Am Samstag stellte sich die UWG im Herzebrock-Clarholzer Ortsteil Pixel vor. Unter dem Motto „Dem Außenbereich wieder eine Stimme geben“ hatte die UWG am Samstagvormittag auf den Spielplatz am Kiefernweg in Pixel eingeladen.
Dieser Einladung folgten weit über 50 Bürgerinnen und Bürger. In einer kurzen Vorstellungsrunde verwies Sebastian Zumholte auf die großen Herausforderungen, die sich aus der starken Verschuldung der Gemeinde sowie aus der Planung des Gewerbegebiets am Flughafen für die Siedlung ergeben könnten. Letzteres bedeutet vor allem einen Zuwachs an Durchgangsverkehr an einem ohnehin von zahlreichen Unfällen gezeichneten Verkehrsabschnitt. Er lobte vor allem das große bürgerschaftliche Engagement der Siedlung bei der Realisierung des Bürgerradwegs, von Straßenfesten sowie bei der Schaffung der Glasfaserinfrastruktur. „Angesichts der knappen Kassenlage wird Herzebrock-Clarholz in Zukunft eine Menge Pixel brauchen“, war sein Fazit.
Bürgermeisterkandidat André Kunst schilderte seine Pläne, den Unfallschwerpunkt Westerfeld/Gütersloher Str. durch einen Kreisverkehr eindämmen zu wollen, seine Skepsis gegenüber dem Gewerbegebiet auf dem ehemaligen Flughafengelände und seinen Eintritt für transparente Entscheidungen sowie für den respektvollen Umgang untereinander. Dazu gehöre für ihn vor auch, dass Bürger auch an den politischen Entscheidungsprozessen beteiligt würden, etwa über Bürgerbegehren zu wichtigen Gemeindethemen.
Im Anschluss an die Vorstellung stellten beide in Pixel wieder ein Ortsschild auf. Das alte Ortsschild enthält den Ortsnamen „Pixel“ nicht. Dieser sei ursprünglich von den Bürgerinnen und Bürgern „ergänzt“ worden, erklärte Antonius Beermann. Dieses war jedoch wieder entfernt worden unter der Begründung, dass Pixel nicht in der Satzung der Gemeinde als Ortschaft erwähnt wurde. Dies treffe jedoch auch beispielsweise auf den Ortsteil Möhler zu, der weiterhin ein Ortsschild habe, erklärte Beermann weiter.
André Kunst ergänzte, dass er hierbei die Einwohner Pixels stellvertretend für viele Bürgerinnen und Bürger im Außenbereich sehe, die sich wenig wahrgenommen und mitunter hintenangestellt sehen. Dabei gehe es nicht ausschließlich um Ortsschilder, sondern auch um Radwege, den Glasfaserausbau oder um das Schaffen von Treffpunkten. Aus diesem Grund sei es an der Zeit, dass der Außenbereich wieder eine Stimme bekommt.
Nicht mehr lange, dann hängen an jeder Ecke wieder viele kleine Wahlplakate für die Kommunalwahl am 13.09.2020
Nein, wir verzichten diesmal komplett auf die kleinen Wahlplakate und beschränken uns auf wenige größere.
Anstelle der kleinen Wahlplakate möchten wir etwas für die Umwelt und unseren Ort Herzebrock-Clarholz machen.
„Mit uns blüht Herzebrock-Clarholz auf.“ Unter diesem Motto verteilen unsere Kandidaten in der kommenden Zeit bienenfreundliche Saatmischungen, sodass unser Ort aufblühen kann. Das stimmt Mensch und Biene fröhlich. Denn eine blühende Vielfalt bietet mehr Lebensqualität für alle.
Mach mit bei dieser Aktion und lass mit uns gemeinsam unsere Gemeinde aufblühen.
„Jeder kann etwas im Kleinen tun und dadurch kann wiederum gemeinsam Großes geleistet werden – das möchten wir mit dieser Aktion aufzeigen und aktiv unterstützen.“
Unser Bürgermeisterkandidat André Kunst möchte in Herzebrock-Clarholz Fahrradstraßen errichten, um die Sicherheit der Fahrradfahrer zu erhöhen und den Durchgangsverkehr im Zentrum zu verringern.
Sprechen Sie André Kunst oder uns an, oder schreiben Sie Ihre Fragen, Wünsche und Kritiken.
Unser Bürgermeisterkandidat André Kunst möchte den Unfallschwerpunkt in Pixel, an der Kreuzung Westerfeld, Pixeler Straße und Gütersloher Straße durch einen Kreisverkehr ungefährlicher machen. Durch die vielen schweren Unfälle der letzten Zeit, sieht André Kunst und die UWG dies als notwendig an.
Von den völligen Irrflügen Herzebrock-Clarholzer Parteien im Wahlkampfmodus – Der Komödie erster Teil:
Zum Antrag der CDU auf Einstellung der Planungen zum Krematorium
Ein Kommentar:
Mit großer Überraschung wird mancher Herzebrock-Clarholzer am heutigen Morgen (26.6.2020) in der Zeitung vom Antrag der CDU auf die Einstellung der Planungen zum Krematorium gelesen haben. Die gleiche CDU, deren Bürgermeister selbst die betroffenen Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde vor wenigen Monaten in einem Radiointerview (!) eines Morgens nahezu euphorisch mit den seinen Plänen zum Bau eines Krematoriums überraschte! Kurz darauf bestätigte er, dass sich die Gemeinde schon „seit etwa einem halben Jahr mit dem Thema [beschäftigt]“ (Bürgermeister Diethelm gegenüber der Neuen Westfälischen, s.u.).
„Es ist spannend, inwieweit wir es schaffen, die Bevölkerung bei diesem Thema mitzunehmen“, gab der Bürgermeister (CDU) gegenüber der Neuen Westfälischen am Folgetag an (s.u.).
Tatsächlich zeigte sich wenige Tage danach bereits, dass sich insbesondere die Bürgerinnen und Bürger, die „über Nacht“ nun mit den Plänen eines Krematoriums vor ihrer Haustür gesegnet worden waren, sich nicht so recht mitnehmen lassen wollten – trotz oder gerade wegen der fulminanten Enthüllungen solcher Neuigkeiten über eine örtliche Radiostation. Es gab Widerstände, Flugblätter wurden gedruckt und verteilt und die öffentliche Diskussion entflammte, wie sich nicht zuletzt in der Fragestunde während der Ratssitzung am 26.2.2020 zeigte (siehe Protokoll der Ratssitzung).
Solchem Gegenwind ausgesetzt verwies die CDU jedoch durch ihren Fraktionssprecher darauf, dass man „noch nicht so weit [sei], um eine ehrliche Entscheidung zu treffen“ (siehe Protokoll der Ratssitzung vom 26.2.2020) und dass man „die nächsten Schritte gehen und in der Bürgerversammlung die einzelnen Themen diskutieren und dann erst entscheiden [müsse], was passiere oder nicht“ (ebd.).
Eine Bürgerversammlung hat jedoch bis zum heutigen Tag noch nicht stattgefunden! Und neue begründete Erkenntnisse liegen auch nicht vor, dies hat der Bürgermeister (CDU) auf Nachfrage eines Ratsmitglieds im letzten Planungsausschuss klar bestätigt.
Wie kommt es also jetzt zum völligen Sinneswandel der CDU, die sogar den Prozess einer ergebnisoffenen politischen Entscheidungsfindung an diesem Punkt ersticken möchte?
Glaubt man den Informationen der Glocke vom 26.6.2020, dann sei die „Rauchgasführung der Feuerbestattung“ (Die Glocke vom 26.6.2020) ein „wichtiger Punkt“ (ebd.).
Mit anderen Worten ist der CDU also nach eineinhalbjähriger Planung und politischer Auseinandersetzung nun auch aufgefallen, dass ein Krematorium einen Schornstein hat – gut, dass dieser Gedanke noch rechtzeitig kommt. Auch der Punkt, dass ein Industriegebiet möglicherweise kein pietätvoller und würdiger Ersatzstandort für ein Krematorium sein könnte, ist anderen Parteien schon vorher aufgefallen – und sie benötigten dafür nicht erst die Hilfe des Bundesverwaltungsgerichts.
Oder haben die Gespräche mit den Anwohnern, die einem Krematorium zum Teil eher skeptisch gegenüberstehen (und deren Argumente natürlich im Verfahren zu berücksichtigen sind), zu einem solchen Sinneswandel geführt? Möglicherweise wird man die Stimmen der sechs anwesenden Anwohner im September bekommen, möglicherweise sind aber selbst die skeptisch im Hinblick auf die „Wandlungsfähigkeit“ einer Partei, die erst Planungen mit wehenden Fahnen (und unter Bindung von Ressourcen aus Verwaltung und Kämmerei) voranpeitscht, um diese dann bei Gegenwind vor der nächsten Wahl zu erdrosseln.
Will man diesen Antrag nämlich nicht als Bankrotterklärung für die Informiertheit oder das Pietätsbewusstsein politischer Entscheidungsträger betrachten, so sendet die Aufforderung zur Einstellung der Planungen zu einem solch frühen Zeitpunkt vielleicht ein noch fataleres Signal (und spätestens hier verkommt unsere Komödie zur Tragödie): Der Antrag zeigt dann nämlich, dass eine CDU mit Ihrem Bürgermeister im Wahlkampfmodus bereitwillig dazu zu bewegen ist, den Prozess einer umsichtigen, viele Argumente abwägenden und informierten politischen Entscheidungsfindung jederzeit zu opfern, wenn die Gegenstimmen laut werden – getreu dem Motto: „Wer am lautesten schreit bekommt Recht.“
Im September dieses Jahres sollte also jeder Herzebrock-Clarholzer gut entscheiden, ob er auf eine solche Partei setzen möchte, die morgens mit den Hähnen kräht und abends mit den Wölfen heult – je nachdem, woher der Wind geht.
Quellen:
„CDU beantragt Einstellung der Planungen“ in „Die Glocke“ vom 26.6.2020.
„Industriegebiet nicht geeignet“ in „Die Glocke“ vom 26.6.2020.
Zu unserer diesjährigen Mitgliederversammlung zur Aufstellung des Bürgermeister-Kandidaten, der Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl der Gemeinde sowie die des Kreistags, laden wir hiermit herzlich ein.
Diese findet statt am
Mittwoch, den 17. Juni 2020 um 18.00 Uhr in der Hans-Joachim-Brandenburg-Halle Jahnstraße 15, 33442 Herzebrock-Clarholz
Am Dienstag den 09.06.2020 hat der Haupt- und Finanzausschuss beschlossen den ehemaligen „St.-Norbert-Kindergarten“ zu erweitern.
Um dies zu finanzieren, soll ein Investor gesucht werden, der die Kindertagesstätte übernimmt.
Ja richtig gelesen – ein Finanzausschuss beschließt über Belage unserer Kinder! Wie kann so etwas sein? Ist die Kinderbetreuung in der „lebens- und liebenswerten“ Gemeinde Herzebrock-Clarholz nur noch zu einem Politikum und zu einer Frage des Geldes verkommen?
Warum wurde der Sachverhalt nicht zuvor im Jugend-, Familien-, Senioren- und Sozialausschuss (JFSS) beraten? Welche Aufgabe hat ein JFSS-Ausschuss überhaupt noch, wenn er nicht einmal über die Zukunft unserer Kinder entscheiden kann?
Wie kann es sein, dass selbst die Vorsitzende des „Sozialausschusses“ und SPD-Politikerin dieses Vorgehen auch noch unterstützt? CDU und SPD werten den Beschluss gemeinsam gar als Erfolg.
Was ist das bitte für ein Erfolg?
Es scheint so, dass es nur durch die bevorstehende Kommunalwahl überhaupt zu diesem Thema gekommen ist. Anders ist das Vorgehen wohl nicht zu erklären!
Jahrelang wurde das Problem regelrecht ignoriert. Bereits 2016 hatte das Kreisjugendamt festgestellt, dass es erheblich an Betreuungsplätzen für Kinder unter 3 Jahren mangelt. Damals wurden die Informationen im JFSS-Ausschuss präsentiert, zur Kenntnis genommen und beraten.
Die UWG hat mehrfach auf einen zukünftigen Mangel hingewiesen, Anträge gestellt und versucht für Familien annehmbare zukunftsfähige Lösungen zu schaffen.
Jetzt ist es „5 nach 12“ und es gibt nur noch die Möglichkeit für Notlösungen. Eine Erweiterung ist maximal nur eine provisorische Lösung und berücksichtigt keines Falls die Interessen der Betroffenen.
Eltern, Kinder und Angestellte des Kindergartens wurden mit einem einseitigen Informationsschreiben, seitens des Kindergartenträgers und Bürgermeister Diethelm, fehlerhaft in Kenntnis gesetzt und so Ihrer freien Meinung beraubt.
Wer glaubt denn wirklich, dass es keine Beeinträchtigung des laufenden Betriebes gibt, wenn ein Dach abgebrochen wird und durch einen neuen Aufbau ersetzt wird. Eine Vergrößerung einer Kita führt im täglichen Ablauf nicht zu Veränderungen?
Leider war die Politik wieder einmal zu einem Schnellschuss genötigt und rechtzeitige Idee und Anregungen werden wieder einmal vollends ignoriert.
Bei vielen Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern, welche wir intensiv, persönlich, wie digital geführt haben, ist deutlich hervorgehoben worden, dass die Missachtung der Geschwindigkeit innerorts viele Bürger verängstigt und verärgert und gefährdet.
Wir teilen die Meinung, dass die Gefährdung der Herzebrock-Clarholzer durch Geschwindigkeitsüberschreitungen innerorts und in Siedlungsbereichen, verringert werden muss.
Eine fest installierte Geschwindigkeitsmessanlage, die nur an offiziellen Gefahrenschwerpunkten, nicht mobil, installiert werden kann und häufig nur im direkten Bereich des Blitzers für eine Absenkung der Geschwindigkeit sorgt, halten wir neben den Kosten und der nicht kommunalen Zuständigkeit für uneffektiv und ungeeignet.
Die Gemeinde ist bereits im Besitz einer mobilen Geschwindigkeit-Anzeigetafel, die Anschaffung einer weiteren ist in die Wege geleitet. Diese Tafeln sind mobil, können von der Gemeinde an allen denkbaren Standorten installiert werden und zeigen den Verkehrsteilnehmern direkt eine Geschwindigkeitsüberschreitung an. Zusätzlich speichern die Anzeigetafeln, ohne Bezug auf den Verkehrsteilnehmer, die gemessenen Geschwindigkeiten auf.
Durch die hohe Flexibilität der Aufstellung sind die Tafeln geeignet, sie regelmäßig an wichtigen Punkten, wie Schulen, Kindergärten, Wohngebieten, Durchgangsstraßen, der B64 und auch an den von Bürgerinnen und Bürgern gemeldeten Standorten aufzustellen. Somit fühlen sich die Anwohner der betroffenen Straßen wahrgenommen und die Sicherheit in unseren Straßen wird gesteigert.
Die UWG beantragt, die vorhandenen Geschwindigkeitstafeln dauerhaft an wechselnden Standorten zu verwenden (Im „Keller“ nützen sie nichts) und den aktuellen Aufstellungsort öffentlich bekannt zu geben. Zusätzlich soll für die Bürger und Bürgerinnen die Möglichkeit geschaffen werden, die Aufstellung der Anlage unkompliziert beantragen zu können.
Wir freuen uns, auf einen positiven Beschluss im nächsten Ausschuss, mit dieser kostenneutralen Lösung die Verkehrssicherheit in unserer Gemeinde erhöhen zu können.
Am Freitag, 29.05.2020, fand die Preisübergabe des Fotowettbewerbs der UWG Herzebrock-Clarholz durch den 1. Vorsitzenden Herr André Kunst und dem 2. Vorsitzenden Herr Klaus Austermann, statt.
Der 100,00 Euro Gutschein vom Restaurant Athen ging an Marco Beele.
Klaus Austermann, Marco Beele, André Kunst
Den 100,00 Euro Gutschein vom Restaurant Athen konnten wir Herrn Marco Beele zum Thema unbeschrankte Bahnübergänge überreichen.
An vielen unbeschrankten Bahnübergängen auf dem Streckenabschnitt von Münster nach Bielefeld gibt es jedes Jahr mehrere Unfälle. Leichtsinn und mangelnde Aufmerksamkeit sind hier die häufigste Ursache. Die Bahnlinie ist eine der unfallträchtigsten in Deutschland. Der einfachste Weg hier scheint zu sein, sie ersatzlos verschwinden zu lassen. Die Anwohner müssten dafür Umwege in Kauf nehmen, um auf die B 64 fahren zu können. Die Bereitschaft, auf die die Wege zu verzichten, ist unterschiedlich:
Die einen sind froh, wenn sie nicht mehr über die Gleise müssen, die anderen wollen nicht ohne. Die Bahn verfolgt immer die Variante mit dem geringsten Widerstand. Mit den Kommunen, StraßenNRW und dem Kreis sucht man eine Variante, die alle mittragen. Die Bahn hat großes Interesse, die unbeschrankten Bahnübergänge verschwinden zu lassen. Dann müssten die Züge bei Übergängen nicht mehr langsamer werden. Weniger Bahnübergänge heißt schneller Züge, schnellere Züge bedeutet Halbstunden- statt Stundentakt. Halbstundentakt bedeutet mehr Kunden und mehr Kunden bedeuten mehr Einnahmen für die Bahn.
Bis 2025 sollen laut Bahn alle 54 unbeschrankten Bahnübergänge auf dem Streckenabschnitt Münster – Bielefeld verschwinden. Dieses Vorgehen können wir nur unterstützen.
Der 50,00 Euro Gutschein von Reckmann´s ging an Steffi Freckmann.
André Kunst, Steffi Freckmann, Klaus Austermann
Den 50,00 Euro Gutschein von Reckmann´s konnten wir Frau Steffi Freckmann zum Kommentar Kinderspielplätze im Wald überreichen. Ihr Kommentar: „Schön wäre ein Bereich zum Balancieren auf Baumstämmen, klettern auf ein Baumhaus oder an verschiedenen Holzhindernissen. Ein Matschbereich, eine fest verankerte Holzspielküche und Infoplakate über Tiere/Insekten die in unserer Region im Wald zu finden sind.“
Hier hat die UWG bereits mit dem Antrag des Wasserspielplatzes auf dem hinteren Bereich des Hallenbades eine gute Alternative auf dem Weg gebracht.
„Hiermit möchte ich mich noch mal ganz herzlich bei allen Einsendern bedanken, wir versuchen, viele Themen in die politische Diskussion mit einzubeziehen.“
Wir möchten Treffpunkte – zum Beispiel eine Grillhütte – in der Gemeinde schaffen, an denen alle Gemeindemitglieder willkommen sind. Familien, Freunde, Kollegen… egal ob jung oder junggeblieben…Ein Ort, an dem gemeinsam Zeit verbracht wird, oder man auch mal „unter sich“ sein kann.
Im Sommer ist Wasser bei Kindern immer besonders beliebt. Sobald Kinder mit fließendem Wasser spielen, Staudämme bauen und mit den Fingern im Matsch wühlen können, gibt es viele leuchtende Kinderaugen. Es gilt die Faustregel: Je dreckiger man wird, desto mehr Spaß hat man gehabt.
Besondere Begeisterung bei Kindern rufen meist Wasserspielanlagen, hervor. Die Naturspielanlagen, in denen Wasser durch Leitungen läuft und Räder in Bewegung setzt, lädt mit seinem fantasievoll angelegten Sandstrand zum Planschen, Matschen und Wasserstauen ein.
Die UWG beantragt die Erweiterung des ISEK-Programms um den Bau eines kindersicheren Wasserspielplatzes in der Gemeinde Herzebrock-Clarholz.
Am 27. Mai 2020 beschloss der Jugend-, Familien-, Senioren- und Sozialausschuss, die Möglichkeit der Erweiterung des ISEK-Programms um den Bau eines Wasserspielplatzes zu prüfen.
Wir sind davon überzeugt, dass ein Wasserspielplatz in der Gemeinde fehlt und dieser Anziehungspunkt Nummer eins im Sommer würde.
Spielen im Grünen ist so wichtig für den Nachwuchs. Für Kinder ist Natur, dass wo sie selbst aktiv sein dürfen, ihren Interessen nachgehen und in ihrem eigenen Tempo Erfahrungen sammeln, forschen, spielen und entdecken können.
Wir setzen uns für eine familienfreundliche Gemeinde ein.
Das Hallenbad bietet seit einiger Zeit viele Kurse für Kinder und Erwachsene an. Diese Kurse sind nach unseren Informationen sehr gefragt, beliebt und hochwertig. Dadurch wurde die Attraktivität des Hallenbades deutlich verbessert.
Gerade durch die angebotenen Kinderschwimmkurse steigt bei vielen Familien das Interesse gemeinsam unser Hallenbad zu besuchen.
Um den Familien einen weiteren Anreiz zum regelmäßigen Hallenbad Besuch zu geben, schlagen wir vor eine Familienjahreskarte einzuführen und diese aktiv als solche zu bewerben.
Das aktuelle Angebot aus Einzelkarten für Erwachsene und Jugendliche ist zwar für Vielschwimmer (mehr als ca. 40 Besuche pro Jahr) attraktiv, für Freizeitschwimmer und Familien allerdings zu teuer. Eine Familie mit zwei Kindern zahlt momentan für alle Jahreskarten zusammen 500€.
Die UWG bittet die Verwaltung ein dafür geeignetes und für Familien attraktives Kostenmodell aufzustellen.
Wir erhoffen uns somit, die Schwimmfähigkeit der Kinder, sowie die Auslastung des Hallenbades, auch im Sommer, zu erhöhen.
Aktueller Stand
Beobachten Sie den aktuellen Stand auf dem Ratsinformationssystem der Gemeinde.
Der Kreis bespricht gerade weitere Erweiterungen an anderen Kindergärten in Herzebrock-Clarholz.
Wieviel kostet wohl jeder weitere Anbau einzelner Gruppen?
Wir stellen nochmal die Frage:
Soll jetzt im Halbjahrestakt an allen bestehenden Kindergärten angebaut werden? Wir sagen – nein!
Die UWG ist weiterhin der Überzeugung, dass ein zusätzlicher Kindergartenstandort zwischen Herzebrock und Clarholz nachhaltig ist, und dem aktuellen und zukünftigen Bedarf gerecht wird!
Das Wegekonzept für die Gemeinde ist auf unseren Antrag auf den Weg gebracht und wird auch gefördert.
Ein solches Konzept stuft die Gemeindestraßen nach Zustand, Nutzung und Bedarf ein. Das macht sachgerechte Entscheidungen wann (nach Dringlichkeit) und wie saniert (bedarfsgerechter Ausbaustandart) werden soll möglich.
Bisher werden solche Maßnahmen, anders wie im bebauten Innenbereich, auf Kosten der Steuerzahler, ohne Beteiligung (Anliegerkosten) der Anwohner bezahlt. Um zu gerechten Kostenverteilungen zwischen Anwohnern im Innen- und Außenbereich zu kommen, müssen entweder die Anliegerkosten im Inneberteich entfallen, oder auch im Außenbereich Anlieger an den Kosten beteiligt werden.
Die Verschuldung der Gemeinde und der Gemeindewerke ist beängstigend.
Die Haushaltspolitik ist leider ein entscheidendes Thema für die Kommunalpolitik der nächsten Jahre. Dieses Thema ist wenig populär, wenig kreativ aber unglaublich wichtig, denn wie auch immer im September gewählt werden wird, eines steht fest:
Der neue Rat tritt ein schweres Erbe an. Die Verschuldung der Gemeinde und der Gemeindewerke ist beängstigend. Das Abrutschen in die Haushaltssicherung ist eine reale Bedrohung und Corona hat diese Entwicklung möglicherweise noch verschärft, wofür allerdings noch keine belastbaren Zahlen vorliegen – und zu unserer größten Verärgerung und gegen die Stimmen unserer Fraktion wurde ein Doppelhaushalt beschlossen, der dem neuen Rat nur ein Nachsteuern über einen Nachtragshaushalt ermöglicht. Es ist angebracht, sich Sorgen zu machen, denn was immer der neue Rat planen wird, es wird im Hinblick auf leere Gemeindekassen geprüft werden müssen.
Die Pro-Kopf-Verschuldung hat sich in den letzten 5 Jahren verdreifacht!
Herzebrock-Clarholz ist, was die Verschuldung angeht, zum alleinigen Spitzenreiter im Kreis Gütersloh geworden. Die Verschuldung stieg allein in den letzten fünf Jahren (seit 2015) von 968€ auf aktuell ca. 2800€ pro Einwohner (siehe Kreis Gütersloh Strukturbericht 2020). Dabei ist das „Ende der Fahnenstange“ noch längst nicht erreicht. Investitionen, die bereits geplant sind und an denen der neue Rat nichts mehr wird machen können, werden dazu führen, dass wir in den nächsten Jahren die 3000€ spielend überschreiten werden. Herzebrock im Kreis Gütersloh schon seit Jahren trauriger Spitzenreiter, was die Gemeindeverschuldung angeht, und wir bauen diese Spitzenposition beständig aus.
Herzebrock-Clarholz ist Schulden-Spitzenreiter im Kreis Gütersloh!
Schaut man sich die Ursachen an, dann fällt das Auge sicherlich sehr schnell auf einige Großprojekte:
Sanierung der Kläranlage
ca. 10.000.000€
Ankauf einer Hofstelle
ca. 9.000.000€
Erweiterung der Gesamtschule
ca. 8.000.000€
Neubau des Feuerwehrgerätehauses
ca. 2.300.000€
Errichtung des Kindergartens an der Berliner Str. (ohne das Gebäude)
ca. 800.000€
Hallenbadsanierung
ca. 1.200.000€
Nicht zu vergessen ist der Glasfaserausbau. Durch viele nichtöffentliche Beschlüsse und die starke Verzweigung der Finanzierung ist hier leider keine direkte „Preisangabe“ möglich – dieser zählt aber mit Sicherheit zu den größten Investitionen der Gemeindegeschichte – und die Investitionen in das Glasfasernetz dauern in den nächsten Jahren an.
Die UWG hat bereits in der Vergangenheit immer wieder darauf hingewiesen, dass die Entwicklung der Gemeindefinanzen zu einem riesigen Problem führen wird (siehe UWG zur Sanierung des Rathauses sowie zum Feuerwehrgerätehaus) und galt deshalb nicht selten als „Spielverderber“: Man wollte diese Warnungen nicht hören. Der neue Rat hingegen wird sich noch häufig daran erinnern müssen.
Wir reden Klartext – auch im Wahljahr!
Unserer Meinung nach ist es endlich Zeit für eine zukunftsgerichtete Haushaltspolitik, die die Schulden von heute nicht als Problem von Morgen betrachtet. Wir wollen Klartext reden, deshalb informieren wir Sie auch im Wahljahr – in dem andere alles daran setzen, das Thema „unter Verschluss“ und abseits der öffentlichen Diskussion zu halten.
Quellen:
„Kreis Gütersloh – Strukturbericht 2020“ Hrsg. von ProWirtschaft GT:
Leider wurde dieses Problem von den anderen nicht so gesehen und ignoriert. Informationen darüber haben Bürger und betroffene Familien nicht erhalten.
Nun, kurz vor den Kommunalwahlen hat auch Bürgermeister Diethelm und die CDU festgestellt, dass es tatsächlich an Kindertagesplätzen mangelt und das die Familien Unterstützung in diesem Bereich benötigen. – Ein Schelm wer Böses dabei denkt. –
Aktuell plant die Verwaltung, vertreten durch Marco Diethelm, einen Anbau an den CJD Norbert-Kindergarten in Clarholz. Mit diesem Anbau soll sich laut der Verwaltung die angespannte Kindergartensituation in Zukunft lösen lassen.
Eine Idee in die vermutlich richtige Richtung – aber leider mit sehr vielen Problemen verbunden.
Auch der damalige Trägerverein des Norbert-Kindergarten kam bereits vor Jahren auf diese Idee. Ein Anbau oder eine Aufstockung des Gebäudes musste leider, als absolut nicht finanzierbar, verworfen werden.
Was ist nun heute so viel anders als damals?
Die allgemeinen Baukosten sind so hoch wie nie (erstrecht für Umbauten)!
Ausschreibungen überschreiten zurzeit kontinuierlich die geplanten Kosten.
Durch die Corona Pandemie brechen die Steuereinnahmen der Gemeinde weg.
Der Schuldenberg der Gemeinde Herzebrock-Clarholz ist so hoch wie nie.
Leider kann die Frage hier nicht beantwortet werden, weil die Kosten und Finanzierung wieder einmal vor den Bürgern geheim gehalten werden.
Update 08.06.2020:
„Eine erste, grobe Kostenschätzung, die zusammen mit der Machbarkeitsstudie erstellt wurde, hat für die Kostengruppen 300 (Bauwerk/Baukonstruktion) und 400 (technische Gewerke) Kosten in Höhe von rd. 410.000 € brutto ergeben. Hinzu kommen noch Baunebenkosten (Architektenhono- rar, Fachplaner) in Höhe von rd. 60.000 €, so dass mit Baukosten in Höhe von 450.000 € bis 500.000 € brutto gerechnet werden muss. Bei einer Entscheidung noch in diesem Sommer könnte die Baumaßnahme bis zum Beginn des Kindergartenjahres 2021/2022 abgeschlossen sein. […] Der Ausschuss möge beraten, ob eine Erweiterung des im Eigentum der Gemeinde stehenden Gebäudes mit den damit verbundenen Investitionskosten gewünscht ist. Entsprechende Mittel sind im Haushaltsplan 2020/2021 nicht enthalten und müssten außerplanmäßig bereitgestellt werden. Alternativ könnte das Gebäude auch an einen Investor verkauft werden, der dann die Erweiterung durchführt.“
Unsere Meinung: Hier wird das Tafelsilber der Gemeinde Verkauft – welcher Investor zahlt einen realistischen Preis für das Gebäude, wenn die zusätzlich noch Investitionen von 500.000€ mit sich bringt?
Neben den immensen Kosten (und diese sollten für das Wohl unserer Kinder eine untergeordnete Rolle spielen) sehen wir noch weitere Gründe warum ein Anbau eher eine schlechtere Lösung ist.
Der Außenbereich des Norbert-Kindergartens ist jetzt schon für seine Größe viel zu klein. Ein Anbau würde diesen noch weiter räumlich verkleinern und das bei einer zusätzlichen Gruppe. Während der Bauphase (sicherlich 6 – 12 Monate) müsste dieser sicherlich fast vollständig sperrt werden.
Durch die Bauphase wird es zu enormen Einschränkungen kommen:
Wie wird die Bewegungsfreiheit der Kinder während der Großbaustelle sichergestellt?
Wie werden die Ruhezeiten während der Großbaustelle sichergestellt?
Kann man den Kindern, den Familien und den Angestellten des Kindergartens überhaupt so eine große Baustelle zumuten?
Baumaßnahmen führten in der Vergangenheit bereits zu chaotischen Verhältnissen.
Soll jetzt im Halbjahrestakt an allen bestehenden Kindergärten angebaut werden? Die in Zukunft benötigten Kindertagesplätze werden weitersteigen. Die Baugebiete befinden sich noch im Aufbau oder Neue kommen noch hinzu. Zu welchem Kindergarten sollen diese Kinder denn in Zukunft gehen?
Wie sie an unseren Bedenken ablesen können, kann ein Anbau leider nur eine Notlösung sein und ist alles andere als in „die Zukunft gedacht“! Wenn die Gemeinde in dieser angespannten Zeit, mit unvorhersehbaren Haushaltseinbrüchen, Geld für unsere Kinder ausgibt, dann muss das nachhaltig und langfristig sein!
Haben unsere Familien und Kinder der Gemeinde nicht eine bessere Idee verdient?
Schon vor der Planung des Kindergartens an der Berlinerstrasse war die UWG der Meinung, das ein Neubau im neuen Baugebiet am Postweg die bessere Lösung für Herzebrock und Clarholz ist!
Während den Bauarbeiten sind keine Kinder gefährdet.
An dieser Stelle wird durch die umliegenden Neubaugebiete ein erhöhter Bedarf an Kindertagesplätzen entstehen.
Dieser Kindergarten, in zentraler Lage zwischen Herzebrock und Clarholz, könnte somit in Zukunft von beide Ortsteilen genutzt werden.
Bei einem Neubau stehen die Kosten und die Nutzung in einem guten Verhältnis Preis-Leistungs-Verhältnis stimmt.
Zukünftiger unterschiedlicher Bedarf, ob von Clarholz oder von Herzebrock, sind so ohne Probleme zu kompensieren.
Dieser Standort für einen Kindergarten könnte sogar symbolisch für ein vereintes HERZEBROCKCLARHOLZ stehen! Kinder beider Ortsteile spielen gemeinsam und Familien beider Ortsteile kommen zusammen in Kontakt.
Die UWG steht seit Jahren für ein einheitliches #HERZEBROCKCLARHOLZ.
Im Sommer ist Wasser bei Kindern immer besonders beliebt. Sobald Kinder mit fließendem Wasser spielen, Staudämme bauen und mit den Fingern im Matsch wühlen können, gibt es viele leuchtende Kinderaugen. Es gilt die Faustregel: Je dreckiger man wird, desto mehr Spaß hat man gehabt.
Es ist aber oft im heimischen Garten aus Platzgründen nicht machbar, einen Wasserspielplatz für die Kleinen einzurichten bzw., nicht jeder hat einen Garten/Balkon vor der Haustür.
Wir finden auf das Abenteuer Natur sollen die Kinder trotzdem nicht verzichten.
Spielen im Grünen ist so wichtig für den Nachwuchs. Für Kinder ist Natur, dass wo sie selbst aktiv sein dürfen, ihren Interessen nachgehen und in ihrem eigenen Tempo Erfahrungen sammeln, forschen, spielen und entdecken können.
Besondere Begeisterung bei Kindern rufen meist Wasserspielanlagen, hervor. Die Naturspielanlagen, in denen Wasser durch Leitungen läuft und Räder in Bewegung setzt, lädt mit seinem fantasievoll angelegten Sandstrand zum Planschen, Matschen und Wasserstauen ein.
Die UWG ist davon überzeugt, dass ein Wasserspielplatz in der Gemeinde fehlt und dieser Anziehungspunkt Nummer eins im Sommer würde, dies bestätigen auch die Zahlreichen Kommentare zu unsrem Fotowettbewerb. Hier wurde von den Bürgern und Bürgerinnen vermehrt auf die fehlenden Spielmöglichkeit für Kleinkinder hingewiesen.
Wasserspiele auf Spielplätzen sorgen bei Kindern für eine ungeahnte Faszination und sind darüber hinaus auf spielerische Weise lehrreich. Ein Spielplatz ist auch ein Ort des Miteinanders, an dem Kinder oft ihre ersten Erfahrungen mit Gleichaltrigen machen und das gemeinsame spielen lernen können. Der Platz sei aber auch ein Ort für Eltern, die sich dort treffen können, um sich auszutauschen. Außerdem werden den Kindern unterbewusst physikalische Zusammenhänge nähergebracht, die noch heute für wichtige Abläufe in der Welt nutzbar gemacht werden. Über Pumpen und Leitungen wird Wasser über den ganzen Spielplatz gefördert und bringt die Kinder dazu Dämme aus Sand zu bauen und stets in Bewegung zu bleiben, um dem Weg des Wassers durch die Wasserspielanlage folgen zu können.
Erfahrungen zeigen, dass diese Spielplätze besonders im Sommer ein beliebtes Ausflugsziel von Familien sind. Viele Eltern fahren in die Nachbarstädte (Rheda-Wiedenbrück oder Oelde), um an den dortigen Wasser-Spielflächen zu verweilen und ihren Kindern ein abwechslungsreiches Spielangebot zu ermöglichen.
Wir beantragen die Erweiterung des ISEK Programms um den Bau eines kindersicheren Wasserspielplatzes in der Gemeinde Herzebrock-Clarholz.
Hier wäre die Voraussetzung gegeben, an Trinkwasser zu kommen.
Hier wäre das Personal zur Prüfung der Wasserqualität direkt vor Ort.
Das Hallenbad hätte so auch im Sommer ein Anziehungspunkt mehr, besonders für Familien mit Kleinkindern (Da es kein Kinderbecken gibt)
Die Liegewiese würde mehr genutzt werden
Auch die direkte Nähe zur geplanten Pumptrack Anlage ist optimal.
Evt. könnte die Wasserspielanlage zusätzlich zur ISEK-Förderung durch Hilfe von Sponsoren mitfinanziert werden.
Wir haben, um uns ausgiebig zu informieren, Kontakt mit der Stadt Rheda-Wiedenbrück aufgenommen. Diese hat uns viele Tipps zum Ablauf und der Sicherheit einer Wasserspielanlage geben.
Wir sind gespannt, wie der Ausschuss über unseren Antrag entscheidet. Trotz der momentanen Situation schauen wir nach vorne.
sich erneut als unabhängiger Bürgermeisterkandidat für Herzebrock-Clarholz aufstellt. Auf die Unterstützung der UWG kann er zu 100% zählen. Dies zeigte auch der einstimmige Beschluss des UWG-Vorstandes am 13.05.2020, ihn als Bürgermeisterkandidaten vorzuschlagen.
Wir sind überzeugt davon, dass André Kunst die Aufgaben eines Bürgermeisters in Herzebrock-Clarholz mit seinem Fachwissen, seiner ehrlichen, fairen und transparenten Art hervorragend ausführen kann und mit ihm als Bürgermeister unsere Gemeinde für Groß und Klein liebens- und lebenswerter wird.
Seit Jahren ist er treibende Kraft im Verein und prägt mit seinem Einsatz das Gemeindebild unverkennbar.
„Der Zuspruch vieler Bürgerinnen und Bürgern in den letzten Jahren und die Aufforderung erneut als Bürgermeisterkandidat anzutreten, haben mich dazu bewegt, erneut zu kandidieren. Ich freue mich auf einen sach- und zielgerechten Wahlkampf.
Ich bin mir der hohen Verantwortung Ihnen gegenüber bewusst und möchte diese, mit der Unterstützung meiner Familie, der UWG, vieler Verantwortungsträger und letztendlich der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger dieser Gemeinde, übernehmen.
Das Wohl der Gemeinde, mit allen Ortsteilen und Außenbereichen, liegt mir am Herzen und so werde ich Alles dafür tun, um das Beste für Herzebrock-Clarholz zu erreichen.“
Die UWG Herzebrock Clarholz hat eine Postkarte an alle Haushalte in unserer Gemeinde versendet. In dieser Karte haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit der UWG mitzuteilen, was sie aktuell im Ort bewegt.
„Die UWG steht für Bürgernahe und offene Politik. Uns ist es wichtig, die Bürger mit einzubeziehen, sie zu fragen was sie stört, was besser laufen muss, was in unserer Doppelgemeinde verändert werden soll.“
Vorstandsvorsitzender, André Kunst
Mit dieser Aktion ergänzen wir den vor kurzem sehr erfolgreich durchgeführten Fotowettbewerb. Uns ist es sehr wichtig auch die Menschen zu erreichen, die ihre Meinung nicht ausschließlich online mitteilen möchten oder können. Somit haben die Bürgerinnen und Bürger aus Herzebrock-Clarholz auch in dieser Zeit die Möglichkeit, mit uns in Kontakt zu treten.
Die dadurch gesammelten Themen werden wir intensiv diskutieren und somit versuchen, auch Ideen, die direkt vom Bürger/Bürgerin kommen politisch zu berücksichtigen.
Die UWG ist nicht zufrieden mit der Art und Weise, wie in der vergangenen Zeit mit den Bürgerinnen und Bürgern in Herzebrock-Clarholz umgegangen wurde. Immer wieder werden Entscheidungen hinter verschlossenen Türen verhandelt, die aber viele Bürgerinnen und Bürger interessieren und betreffen. Wie kam es zum Beispiel zur Neuveranschlagung der Niederschlagsgebühren? Warum musste man vom Bau eines Krematoriums aus dem Radio erfahren? Wie steht es konkret um den Glasfaserausbau? Warum ist die Verschuldung der Gemeinde für die Zukunft so beunruhigend? Warum weiß ich das alles nicht?
Wir stehen für eine transparente und nachvollziehbare Kommunalpolitik, die die Bürgerinnen und Bürger bei ihren Entscheidungen mitnehmen möchte!
Anlass für die Anlegung eines Bürgerwaldes ist, dass ein Baum noch nach vielen Jahren eine Erinnerung an einen besonderen Tag und gleichzeitig ein Symbol für die Zukunft ist. Denn mit dem Pflanzen eines Baumes leisten die Baumpaten einen Beitrag zum Umwelt- und Klimaschutz.
Wer weiß schon, dass eine ausgewachsene 80jährige Buche rund 800.000 Blätter besitzt, welche mit einer gesamten Blattoberfläche von 1.600 qm den Lärm in der Stadt dämpft.
Wer weiß, dass eine 40jährige Buche jeden Tag 2kg Staub aus der Luft filtert.
Wer weiß, dass eine ausgewachsene Buche an einem Sonnentag die Atmosphäre von 18 kg klimaschädlichem CO2 entlastet.
Wer weiß, dass ein Baum von den Blättern bis zur Wurzel unzähligen Tier- und Pflanzenarten einen Lebensraum bietet. Je älter der Baum, je größer sein ökologischer Wert.
Aus Sicht der Verwaltung gilt es zunächst eine geeignete Fläche zur Anlegung eines Bürgerwaldes zu identifizieren, die auch die Zustimmung der zu beteiligenden Fachbehörden (Regionalforstamt Ost-westfalen-Lippe und untere Naturschutzbehörde Kreis Gütersloh) findet. Dabei sollte darauf geachtet werden, dass der Druck auf landwirtschaftlich nutzbare Flächen durch ein solches Projekt nicht noch weiter intensiviert wird. Diese Auffassung wird auch aus naturschutzfachlicher Sicht, nach einer ersten Kontaktaufnahme, durch die untere Naturschutzbehörde des Kreises Gütersloh unterstützt.
Es gibt unterschiedliche Konzepte, einen Bürgerwald zu organisieren. Dies ist auch abhängig von der jeweiligen Fläche, die bepflanzt werden soll. Entschieden werden muss, wie die Pflanzung angeordnet wird, welche Pflanzenauswahl getroffen werden soll, wie die Größe der Bäume ist. Weiterhin muss geklärt werden, wer die Pflanzung, wann übernimmt. Soll vor Ort erkennbar sein, wer diesen Baum gesponsert hat und in welcher Form soll dies dann lesbar sein. Darüber hinaus sollte sich die vorgesehene Anpflanzung in das Stadtbild einfügen.
Wir setzen uns, wie auch schon in der Vergangenheit, für einen barrierefreien Ausbau von Fuß- und Radwegen im Innenbereich ein. Wir wollen den Ausbau und Neubau von Radwegen im Außenbereich (Samtholzstrasse). Dazu gehört auch eine Verbesserung der Führung des Emsradweges auf unserem Gemeindegebiet und Anbringung von Hinweisen auf Sehenswürdigkeiten und Gastronomieeinrichtungen. Wir wollen prüfen, ob und wo (z.B. Uthofstraße und St. Norbert Straße) Fahrradstraßen Sinn machen und dass auch umsetzen.
Kostenloser Internetzugang in öffentlichen Gebäuden und auf großen Plätzen, das soll in Herzebrock-Clarholz Standard werden.
Öffentliche Netzwerke sind Wegbereiter digitaler Dienste und Anwendungen.
Wir wollen mit dem Ausbau einer öffentlich zugänglichen W-LAN Infrastruktur das Thema Digitalisierung und Netzzugang weiter ausbauen und gezielt fördern!
Bei der Planung von Neubaugebieten den Klimaschutz in den Vordergrund stellen.
Realisierung von Energie-Siedlungen bzw. Klimaschutzsiedlungen in Neubaugebieten.
Eine der wichtigsten Aufgaben der Gegenwart und der Zukunft ist der Klimaschutz. Ein Großteil des Energieverbrauchs wird in Gebäuden benötigt. Energieeffizientes Bauen spielt im Rahmen der Klimaschutzpolitik eine wichtige Rolle. Durch effizientere Bauweisen und neuen Techniken können in hohem Umfang Energie und CO2-Belastungen eingespart werden.
Durch Klimaschutzsiedlungen kann ein erheblicher Beitrag zur Erreichung der Klimaschutzziele geleistet werden.
Die UWG hat einen Antrag, die vierwöchige Abholung der Restmülltonne als Alternative zur zweiwöchigen Abholung anzubieten, gestellt.
Weniger Müll und Kohlenstoffdioxid zu produzieren sind ohne Zweifel Ziele einer nachhaltigen und modernen Kommunalpolitik. Eine Möglichkeit, diese Ziele zu erreichen, besteht aus unserer Sicht in der weiteren Flexibilisierung der Müllabfuhr. Neben der Verfügbarkeit unterschiedlicher Restmülltonnengrößen, wie sie die Gemeindewerke bereits anbieten, könnte man relativ sehr einfach auch den Abfuhrturnus flexibilisieren und neben der bisher praktizierten zweiwöchigen Abfuhr auch eine vierwöchige Abfuhr anbieten, wie dies andere Gemeinden im Kreis (beispielsweise Harsewinkel) bereits praktizieren. Den Abfuhrturnus könnte man sehr einfach durch Aufkleber auf den Tonnen oder unterschiedliche Deckelfarben für das Entsorgungsunternehmen deutlich machen. Dadurch können Haushalte sehr einfach – ohne den Wechsel der Tonnengröße – die Abfuhr an ihr Müllaufkommen anpassen.
Weitere Vorteile bestehen aus unserer Sicht vor allem für Haushalte mit sehr wenig Müll, die neben kleinen Mülltonnen nun auch auf den vierwöchigen Abfuhrturnus umsteigen können. Außerdem motiviert diese zusätzliche Tarifoption, deren Konsequenz natürlich eine moderate Ersparnis bei den Abfallgebühren ist, vielleicht zusätzlich zur Müllvermeidung, indem die Bürgerinnen und Bürger, die mit einer „halbvollen Mülltonne“ auskommen, nun auf den neuen Tarif umsteigen.
Letztlich vermeidet ein solches Tarifsystem aber vor allem die Abholung solcher „halbvoller Tonnen“. Gerade beim ständigen Anfahren des Entsorgungsfahrzeugs entsteht sehr viel Kohlenstoffdioxid. Unter diesem Gesichtspunkt lohnen sich „halbvolle Mülltonnen“ also nicht. Um solche Anfahrprozesse zu vermeiden und um damit weniger Kohlenstoffdioxid freizusetzen, lohnt sich eine zusätzliche Flexibilisierung der Mülltarife, wie wir sie vorschlagen.
Das Hallenbad bietet seit einiger Zeit viele Kurse für Kinder und Erwachsene an. Diese Kurse sind nach unseren Informationen sehr gefragt, beliebt und hochwertig. Dadurch wurde die Attraktivität des Hallenbades deutlich verbessert.
Gerade durch die angebotenen Kinderschwimmkurse steigt bei vielen Familien das Interesse gemeinsam unser Hallenbad zu besuchen.
Um den Familien einen weiteren Anreiz zum regelmäßigen Hallenbad Besuch zu geben, schlagen wir vor eine Familienjahreskarte einzuführen und diese aktiv als solche zu bewerben.
Das aktuelle Angebot aus Einzelkarten für Erwachsene und Jugendliche ist zwar für Vielschwimmer (mehr als ca. 40 Besuche pro Jahr) attraktiv, für Freizeitschwimmer und Familien allerdings zu teuer. Eine Familie mit zwei Kindern zahlt momentan für alle Jahreskarten zusammen 500€.
Die UWG bittet die Verwaltung ein dafür geeignetes und für Familien attraktives Kostenmodell aufzustellen.
Wir erhoffen uns somit, die Schwimmfähigkeit der Kinder, sowie die Auslastung des Hallenbades, auch im Sommer, zu erhöhen.
Die UWG Herzebrock-Clarholz hatte zu einem Fotowettbewerb aufgerufen. Dieser ist nun beendet und wir bedanken uns, trotz der angespannten Situation, für die vielen Einsendungen, die uns auf den verschiedensten Wegen erreicht haben.
Es ist uns auch in diesen Zeiten wichtig, die Meinungen der Bürger zum Ortsgeschehen anzuhören und wahrzunehmen.
Alle angesprochenen Themen werden von uns berücksichtigt und in den Fachausschüssen beraten und diskutiert.
Die Preise unseres Fotowettbewerbs werden wir, sobald die Welt sich wieder normal dreht, an die Gewinner übergeben.
Den 100€ Gutschein für das Restaurant Athen gewinnt:
Marco Beele mit der Bildeinsendung zum Thema unbeschrankte Bahnübergänge.
Hallo,
anbei das Foto zum Thema was mich an Herzebrock-Clarholz am meisten nervt. Es nervt, dass es so viele unbeschrankte Bahnübergänge gibt und jedes Jahr mehrere Unfälle auf dieses Konto gehen. Von der Gefährdung für Erwachsene, Kinder und Senioren ganz zu schweigen. […]
Marco Beele – per Mail
Den 50€ Gutschein von Reckmann’s gewinnt:
Steffi Freckmann mit dem Kommentar zum Thema Kinderspielplätze.
Ich finde es schade, dass es in den Wäldern in Herzebrock – Clarholz keine Option zum spielen und klettern für Kinder in der Natur gibt. Schön wäre ein Bereich zum balancieren auf Baumstämmen, klettern auf ein Baumhaus oder an verschiedenen Holzhindernissen. Matschbereich, fest verankerte Holzspielküche und Infoplakate über Tiere/Insekten die in unserer Region im Wald zu finden sind. Insektenhotel wäre eine Option 💜
Steffi Freckmann – via Facebook
Bleibt gesund und achtet auf euch und eure Mitmenschen.
Die folgende Haushaltsrede wurde in der Ratssitzung am 26.02.2020 durch Antonius Beermann unseren Fraktionssprecher vorgetragen.
Zunächst danke ich der Verwaltung für die Arbeiten zum Haushalt und besonders Herrn Wette für seine umfangreichen Erläuterungen und Antworten auf unsere Fragen.
Meine Damen und Herren, ich nehme es mal vorweg:
Wir werden den Doppelhaushalt ablehnen.
Schon beim Einlesen in den Haushalt haben alle Beteiligten bei uns festgestellt, dass die Zahlen für das Haushaltsjahr 2021 identisch, oder einfach übernommen sind.
Die Begründung des Bürgermeisters für den Doppelhaushalt, der neue Rat muss sich erst formieren, erschließt sich uns nicht.
„Weder der Kreis, noch Land oder Bund stellen einen Doppelhaushalt vor. Deshalb müsste es für unsere Gemeinde weiterhin möglich sein, jedes Jahr einen eigenen, auf den dann vorliegenden Grundlagen und Zahlen aufbauenden Haushalt aufzustellen. Bisher ist dies dem Kämmerer stets gelungen und auch neue Räte waren problemlos in der Lage, einen Haushalt zu bewerten und zu beschließen. Dies sollte auch nach dieser Kommunalwahl kein Problem darstellen.“
Im Haushalt 2020 ist zu lesen, dass sich die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen weltweit verschlechtern, hinzukommen Krisen, Kriege, Handelsstreitigkeiten zwischen Großmächten und neuerdings sogar der Corona Virus. Wir meinen, dass man mit aktuellen Zahlen, die am Ende 2020 sicher anders aussehen werden wie heute, einen Haushalt besser aufstellen kann. Außerdem würden wir mit einem Beschluss zum Haushalt 2021 Investitionen, z. B. Rathaus beschließen, die der neue Rat umsetzen und vertreten muss.
Wir werden also auf die Zahlen für 2021 nicht eingehen und kommen zu den Zahlen für 2020.
Ich beginne mit den Wirtschaftsplänen.
Im Ansatz für 2019 des Wasserwerkes war schon ein Verlust ausgewiesen, das Ergebnis liegt zwar noch nicht vor, angesichts des Ausfalls eines Großabnehmers werden wir aber nicht zu einem positiven Ergebnis kommen. In den nächsten Jahren stehen hohe Investitionen, für den Bau zweier neuer Brunnen und dann auch für den Bau einer Halle für den Trinkwasserbereich an.
Beim Hallenbad sind nach unserer Auffassung die Einnahmen zu optimistisch angesetzt.
Werden die Einnahmen nicht erreicht, wird das Defizit deutlich höher und muss durch den Gemeindehaushalt ausgeglichen werden. Außerdem sind weitere Investitionen nötig, zum Beispiel für den Rutschenturm.
Im Abwasserbereich wird für 2019 noch ein Überschuss ausgewiesen, der aber durch den Wegfall eines Großeinleiters nicht haltbar sein wird. Für die Folgejahre sind Fehlbeträge zum Teil in Millionenhöhe ausgewiesen.
Bei der Müllentsorgung gibt es ebenfalls deutliche Preissteigerungen. Die konnten bisher durch Überschüsse aus Vorjahren aufgefangen werden, das hat bisher gereicht, um die Gebühren stabil zu halten. Hinzukommenaber deutliche Wertverluste beim Altpapier, die zu Kostensteigerungen führen können.
Die Investition bei der Wärmeversorgung hält nicht was angekündigt wurde. Eine Kostensenkung bei den Betriebskosten durch Einsparung bei den Energiekosten ist nicht zu sehen. Auch hier steigt das Risiko durch Kostensteigerungen bei den Energiekosten.
Meine Damen und Herren,
die UWG steht für Transparenz und Offenheit gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern.
Wir wollen dem Bürger nicht das Geld aus der Tasche ziehen, aber auch kommunale Leistungen müssen bezahlt werden, nach dem Kommunalabgabengesetz nicht gewinnbringend, aber aufwandsneutral.
Konnten in diesem Jahr noch Gebührenerhöhungen vermieden werden, darf vor dem Hintergrund der anstehenden Kommunalwahl, angesichts anstehender Investitionen (Wasserwerk), aber auch vorhersehbaren Kostensteigerungen, nicht verschwiegen werden, dass es zu Gebührenanhebungen kommen wird.
Noch ein Wort zur Stromversorgung und Breitbandprojekt:
Die Übernahme von Strom- und Gasnetz von der RWE waren richtige Entscheidungen. Die NHC erwirtschaftet Gewinne.
Beim Projekt Breitband ist denen, die das Projekt als Erfolgshit, oder Highlight darstellen offensichtlich der Durchblick abhandengekommen. Die ursprüngliche Aussage, Breitband auch im Außenbereich in jedes Haus war wirtschaftlich nicht darstellbar. Die, die jetzt auf eigene Kosten buddeln, sind dann die Dummen, wenn der Außenbereich durch Förderung von Bund und Land und mit Zuschuss der Gemeinde ausgebaut wird und auch beim Ausbau läuft es nicht wie dargestellt. Selbst wenn monatlich 100 Anschlüssen geschafft werden, dauert es erheblich länger als angekündigt bis alle Anschlusswilligen auch angeschlossen sind.
Und noch ein Kritikpunkt muss erwähnt werden.
Neben den bekannten Investitionen (Kapitalzuschüsse für die NHC) werden die Kosten bei der Kommune, z. B. für eingesetztes Personal verschwiegen. Niemand weiß, wie viele Mitarbeiter zwischenzeitlich voll oder teilweise mit dem Projekt Breitband beschäftigt sind.
Kommen wir zum kommunalen Haushalt.
Im Bund hat es wieder erwarten auch 2019 einen deutlichen Überschuss gegeben. Auch der Haushalt der Kommune schließt mit einem deutlichen Überschuss ab. Das können wir für die kommenden Haushalte nicht mehr erwarten.
In allen Bereichen ist mit deutlichen Kostensteigerungen zu rechnen. Insbesondere die Schulen werden im IT-Bereich deutlich höhere Kosten verursachen.
Bei den Bewirtschaftungskosten sehen wir ebenfalls deutliche Steigerungen, einerseits durch zusätzlich Infrastruktur, z.B. Schulerweiterung, aber auch durch Energiekostensteigerungen. Die Energieoptimierungen (Anschluss an eine Biogasanlage) verpuffen. Auch hier müssen wir über Maßnahmen intensiv nachdenken.
Der Stellenplan sieht eine Steigerung um 3,5 Stellen vor, eine Stelle für die Feuerwehr (Gerätewart/ Entlastung des Leiters der Feuerwehr, Brandschutz, etc.)
Eine weitere Stelle ist im IT Bereich vorgesehen, allein die Schulen verursachen mit der Digitalisierung weiteren Bedarf.
Neben der Klimaschutzbeauftragten ist eine 0,5 Stelle im Bau- Planungsamt angesiedelt. Diese Stelle soll vorrangig Zuschüsse, z.B. für die Sanierung der Infrastruktur im Außenbereich beantragen und die Umsetzung der Maßnahmen begleiten. Die Stadt Rietberg erhält z. B. für eine Brückensanierung 250.000€. Dazu muss die Gemeinde auch endlich einen Wegeplan haben.
Besondere Sorgen macht uns die schon jetzt hohe Verschuldung der Gemeinde. In den Folgejahren wird diese Verschuldung nochmals deutlich steigen. Auch wenn der Bedarf für einer Renovierung oder Neubau des Rathauses anerkannt wird, muss man vor dem Hintergrund der steigenden Verschuldung (10.000.000€) intensiv über Alternativen (Anmietung, Leasing, etc.) nachdenken.
Die hohe Verschuldung birgt trotz äußerst günstiger Verzinsung, zum Teil mit 20-jährigen Bindungen hohe Risiken. Insbesondere muss die steigende Tilgung berücksichtigt werden. Diese Tilgungsleistungen müssen über den kommunalen Haushalt finanziert werden und erreichen in der Zukunft Millionenhöhe.
Sieht man in die Finanzplanung, so weist der Doppelhaushalt schon Verluste aus, die auch in den Folgejahren weiter steigen. Durch die hohe Belastung durch Tilgungsleistungen wird man auch hier über eine Verbesserung der Einnahmeseite nachdenken müssen, wenn man nicht in die Haushaltsicherung abrutschen will. Auch hier stehen wir mit unserer Aussage für Transparenz gegenüber dem Bürger.
Rechnet man die Verschuldung der Gemeindewerke hinzu, lässt sich die Verschuldung der Gemeinde durchaus mit Ruhrgebietsstädten vergleichen. Ist das vertretbar?
Verehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger die großen Volksparteien nutzen den Aschermittwoch auch immer zur Abrechnung mit dem politischen Gegner. Auf die Bundespolitik und den Zustand der sie tragenden politischen Parteien will ich nicht eingehen, das gehört hier nicht hin.
Aber wie sieht es vor Ort aus?
Der Bürgermeister hat Ende Januar und der CDU Fraktionsvorsitzende vor wenigen Tagen die Lage in Herzebrock-Clarholz äußerst rosig und vor allem als eigene Erfolge dargestellt.
Ich appelliere an die Bürgerinnen und Bürger, schauen Sie genau hin, seit Jahren gibt es keine absolute Mehrheit im Rat unserer Gemeinde. Das Projekt Gesamtschule wurde teils gegen erhebliche Widerstände aus der CDU umgesetzt.
Die UWG ist die maßgeblich treibende Kraft, die sich für weitere Kinderbetreuungsplätze einsetzt. Wir fordern seit Jahren Maßnahmen für den Erhalt der Infrastruktur im Außenbereich, die genauso lange seitens der Amtsleitung in der Verwaltung boykottiert wurden. Nicht zuletzt ist es auch die UWG, die zu mehr Offenheit und Transparenz in Rat und Verwaltung beigetragen hat.
Und jetzt geht sogar die CDU auf unsere Vorschläge ein und will für zusätzlichen Lärmschutz im Zuge des Baus der B64n Geld im Haushalt einstellen. Unsere Forderungen in den vergangenen Jahren wurden gerade von der CDU immer wieder abgelehnt. Wir freuen uns, dass unsere Forderungen jetzt endlich umgesetzt werden. Wir fragen uns aber, woher der Sinneswandel in der CDU kommt.
Zum Schluss bleiben mir noch einige persönlich Worte. Ich bin seit mehr als 30 Jahren ein kleines Rädchen in der Politik der Gemeinde. Dies war meine letzte Haushaltsrede. Jetzt ist es genug! Ich werde für den neuen Rat nicht mehr kandidieren. Das heißt aber nicht, dass ich unpolitisch werde. Sie kennen mich als kritisch und gern auch kämpferisch, das werde ich bleiben und sei es mit Hilfe von Leserbriefen.
Den Wählerinnen und Wählern danke ich für das mir entgegengebrachte Vertrauen und Ihnen Danke ich für Ihre Aufmerksamkeit.
Heute nehmen wir zur aktuellen Kindergartensituation in unserer Gemeinde Stellung. Letzte Woche haben 30 Familien eine Absage für einen Kindergartenplatz in Herzebrock-Clarholz bekommen.
Für die UWG ist diese Situation nicht zufriedenstellend!
Für uns steht fest, dass auch in Zukunft weitere Kindergartenplätze gebraucht werden, allein schon, weil viele Eltern gezwungen sind, die Elternzeit auf ein Jahr zu begrenzen.
Die Verwaltung und auch der Kreis Gütersloh halten die geplanten Baumaßnahmen in der Berliner Straße, sowie mögliche Anbauten an die bestehenden Kindergärten für ausreichend.
Bei dem aktuellen Baufortschritt an der Berliner Straße hinterfragen wir dies kritisch.
Uns ist es wichtig, dass man für die Zukunft rechtzeitig die benötigten Kindertagesplätze plant.
Auch wenn der Jugend-, Familien-, Senioren- und Sozialausschuss unseren Antrag zum Bau eines Kindergartens im geplanten Baugebiet Postweg/Dieksheide zu zeitig fand, konnten wir durchsetzen, dass er bei der Planung des Baugebietes Berücksichtigt wird.
Zum Schluss danken wir dem Kindergarten St. Michael in Pixel für die spontane Bereitschaft eine zusätzliche Gruppe zeitnah einzurichten.
Mit dem neuen Logo möchten wir den anstehenden Generationswechsel der UWG auch optisch darstellen. Der besonders hervorgehobene Buchstabe „G“ steht nicht nur für die Gemeinschaft der unabhängigen Wählergemeinschaft, sondern auch für das Gemeinwohl und Gemeindewohl in Herzebrock-Clarholz.
Der Slogan „Unternehmen wir`s gemeinsam“, der uns viele Jahre geleitet hat, wird nun durch einen neuen Slogan ersetzt.
Unabhängig neue Wege gehen!
Unabhängig neue Wege gehen – an erster Stelle steht die Unabhängigkeit jedes Mitgliedes. Wir diskutieren in unseren Fraktionssitzungen sehr intensiv über die anstehenden Themen. Es ist uns wichtiger, dass sich jedes Mitglied eine umfangreiche und fundierte Meinung zu den Themen in Herzebrock-Clarholz bilden kann, als dass alle Mitglieder dieselbe Meinung haben. Durch unterschiedliche Meinungen und Sichtweisen sind wir in der Lage, Themen von vielen Seiten zu betrachten.
Unabhängig neue Wege gehen – unser Onlineauftritt wird deutlich ausgebaut. Wir möchten jedem Bürger und jeder Bürgerin die Möglichkeit bieten, sich mit uns oder über uns, ausgiebig über die Themen in Herzebrock-Clarholz zu informieren. Wir möchten die Themen der Politik ansprechender darstellen, sodass wir Interesse bei vielen Bürgern für die Politik wecken wollen.
Auch die Homepage wurde komplett überarbeitet und ist nun kompatibel für mobile Endgeräte. Sie bietet die Möglichkeit, sich über aktuelle Themen zu informieren und diese zu kommentieren. Alle UWG-Fraktionsmitglieder werden ausgiebig vorgestellt.
Als erste Aktion auf der neuen Homepage werden die Ausschüsse der Gemeinde vorgestellt. Hiermit möchte die UWG Aufklärungsarbeit leisten und hofft so, weitere Personen für die Kommunalpolitik zu begeistern.
![[…] Es nervt, dass es so viele unbeschrankte Bahnübergänge gibt und jedes Jahr mehrere Unfälle auf dieses Konto gehen. Von der Gefährdung für Erwachsene, Kinder und Senioren ganz zu schweigen. […]
Marco Beele](https://uwg-herzebrock-clarholz.de/wp-content/uploads/2020/03/Marco_Beele_20200316_080850-1024x768.jpg)
