick die Bauantragsunterlagen, so dass der Bauantrag in Kürze gestellt werden kann. Gleichzeitig fragt der Investor bereits Unternehmen für das Projekt an.
Was passiert, wenn der Termin nicht eingehalten werden kann?
Die Verwaltung geht davon aus, dass das Provisorium an der Brocker Straße bis zur Fertigstellung der Kindertagesstätte an der Berliner Straße genutzt werden kann. Diese Einschätzung wurde vom Kreis telefonisch geteilt. Ein Antrag müsste aber bei Bedarf schriftlich gestellt werden.
Müssen die Kinder nochmal umziehen?
Nein, da die Verwaltung davon ausgeht, dass das Provisorium bis zur Fertigstellung der Kindertagesstätte an der Berliner Straße genutzt werden kann.
Wann ist der Kindergarten an der Berliner Straße bezugsfähig?
Diese Frage kann die Verwaltung seriös zum jetzigen Zeitpunkt nicht beantworten.
Welche Auswirkungen hat die zu erwartende Verzögerung auf den Haushalt?
Für die ungedeckten Mietkosten des Provisoriums und den Umzug von der Brocker Straße zur Berliner Straße ist im Haushaltsplanentwurf 2020 ein Betrag in Höhe von 50.000 € veranschlagt worden.
Das neue Logo stellt mit dem Buchstaben „G“ nicht nur die Gemeinschaft der unabhängigen Wählergemeinschaften in den Vordergrund, sondern auch das Gemeinwohl und Gemeindewohl im Kreis Gütersloh.
Die Politik im Kreis soll generationsübergreifend, gleichberechtigt, glaubwürdig und gemeinsam gestaltet werden. Vor allem junge Menschen sind dafür herzlich willkommen. Die Themenlage dafür wird sich an bürgernahen Inhalten orientieren.
Somit ist der Anfang, den fünften Sitz im Kreistag bei der Wahl 2020 zu erreichen, gemacht.
Im Rathaus gibt es einen dringenden Sanierungs- und Raumbedarf, teilte die Verwaltung mit. Aufgrund dieser Einschätzung wurde die Sanierungsfähigkeit des Rathauses überprüft und es wurde ein Konzept zur Umsetzung des zusätzlichen Raumbedarfs erstellt sowie die Kosten der Maßnahme geschätzt.
Das beauftragte Architekturbüro hat mehrere Sanierungs- oder Neubaumöglichkeiten vorgeschlagen.
Alle vorgeschlagenen Maßnahmen beinhalten die Sanierung der Elektroinstallation, eine Aktualisierung der EDV, eine energetische Sanierung der Fassade und den Einbau neuer Fenster sowie die Verbesserung der Barrierefreiheit. Einige weitere Varianten beinhalten zusätzlich den Rückbau von Gebäudeteilen, um für das neue Raumkonzept neue Gebäudeteile besser anbringen zu können.
Eine weitere Möglichkeit der Sanierung sieht zusätzlich den Neubau eines Gebäudes auf dem jetzigen Parkplatz vor, um die Öffentlichkeitsbereiche wie das Bürgerbüro und einen Ratssaal unterzubringen. Auch ein kompletter Neubau an einem noch unbekannten Standort wird in Betracht gezogen.
Das Architekturbüro schätzt die Kosten der Maßnahmen auf ca. 6.000.000€ bis 10.000.000€.
Die aktuelle Substanz des Rathauses ist unbestreitbar nicht mehr in allen Teilen gut: Die Isolierung, die Elektroinstallation, die EDV und vieles mehr sind nicht mehr aktuell. Auch sollte ein Rathaus natürlich barrierefrei sein, aber einen Ratssaal, eine Dachterrasse vor dem Bürgermeisterbüro und einen repräsentativen vollverglasten und einladenden Eingangsbereich muss man sich leisten können und wollen.
Können wir uns dies leisten? Entscheiden Sie selbst:
„Großprojekte“ der Gemeinde und ihre Kosten
Sanierung der Kläranlage
ca. 10.000.000€
Ankauf einer Hofstelle
ca. 9.000.000€
Erweiterung der Gesamtschule
ca. 8.000.000€
Neubau des Feuerwehrgerätehauses
ca. 2.300.000€
Errichtung des Kindergartens an der Berliner Str. (ohne das Gebäude)
ca. 800.000€
Hallenbadsanierung
ca. 1.200.000€
Nicht zu vergessen ist der Glasfaserausbau. Durch viele nichtöffentliche Beschlüsse und die starke Verzweigung der Finanzierung ist hier leider keine direkte „Preisangabe“ möglich.
-sicherlich eine der größten Investitionen der Gemeindegeschichte-
Zusätzlich zeigt eine Auflistung der Pro-Kopf-Verschuldung, dass die Ausgaben der Gemeinde seit 2016 explodieren. Im kreisweiten Vergleich ist die Pro-Kopf-Verschuldung der Gemeinde absoluter Spitzenreiter.
Pro-Kopf-Verschuldung der Gemeine Herzebrock-Clarholz von 2008-2019
Wollen wir uns das leisten?
Die UWG will dies nicht, schon gar nicht in einer Zeit, in der die Gemeindeverschuldung im Verhältnis zur Einwohnerzahl bereits schwindelerregende Höhen erreicht und eine Vielzahl von Großprojekten noch nicht einmal fertiggestellt sind. Wir wollen keinen Ratssaal und brauchen auch kein Fraktionsbüro. Wieder einmal ist es unserer Meinung nach Zeit für Mäßigung und Vernunft. Was ist wirklich nötig? Was ist darüber hinaus Luxus?
Fest steht: Einem weiteren Ausbau der Neuverschuldung um 6.000.000€ bis 10.000.000€ für die Komplettsanierung des Rathauses können wir nicht zustimmen.
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